Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) vom 18. August 1896 nebst dem Einführungsgesetze vom 18. August 1896.

Fischer, Otto; Henle, Wilhelm von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: fischer_bgb_1912

Title:: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) vom 18. August 1896 nebst dem Einführungsgesetze vom 18. August 1896.

Subtitle:: Handausgabe mit Anmerkungen.

Editor:: Fischer, Otto; Henle, Wilhelm von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: BGB

Place of publication:: München

Publishing house:: C. H. Beck'sche Verlagsbuchhandlung Oscar Beck

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

Edition title:: Neunte, durchgearbeitete und ergänzte Auflage.

Scope:: 1756 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

XXIV Einleitung. Minderjährige (it. 1) schließt sich die Vormundschaft über hilfsbedürftige Volljährige (Tit. 2) und die Ergänzungs- einrichtung der Pflegschaft (Tit. 3) an. Im Erbrecht ist die bisher übliche Ordnung, nach welcher zunächst die Frage beantwortet wurde, wer etwas aus der Erbschaft zu beanspruchen habe, um dann die rechtliche Stellung der so Berufenen zu ordnen, aufgegeben. Vielmehr wird an den Grundsatz, daß mit dem Tode einer Person, deren Vermögen als Ganzes auf eine oder mehrere Personen übergeht, zunächst nur die Ordnung der Erbfolge (Abschn. 1) angeknüpft, wie sie für den Fall eintritt, daß keine wirksame letztwillige Verfügung des Verstorbenen vorliegt. Dann wird sofort die rechtliche Stellung des Erben behandelt (Abschn. 2), wobei neben zwei allgemeinen Titeln (Tit. 1 u. 3) der Haftung des Erben für die Nachlaßverbindlich- keiten (Tit. 2) und dem Verhältnis von Miterben (Tit. 4), besondere Titel gewidmet sind. Es folgen die letztwilligen Verfügungen, Testament (Abschn. 3), insbesondere gemeinschaftliches Testament der Ehegatten (Tit. 8), und Erbvertrag (Abschn. 4). In dem Testamentsrecht hat neben dem Nacherben (Tit. 3), dem Ver- mächtnis (Tit. 4) und der Auflage (moqus)] (Tit. 5) auch der Testamentsvollstrecker (Tit. 6) seine Stellung gefunden. Die Zulassung letztwilliger Verfügungen bedingte die Fest- setzung eines Pflichtteilsrechts (Abschn. 5). Weitere, kurze Abschnitte (6 bis 9) behandeln die Erbunwürdigkeit, den Erbverzicht, den Erbschein und den Erbschaftskauf. 3. Das Einführungsgesetz enthält neben den Vor- schriften, welche nur für die freilich weit bemessene Über- gangszeit Bedeutung haben (a. 1531) bis 218), auch solche, welche für die Dauer bestimmt sind (a. 1 bis 152). Vor allem wird hier das Verhältnis zur übrigen Reichs- gesetzgebung (a. 1, 4, 32 bis 54) und zur Landes- 4) Der unausgesprochene Grundsatz: „Gesetze haben keine rück- wirkende Kraft“ ist auch in Zukunft festzuhalten, vorbehaltlich der Aus- nahme bei besonderer Bestimmung, aut entischer Interpretation und wo sich aus sittlichen und sozialen Rücksichten die Rückwirkung als dem Sinn und Zweck des Gesetzes entsprechend erweist.

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