Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Dambitsch, Ludwig

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dambitsch_verfassung_DR_1910

Title:: Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Author:: Dambitsch, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Franz Vahlen

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 705 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: XI. Reichskriegswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 59.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

578 XI. Reichskriegswesen. Art. 59. über die Einteilung der bewaffneten Macht, die im Text des Art. 59 ohne Kundgebung des für die Unterscheidung der einzelnen Kategorien maß- gebenden Prinzips zum Ausdruck kommt, enthält das Gesetz betr. die Ver- pflichtung zum Kriegsdienst folgende Grundsätze: Die bewaffnete Macht besteht aus dem Heere, der Marine und dem Landsturm. Das Heer wird eingeteilt in das stehende Heer und die Landwehr, die Marine in die Flotte und die Seewehr; dazu kommt die Ersatzreserve und der Landsturm. Für die Erfüllung der Wehrpflicht kommen danach vier Kategorien in Betracht: 1. stehendes Heer (Flotte), 2. Landwehr (Seewehr), 3. Ersatzreserve, 4. Land- sturm. Die vier Kategorien unterscheiden sich durch ihre verschiedene Be- stimmung für den Kriegsfall. Nach dieser Richtung gilt folgendes: 1. „Das stehende Heer und die Flotte find beständig zum Kriegsdienft bereit. Beide sind die Bildungsschulen der ganzen Nation für den Krieg.“ (§ 4 des Ges. v. 9. Nov. 1867.) 2. „Die Landwehr und die Seewehr find zur Unterstützung des stehenden Heeres und der Flotte bestimmt.“ (8 5 desselben Gesetzes.) 3. „Die Ersatzreserve dient zur Ergänzung des Heeres bei Mobil- machungen und zur Bildung von Ersatz-Truppenteilen.“ (Art. U ## # des Ges. betr. Anderung der Wehrpflicht v. 11. Febr. 1888 R. G. Bl. S. 11.) 4. „Der Landsturm hat die Pflicht im Kriegsfalle an der Verteidigung des Vaterlandes teilzunehmen; er kann in Fällen außerordentlichen Be- darfs zur Ergänzung des Heeres und der Marine herangezogen werden.“ (§ 23 des Ges. betr. Anderungen der Wehrpflicht v. 11. Febr. 1888.) Während also nach der Verwendung im Kriege sich die ganze Ein- teilung richtet, ist vorweg zu bemerken, daß die Bestimmung der Verfaffung wie die ergänzenden Vorschriften der späteren Reichsgesetzgebung über die Dauer der Dienstverpflichtung bei dem stehenden Heere bez. bei der Klotte, und bei der Land= bez. Seewehr nur für den Frieden gelten. „Im Kriege entscheidet darüber allein das Bedürfnis und werden alsdann alle Abteilungen des Heeres und der Marine, soweit sie einberufen find von den Heran- gewachsenen und Zurückgebliebenen nach Maßgabe des Abganges ergänzt.“ (§ 14. des Ges. v. 9. Nov. 1867.) Die Worte „in der Regel“ im Texte des Art. 59 stammen noch aus der ursprünglichen Fassung des Art. 59 und kehren in dem Ges. v. 8. Nov. 1867 betr. die Verpflichtung zum Kriegsdienst wieder; sie bezogen sich nach einer bei der Beratung dieses Gesetzes von den Bundeskommissarien ab- gegebenen Erklärung darauf, daß in einigen Provinzen: Westfalen, Schleswig- Holstein und Hannover die Dienstpflicht hergebrachterweise erst mit dem 21. Lebensjahre begann; vgl. den Kommissionsbericht des Reichstags zu dem Entwurf dieses Gesetzes St. B. 1867 S. 158. Im übrigen haben die Worte noch jetzt unabhängig von dem vorstehend angeführten Grunde ihren guten Sinn und fsind auch bei der Neuredaktion des Art. 59 im Jahre 1905 beibehalten worden, weil die Einstellung der Rekruten nicht mit dem Tage des vollendeten 20. Lebensjahres, sondern zu bestimmten Kalender- zeiten erfolgt und andererseits gemäß § 6 des Ges. v. 8. Nov. 1867 die Verpflichtung zum Dienst im stehenden Heere mit dem 1. Januar des Jahres beginnt, in welchem der Wehrpflichtige das 20. Lebensjahr vollendet. Ferner enthält § 6 des Ges. v. 8. Nov. 1867 insofern eine gewisse Modi-

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