Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Dambitsch, Ludwig

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dambitsch_verfassung_DR_1910

Title:: Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Author:: Dambitsch, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Franz Vahlen

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 705 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: XI. Reichskriegswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 57.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

XI. Reichskriegswesen. Art. 57. 573 1890 R. G. Bl. S. 207 §3. Die aus ähnlichen Gesichtspunkten für Elsaß- Lothringen durch das Ges. betr. die Einführung von Bestimmungen über das Reichskriegswesen in Elsaß-Lothringen v. 23. Jan. 1872 R.G. Bl. S. 31 und durch das Ges. betr. Anderungen der Wehrpflicht v. 11. Febr. 1888 R. G. Bl. S. 11 begründete Befreiung von der Wehrpflicht ist nicht mehr von praktischer Bedeutung, weil fie sich nur auf die vor dem 1. Jan. 1851 geborenen Angehörigen von Elsaß-Lothringen bezieht. Keine Ausnahme, sondern nur eine besondere Form der Erfüllung der Wehrpflicht stellt es dar, daß nach § 1 Abs. 2 des Ges. v. 9. Nov. 1867 diejenigen Wehrpflichtigen, die zwar nicht zum Waffendienst, jedoch zu sonstigen militärischen Dienstleistungen, die ihrem bürgerlichen Beruf ent- sprechen, fähig sind, zu solchen Dienstleistungen herangezogen werden können (Okonomiehandwerker usw.). Ebenso betreffen die besonderen Vorschriften über Geistliche römisch-katholischer Konfession sowie über Volksschullehrer nur die Art der Erfüllung der Wehrpflicht und keine Befreiung von ihr. Die Wehrpflicht beruht gemäß Art. 57 auf der Reichsangehörigkeit. Art. 57 gilt gemäß III § 5 des in der Schlußvorschrift des XI. Abschnitts der R.V. inbezug genommenen Bündnisvertrages v. 23. Nov. 1870 B. G. Bl. 1871 S. 9 auch in Bayern. Personen, die vom Ausland eingewandert find und die Staatsangehörig- keit eines deutschen Bundesstaats erworben haben, werden gemäß § 10 des Gesetzes über den Erwerb und Verlust der Reichsangehörigkeit v. 1. Juni 1870 R.G.Bl. S. 357 wehrpflichtig, weil die Naturalisationsurkunde mit dem Zeitpunkt der Aushändigung alle mit der Staatsangehörigkeit ver- bundenen Rechte und Pflichten begründet. Dagegen liegt eine Ergänzung, um nicht zu sagen, eine Ausnahme von dem Grundsatz des Art. 57 in der Bestimmung des § 11 des Reichs--Militärgesetzes v. 2. Mai 1874 R. G. Bl. S. 48, wonach Personen, die das Reichsgebiet verlassen, die Reichsangehörig- keit verloren, eine andere Staatsangehörigkeit aber nicht erworben oder wieder verloren haben, wenn sie ihren dauernden Aufenthalt in Deutschland nehmen, gestellungspflichtig sind und nachträglich ausgehoben werden, jedoch im Frieden nicht über das vollendete 31. Lebensjahr hinaus im Dienst behalten werden können. Dasselbe gilt von den Söhnen ausgewanderter und wieder in das Deutsche Reich zurückgekehrter Personen, sofern die Söhne keine an- dere Staatsangehörigkeit erworben haben; dieselben Bestimmungen gelten ferner für Ausgewanderte, die zwar eine andere Staatsangehörigkeit erworben hatten, aber vor vollendetem 31. Lebensjahre wieder Reichsangehörige werden. Es handelt sich also nicht um Ausländer, sondern um ehemalige Deutsche, die nur die rechtliche, aber nicht die materielle Zusammengehbrigkeit mit dem Deutschen Reich ausgegeben haben. Ausländer sind niemals wehr- pflichtig. Sie können nur freiwillig Dienstpflichten übernehmen und auf Grund ihres Angebots zum Dienst im Deutschen Heere und in der Flotte gemäß § 21 Ziff. 4 der Wehrordnung (C. Bl. 1901 Beil. Nr. 32) und § 37 Ziff. 1 der Marineordnung v. 12. Nov. 1894 (Mar.V.Bl. S. 265) zugelassen werden. Der Begriff der Wehrpflicht ist im Art. 57 nicht näher bezeichnet und ausdrücklich selbst nicht in dem Ges. v. 9. Nov. 1867 festgestellt. Aus den Bestimmungen dieses Gesetzes § 1 Abs. 2 8 2 ff. geht aber hervor, daß unter Wehrpflicht die Pflicht zu militärischen Dienstleistungen bei der bewaffneten

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