Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Dambitsch, Ludwig

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dambitsch_verfassung_DR_1910

Title:: Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

Author:: Dambitsch, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Franz Vahlen

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 705 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: XI. Reichskriegswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 63.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

XI. Reichskriegswesen. Art. 63. 605 obliegt, sodaß ein unmittelbarer Eingriff des Kaisers in die fremden Kontin- gente vermieden wird; vgl. Laband IV S. 36 A. 3, Brockhaus a. a. O. S. 149ff. Für Bayern bestimmt der Bündnisvertrag v. 23. Nov. 1870 III § 5 III: „Der Bundesfeldherr (Kaiser) hat die Pflicht und das Recht, sich durch Inspektionen von der Ubereinstimmung in Organisation, Formation und Ausbildung sowie von der Vollzähligkeit und Kriegstüchtigkeit des. Bayrischen Kontingents Uberzeugung zu verschaffen und wird sich über die Modalitäten der jeweiligen Vornahme und über das Ergebnis dieser Inspektion mit S. M. dem König von Bayern ins Vernehmen setzen Zur steten gegenseitigen Information in den durch diese Vereinbarung geschaffenen militärischen Beziehungen erhalten die Militär-Bevollmächtigten in Berlin und München über die einschlägigen Anordnungen entsprechende Mitteilungen durch die resp. Kriegsministerien.“ Im Interesse der Herstellung der Einheit der Qualifikation der Offiziere hat Preußen die Teilnahme an den höheren Militär-Bildungsanstalten, Prüfungskommissionen, militärwissenschaftlichen und technischen Instituten durch die Militärkonventionen nicht nur den von Preußen übernommenen Kon- tingenten, sondern auch Sachsen und Württemberg zugesichert. Für Bayern bestimmt das Schlußprotokoll des Bündnisvertrages zu XIV § 4 Abs. 2: „Die Beteiligung Bayrischer Offiziere an den für höhere militär- wissenschaftliche oder technische Ausbildung bestehenden Anstalten des Bundes wird spezieller Vereinbarung vorbehalten.“ V. Die Numerierung, Bekleidung und die Abzeichen der Regimenter. Wegen der Uniformabzeichen enthalten die Militärkonventionen vielfach besondere Bestimmungen. Für die Kokarde ist durch kais. Erlaß v. 22. März 1897 die auf freier Vereinbarung der Kontingentsherren beruhende Anord- nung getroffen, daß neben der Landeskokarde die deutsche Kokarde getragen werden soll; vgl. preuß. Armeeverordnungsblatt 1897 Extranummer und Laband IV S. 61, Arndt S. 480 f. Abgesehen von dieser Verordnung gilt die Bestimmung des Art. 63 Abs. 2 nicht für Bayern. Die in Betracht kommende Vorschrift des Bündnisvertrages unter III § 5 III lautet: „Bezüglich der Bewaffnung und Ausrüstung sowie der Gradabzeichen behält sich die kgl. Bayrische Regierung die Herstellung der vollen Über- einstimmung mit dem Bundesheere vor.“ Z„ Eine Verpflichtung ist also nicht übernommen. Über die Bezeichnung der bayrischen Regimenter ist nichts bestimmt und es gilt die Vorschrift des Art. XIV § 4 des Schlußprotokolls, wonach dieser Punkt, und wie dort ausdrücklich bemerkt ist, auch die Uniformierung durch die Reichsverfassung nicht berührt wird. Bayern ist daher nicht verpflichtet, den Uniform- Anderungen der preußischen Armee zu folgen; vgl. die Bemerkungen des Bayrischen Bundesratsbevollmächtigten Ritter v. Endres in der Reichstags- sitzung v. 4. u. 10. März 1904 St.B. 1543 u. 1697. Die württembergische Militärkonvention bestimmt unter Art. 10, daß die Gradabzeichen sowie die Benennungen und der Modus der Verwaltung in dem württembergischen Armeekorps dieselben wie in der preußischen Armee sind, daß die Bestimmungen über die Bekleidung für das württembergische Armeekorps von dem König von Württemberg gegeben und daß dabei den Verhältnissen der Bundesarmee möglichst Rechnung getragen werden soll.

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