Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Dambitsch, Ludwig

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dambitsch_verfassung_DR_1910

Title:: Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Author:: Dambitsch, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Franz Vahlen

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 705 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: XI. Reichskriegswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 59.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

XI. Reichskriegswesen. Art. 59. 579 fikation des im Art. 59 aufgestellten Grundsatzes, als Mannschaften, die in der Zeit v. 2. Okt. bis 31. März eingestellt werden, in Ansehung des Ablaufs der Dienstzeit so behandelt werden, als wenn fie am vorhergehenden 1. Okt. eingestellt wären; für Mannschaften der Marine kann die Entlassung bis zur Rückkehr in den Hafen aufgeschoben werden; Seeleuten, die auf einem Handelsschiff Dienst tun oder eine Navigationsschule besuchen, ist unter gewissen Voraussetzungen die Erfüllung der Dienstpflicht gestundet. Ferner ist die Bestimmung des Art. 59 über die Dauer der Dienstpflicht modifiziert durch die Vorschriften über freiwilligen Dienst, der, um eine Störung der wissenschaftlichen und gewerblichen Ausbildung der jungen Leute zu ver- meiden, vom vollendeten 17. Lebensjahre ab angetreten werden kann, und durch die Vorschriften über den einjährig-freiwilligen Dienst, der von einem gewissen Grade der Bildung und der finanziellen Leistungsfähigkeit abhängig ist; vgl. § 10 ff. des Ges. v. 8. Nov. 1867. Besondere Vorschriften enthält 8§ 51 des Reichs-Militärgesetzes über die aktive Dienstzeit der Volksschullehrer und das Ges. v. 8. Febr. 1890 R.G.Bl. S. 23 über die Dienstpflicht der Geistlichen römisch-katholischer Konfession, ferner die Heerordnung über die Dienstpflicht von Militärzöglingen und Schülern, die in militärischen Bildungs= und Lehranstalten auf Staatskosten unterhalten werden, sowie von Studierenden des medizinisch-chirurgischen Friedrich Wilhelms-Instituts. über die Ergänzung des Heeres val. Art. II des Ges. betr. die Ersatz- verteilung v. 26. Mai 1893 R.G. Bl. S. 185, §8§ 10 ff. des Reichs-Militär- gesetzes v. 2. Mai 1874 sowie das Ges. v. 6. Mai 1880 R.G.Bl. S. 103 und das Ges. v. 11. Febr. 1888 Art. II R.G. Bl. S. 11. Der Begriff, den die Verfassung als „ununterbrochenen Dienst bei den Fahnen“ bezeichnet, ist in der späteren Gesetzgebung als „aktive Dienstzeit" bezeichnet und unter diesem Namen der Reserve gegenübergestellt. Beide zusammen bilden den Dienst beim stehenden Heere, bez. bei der Flotte. Nach Erfüllung der aktiven Dienstzeit treten die Mannschaften zur Reserve über. Was die Reserve kennzeichnet, ist einmal der Umstand, daß sie im Kriegsfall in gleicher Linie mit den Truppen des aktiven Dienstes steht und die Aufgabe hat, die von diesen gebildeten Kadres zu füllen, andererseits der Umstand, daß sie wie die Land-- und Seewehr zum Beurlaubtenstand gehört und abgesehen von kurzfristigen Ubungen und der Erfüllung der Kontrollmaßregeln in Friedenszeiten keinen Militärdienst leistet. Durch das erstgenannte Moment wird die Reserve zum Bestandteil des stehenden Heeres im Gegensatz zur Land- und Seewehr, durch das letztere Moment unter- scheidet sie sich von den Truppen des aktiven Dienstes; vgl. § 6 Abs. 5—7 § 12 Abs. 1 des Ges. v. 9. Nov. 1867 und Art. II § 1, 4 des Ges. betr. Anderung der Wehrpflicht v. 15. April 1905 R. G.Bl. S. 249, 88 50—70 des Reichs-Militärgesetzes; letztere Bestimmungen betreffen die militärischen Pflichten der dem Beurlaubtenstande angehörigen Personen. Die Ersatzreserve unterscheidet sich von der Reserve dadurch, daß fie nicht zum stehenden Heere gehört, sondern bei Mobilmachungen zur Er- gänzung des Heeres und zur Bildung von Ersatz-Truppenteilen dient; vyl. §§ 8 — 19 des Ges. betr. Anderungen der Wehrpflicht v. 11. Febr. 1888 R.G. Bl. S. 14. Danach sind der Ersatzreserve alljährlich soviel Mann- schaften zu überweisen, daß mit sieben Jahresklassen der erste Bedarf für die Mobilmachung des Heeres gedeckt ist, und zwar sind in erster Linie die- 377

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