Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Cosack, Konrad

Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts.

Author:: Cosack, Konrad

Place of publication:: Jena

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: cosack_lehrbuch_bgb_1910_erster_band

Title:: Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen.

Author:: Cosack, Konrad

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: BGB

Volume count:: 1

Publishing house:: Gustav Fischer

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Edition title:: Fünfte vollständig umgearbeitete Auflage.

Scope:: 779 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Die allgemeinen Lehren.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechster Abschnitt. Ausübung und Sicherstellung der Rechte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Allgemeines.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 77. Rechtsausübung. Schikaneverbot. Sicherstellung. 343 4 über die Einzelheiten siehe die genauen Vorschriften in BGB. 232—239. Hervor- gehoben sei, daß Wertpapiere, Grundstücke und Forderungen zur Sicherheitsleistung nur so weit verwendet werden können, als sie zur Anlegung von Mündelgeld tauglich sind, sowie daß Wertpapiere und Forderungen, die im Reichs= oder einem Staatsschuldbuch eingetragen sind, nur in Höhe von ¾ des Kurswerts, bewegliche Sachen nur in Höhe von ⅜ des Schäpungswerts als sicher gelten. 2. Neben der Sicherheitsleistung, die ein Schuldner dem Berechtigten auf dessen Verlangen leisten muß, gibt es auch eine Sicherheitsleistung, die der Gläubiger — sei es eigenmächtig, sei es unter Mitwirkung von Behörden — sich selber nimmt, sowie eine Sicherheitsleistung, die ein Schuldner seinem Gläubiger aus freien Stücken anbietet, um ihn von der Ausübung eines andern für den Schuldner besonders lästigen Rechts abzuhalten. Hier gelten die Regeln zu 1 nur mit erheblichen Abweichungen. Beispiele. I. Der Berechtigte kann sich eine Sicherung eigenmächtig nehmen im Fall der Selbsthülfe (229); unter Mitwirkung einer Behörde kann er sie sich nehmen, wenn ihm eine vollstreckkbare Geldforderung auf einen Betrag von mehr als 300 Mk. zusteht und sein Schuldner Grundstückseigentümer ist (38##O 866). Dort besteht die Sicherung z. B. darin, daß der Gläubiger dem Schuldner eine Fahrnissache wegnimmt, hier darin, daß er zu seinen Gunsten eine Sicherungshypothek auf den Grundstücken des Schuldners im Grundbuch eintragen läßt. II. Eine Sicherheitsleistung, die der Schuldner aus freien Stücken an- bietet, kommt vor, um die Ausübung eines dem Gläubiger gegen den Schuldner zustehenden Zurückbehaltungsrechts abzuwenden (273 III). II. Eigenmächtige Rechtsausübung.“ g 78. I. Die eigenmächtige Ausübung eines Rechts durch den Rechtsinhaber ist selbstverständlich an und für sich unverboten und bildet sogar bei vielen Rechten, namentlich beim Eigentum und den Dienstbarkeiten, tatsächlich die Regel. Nur ist ihr eine Grenze dahin gesetzt, daß der Berechtigte bei der Ausübung des Rechts keine Gewalt gegen andre Personen anwenden und auch nicht in fremden Besitz eingreifen darf. Doch gibt es eine Reihe von Fällen, in denen der Berechtigte auch diese Grenze überschreiten darf. 1. Der erste Fall ist der der Notwehr. Er setzt voraus, daß der Be- rechtigte von einem Unbefugten rechtswidrig angegriffen wird. Alsdann ist jede Verteidigungsmaßregel gestattet, die zur Abwehr erforderlich ist (227). a) Die Notwehr setzt einen „Angriff“ des Gegners voraus, sei es gegen die Person des Berechtigten, sei es gegen seine Güter. Es genügt also nicht, daß der Gegner, der sich im Besitz einer dem Berechtigten gehörigen Sache be- 1) v. Liszt, bei B. u. F. Heft 5 (89); ders., Deliktsobligationen (98); Merkel, Kollision rechtmäßiger Interessen (95); Titze, Notstandsrechte (Diss. 97); Löffler, Zisch. f. Strafrechts- wiss. 21 S. 1; Heyer, Arch. f. BR. 19 S. 38; Otker bei B. u. B. 1 S. 237; ders. Not- wehr u. Notstand (03); Hold von Ferneck, Rechtswidrigkeit (seit 03).

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