Das öffentliche Recht der Gegenwart.: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band I. Deutsches Reichsstaatsrecht.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: oeffentliches_recht_gegenwart

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart.

Author:: Laband, Paul

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: laband_reichsstaatsrecht_1912

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band I. Deutsches Reichsstaatsrecht.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Organisation; Funktionen

Volume count:: 1

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

Edition title:: Sechste Auflage

Scope:: 497 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: VII. Abschnitt : Die einzelnen Zweige der Verwaltung.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 28. Mass, Gewicht und Zeitbestimmung.

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Structure type:: Chapter

gs 28 Mass- und Gewichtswesen. 257 deren Angaben auf den gesetzlichen Einheiten beruhen; wer sich dabei ordnungswidriger Messwerkzeuge bedient, wird mit der gleichen Strafe bedroht. 2. DieEichung, das ist die amtliche Prüfung und Beglaubigung der Richtigkeit (Stempelung) der Masse, Gewichte und Wagen, wird aus- schliesslich durch Eichungsämter ausgeübt, deren Errichtung und Besetzung den Regierungen der Einzelstaaten zusteht. Den letzteren liegt es auch ob, die Tätigkeit der Eichungsämter zu beaufsichtigen, dieselben mit Instruk- tionen zu versehen, von ihnen Berichte zu erfordern und die Disziplin über die bei den Eichungsbehörden angestellten Beamten auszuüben !). Das Reich aber hat die Fürsorge für die gleichmässige Ausübung der Eichungs- geschäfte seitens der landesherrlichen Eichungsämter und die Oberaufsicht über dieselben. Zu diesem Zweck ist in Berlin eine ständige Behörde ein- gerichtet, welche den Namen Normal-Eichungskommission führt ?2). Ihr liegt es ob, nach beglaubigten Kopien des Urmasses und des Urgewichtes ?) die Normalmasse und Normalgewichte herzustellen und rich- tig zu erhalten und dieselben, sowie die von den einzelnen Eichungsämtern bei ihrem Geschäftsbetriebe zu verwendenden Eichungsnormale und Nor- malapparate an die Eichungsstellen der Bundesstaaten zu verabfolgen. Sie hat ferner die näheren Vorschriften über Material und Gestalt, Bezeich- nung und sonstige Beschaffenheit der Masse und Gewichte, sowie über die von seiten der Eichungsstellen innezuhaltenden Fehlergrenzen zu erlassen, sowie überhaupt alle die technische Seite des Eichungswesens betreffenden Gegenstände und das bei der Eichung und Stempelung zu beobachtende Verfahren zu regeln ?). Auch hat die Normal-Eichungskommission die Taxen für die von den Eichungsstellen zu erhebenden Gebühren festzusetzen. Die NEK. steht mit den oberen Eichungsbehörden der Staaten indirektem amtlichen Verkehr und sie ist befugt, dieselben mit Anweisungen zu versehen. In Bayern ist die Verwaltungskompetenz der NEKomm. vollständig ausgeschlossen ; Bayern hat vielmehr seine eigene NEK., welche für das Ge- biet des Königreichs diejenigen Befugnisse auszuüben hat, welche in dem übrigen Reichsgebiet der Reichsbehörde zustehen °®). Bayern ist aber ver- pflichtet, die Normale von der Reichsbehörde zu beziehen und die technischen Eichungs-Vorschriften in Uebereinstimmung mit den von der NEK. des Reichs getroffenen Anordnungen zu erlassen ®). Die übereinstimmende Normierung des Mass- und Gewichtssystems und des bei der Eichung und Stempelung zu beobachtenden Verfahrens für das ganze Reichsgebiet hat die Wirkung, dass die von einer Eichungsstelle 1) M. u. Gew.O. 8$ 15—18. — 2) M. u. Gew.O. $ 19. 3) „Als Urmass (Urgewicht) gilt derjenige von dem (internationalen) Prototyp des Meter abgeleitete Massstab (Gewichtsstück) aus Platin-Iridium, welcher durch die Inter- nationale Generalkonferenz für Mass und Gewicht dem Deutschen Reich als nationales Prototyp überwiesen worden ist. Derselbe wird von der Normal-Fichungskommission aufbewahrt.‘ RG. vom 26. April 1893 $$ 2 u.5. M. u. Gew.O. 8$ 1—5. 4) M. und Gew.O. $ 19 Abs. 2 u. 3. 5) RG. v. 22. Nov. 1871 $ 3 (RGBl. S. 379). 6) M. u. Gew.O. $ 25. Laband, Reichsstaatsrecht. 6. Aufl. 17

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