Handbuch des Öffentlichen Rechts.: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.4. Das Staatsrecht des Großherzogtums Hessen.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_oe_recht

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts.

Editor:: Marquardsen, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: cosack_staatsrecht_hessen_1894

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.4. Das Staatsrecht des Großherzogtums Hessen.

Author:: Cosack, Konrad

Volume count:: 4

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: hessen

Publication year:: 1894

Scope:: 161 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Das Finanzwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Kapitel. Staatseinnahmen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 39. Die Behörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

64 Vierter Abschnitt: Das Finanzwesen. 2. Staatseinnahmen. 8 40. verwaltung. Die Veranlagung der direkten Steuern wird durch die Steuerkommissariate besorgt, während die indirekten Steuern von den Haupt= und Untersteuerämtern fest- gesetzt werden. Die Staatseinnahmen und Staatsausgaben werden von der Hauptstaats- kasse1!), den Rentämtern und Obereinnehmereien, endlich von den Distriktseinnehmereien besorgt. Für die Revision der Grundsteuerkataster u. dgl. besteht ein besonderes Kataster- amt, für die Erbschaftssteuer ein Erbschaftssteueramt. § 40. c. Die vier direkten?) Steuern. Sie werden nach dem Einkommen der steuerpflichtigen Personen oder nach dem Ertrage, welchen gewisse Theile ihres Vermögens zu bringen geeignet sind, berechnet, und zwar so, daß die allgemeine Einkommensteuer das ganze Einkommen belastet, die Kapitalrenten-, die Gewerbe= und die Grundsteuer aber von einzelnen Theilen des Einkommens oder des Vermögens-Ertrages nochmals eine zweite Abgabe erhebt. Soweit also die Steuerpflichtigen ein Einkommen oder einen Ertrag aus Kapitalvermögen, Gewerbebetrieb oder Grundbesitz beziehen, werden sie doppelt besteuert; das nicht fundirte Einkommen (Gehälter, Löhne u. s. f.) wird dagegen nur einmal, nämlich nur durch die allgemeine Einkommensteuer getroffen. Für alle hierhergehörigen Steuern gelten folgende Regeln: 1. Sie werden jährlich in sechs Zielen erhoben 3) 2. Die Höhe der Steuer wird nicht unmittelbar von dem durch die Steuer zu belastenden Einkommen oder Vermögensertrage berechnet, sondern es wird ein Zwischen- glied, das „Steuerkapital“, eingeschoben. Zunächst ist also von dem Einkommen oder Vermögensertrage nach bestimmter gesetzlicher Regel ein Steuerkapital zu berechnen, und der in jedem Jahr wirklich zu entrichtende Steuersatz wird erst mittelbar, in Form eines Prozentsatzes vom Steuerkapital, bestimmt. Und zwar so, daß die Berechnung des Steuerkapitals auf einem dauernden Gesetze beruht, also beharrlich ist, wäh- rend die Bestimmung des Steuersatzes immer nur auf die Dauer der dreijährigen Finanzperiode erfolgt, also beweglich ist. Auf diese Weise wird die absolute Höhe, in welcher jede der Steuern in den einzelnen Finanzperioden aufzubringen ist, den wechselnden Bedürfnissen des Staates angepaßt, der Maßstab aber, nach welchem jede Steuer auf die einzelnen Steuerpflichtigen vertheilt wird, bleibt unverändert. So ist z. B. bei der Einkommensteuer das Steuerkapital für Einkommen von 900 Mk. — 80 Mk., für Einkommen von 50000 Mk. = 8000 Mk.; mag nun der Steuersatz in einem Jahr 10, in einem andern Jahr 20% des Steuerkapitals betragen, das eine steht dauernd fest, daß die Einkommensteuer das letztere Einkommen hundertmal höher belastet als das erstere. 3. Reklamationen und Rekurse gegen den von der unteren Instanz festgestellten Steuersatz halten die (vorläufige) Beitreibung der Steuer nicht auf. I. Die allgemeine Einkommensteuer“). 1. a) Ihr sind alle Personen unterworfen, die in Hessen wohnen, mit ihrem ganzen Einkommen, ausgenommen das Einkommen aus außerhessischem Grundbesitz oder Gewerbebetrieb, sowie Gehälter und Pensionen, welche Beamte oder deren Hinterbliebene aus der Kasse eines andern deutschen Staates beziehen. — Auch Aktienvereine, die in Hessen ihren Sitz haben, gehören hier- her und steuern mit ihren gesammten Ueberschüssen, mögen sie als Dividende vertheilt oder zur Bildung von Reservefonds oder zur Schuldentilgung verwendet werden. — Nichthessen gehören nur dann hierher, wenn sie in Hessen seit mindestens einem Jahre ihren Wohnsitz genommen oder wenn sie daselbst des Erwerbs wegen wohnen. 1) V. v. 4. Juni 1879. 2) Siehe oben S. 63. 3) Ges. v. 29. Aug. 1874. 4) Ges., die allg. Einkommensteuer betr. vom 8. Juli 1884, V. v. 23. Juli 1884.

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