Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register D.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Denkmalpflege. Von Regierungsassessor Dr. Lezius, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Denkmalpflege — Depossedierte – — 559 bilder gegen verunstaltende Reklame (a 22 b des Pol StG B). Eingehende Vorschriften über die Pflege der heimischen Bauweise enthält Min E v. 22. 4. 04 (Anl 123 und Ml f. K. u. Sch.Ang. 1904, S 193). 3. In Sachsen besteht das Gesetz gegen die Verunstaltung von Stadt und Land v. 10. 3. 09 (GVBl 219, dazu Ausf. Anw v. 15. 3. 09, I. c. 221), das mit einigen Abänderungen dem preußischen Gesetze nachgebildet ist. Es geht weiter als in Preußen, z. B. in der Vorschrift des § 2, wonach schon bei jeder Verunstaltung, nicht bloß bei einer gröblichen, die Versagung der Genehmigung zu Bauten und baulichen Veränderungen erfolgen darf. Eingeschlossen ist ferner die Versagung der Genehmigung von Bebauungs= und Fluchtlinien- plänen aus gleichen Gründen. Im übrigen kennt es auch eine Verschärfung des Schutzes bestimmter Straßen und Plätze von geschichtlicher oder künst- lerischer Bedeutung, sowie einzelner Bauwerke durch Ortsgesetz, dessen Erlaß abweichend von dem preußischen Gesetze, von der Kreishaupt- mannschaft unter Mitwirkung des Kreisausschusses angeordnet und eventuell durch Verordnung des Ministeriums ersetzt werden kann. 4. In Baden gewährt 12 des Ortsstraßen G v. 15. 10. 08 eine rechtliche Grundlage, die Er- richtung von Bauten außerhalb des Bereichs der Ortsstraßen und Pläne u. a. für den Fall zu ver- bieten, daß dadurch das Bild einer landschaftlich hervorragenden Gegend verunstaltet oder der Eindruck geschichtlich oder künstlerisch bedeutungs- voller Baudenkmäler beeinträchtigt wird. Ferner sehen Ss 33, 34, 35, 110, auch §#§ 2 Abs 5, 123 Ab#/#3, 128 und 131 Abs 3 der V v. 1. 9. 07, betr. die Handhabung der Baupolizei und das Woh- nungswesen (Landesbauordnung) die nötigen Vorschriften vor, um die Art und Weise der äuße- ren Ausgestaltung der Bauten mit den Forde- rungen der Bauschönheit in Einklang zu bringen und dafür Sorge zu tragen, daß nicht nur den be- deutenderen Baudenkmalen des Landes ent- sprechende Pflege zuteil wird, sondern auch die gute Erhaltung kleinerer Baudenkmalc angestrebt werden kann (vgl. Min E v. 15. 3. 09, betr. die Förderung künstlerischer Bauweise). Die Verun- staltung landschaftlich hervorragender Gegenden oder geschichtlich oder künstlerisch bedcutungs- voller Baudenkmale durch Reklametafeln und dergl. kann mit Hilfe des § 130 des PolSt GB (G v. 20. 8. 04) verhindert werden. 5. In Hessen kann die Anbringung von miß- ständigen Reklameschildern in landschaftlich her- vorragenden Gegenden ebenfalls durch Lokal- polizeiverordnung verboten werden. Das gleiche Verbot besteht allgemein zugunsten der Umgebung von amtlich geschützten Denkmälern (vgl. a 35 des G betreffend den Denkmalschutz v. 16. 7. 02). Im übrigen vgl. die Ausführungen unter §& 2. 6. Für Elsaß-Lothringen jetzt Gv. 7. 11. 10 (GVBl 133). II. Ueber Naturdenkmalpflege be- stehen besondere gesetzliche Bestimmungen in Preußen nicht. Gegebenenfalls können indes die Verunstaltungsgesetze oder auch die die D. im allgemeinen betreffenden Vorschriften ver- wertet werden. Für die mit der Führung der Geschäfte betraute staatliche Stelle gelten be- sondere, vom Kultus Min erlassene Grundsätze v. 22. 10. 06; in Provinzen und RegBezirken sind Provinzial- und Bezirkskomitees eingerichtet, um die Bestrebungen der Natur D. zu unterstützen. en Bayern wird die Natur D. durch den Lan- desausschuß und eine Reihe von Ausschüssen für Naturpflege wahrgenommen (vgl. Min Bek v. 21. 2. 08 und 17. 4. 07, Al f. d. St. M. S 83 und 221). Durch a 22b des PolStGB (6 v. 6. 7. 08) sind Zuwiderhandlungen gegen die „di- strikts= oder ortspolizeilichen Vorschriften“, die zum Schutze einheimischer Tier= und Pflanzen= arten gegen Ausrottung erlassen sind, unter Strafe gestellt worden. Ferner können in Baden ebenfalls zum Schutze hervorragender Natur- denkmale auf Grund der Landesbauordnung ört- liche Bauordnungen erlassen werden (vgl. Min E v. 15. 3. 09, betreffend die Förderung künstleri- scher Bauweisen Nr. 4). Endlich schreibt Hessen die Genehmigungspflicht der staatlichen Aufsichts- behörde bei allen Arbeiten vor, welche den Fort- bestand eines amtlich geschützten Naturdenkmals zu gefährden oder dieses oder dessen Umgebung zu verunstalten geeignet sind (a 33, 34 des G, betreffend den Denkmalschutz v. 16. 7. 02). Dazu ist der Ausführungserlaß v. 29. 10. 02 ergangen. Ouellen sind im Texte angeführt. Für Preußen sind sie sämtlich bei H. Lezius, Das Recht der D. in Preußen (G v. 2. 6. 02 und 15. 7. 07) 1908, abgedruckt. Literatur: Außer dem angeführten Werk von H. Lezius vaol. A. von Wussow, Die Erhaltung der Denkmäler, 2 Bde., 1885; Clemen, Die D. in der Rhein- provinz, 1896: Bredt, Die D. und ihre Gestoltung in Preußen, 1904; C. A. Wieland, Der Denkmal= und Heimat- schutz in der Gesetzgebung der Gegenwart, 1905; O. Hoß- seld, D. auf dem Lande, StBer des 7. Tages für D. 1906 S 112 ff; W. M. Schmid, Anleitung zur D. im König- reich Bayern; J. J. Lcutner, Die D. in Hessen 1813 bis 1905, amtliche Handausgabe, 1905; F. Wolff, HB der staatlichen D. in Elsaß-Lothringen, 1903; F. Wolff, Einrichtungen und Tätigkeit der staatlichen D. im Elsaß, 1909; Emerich, Kommentar zu dem elsaß-lothr. Gv. 7. 11. 10, 1910: H. Conwentz, Gefährdung der Natur- denkmaler, 1905; Schutz der natürlichen Landschaft, vor- nehmlich in Bayern, 1907; Beiträge zur Naturdenkmal- pflege, Heft 1—3, Jahrgang 1907—09. Ferner die Zeit- schrift „Die Denkmalpflege“ und die Stenographischen Be- richte über die Tage für Denkmalpflege. Lezius. Depossedierte 5s 1. Personenkreis. # 2. Familienrechte. tungsrechtliche Sonderstellung. 5 1. Personenkreis. Die deutsche Bundesakte hatte eine Sonderstellung den im Jahre 1806 und seitdem, d. h. bis zu ihrem Erlasse, mittelbar gewordenen ehemaligen Reichsständen zugesichert. Dazu gehören die D., welche infolge der Ereig- nisse des Jahres 1866 ihre zur Souveränetät entwickelte Landeshoheit verloren, nicht. Sie gehören zwar zum hohen Adel und bilden inso- fern mit den noch regierenden Häusern und mit den Mediatisierten einen gemeinsamen Stand. Doch können sie sich nicht auf die Zusicherungen der Bundesakte und die zu deren Durchführung in den deutschen Einzelstaaten getroffenen An- ordnungen berufen. Was sie an Sonderrechten 5s 3. Verwal-

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