Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register D.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Domänen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. In den einzelnen Staaten (Verwaltung).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Sachsen. Von Finanzrat Küttner, Dresden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Domänen (Württemberg) 599 2. Die D. in dem unter 1 festgestellten engeren Sinne werden für Rechnung der Staatskasse (Staatshaushaltsetat Kap. 2) verpachtet, soweit sie nicht auf Grund des 5 17 Vu vom König ver- waltet und benutzt oder unmittelbar für Staats- zwecke (z. B. für Zwecke einer Landesanstalt) ver- wendet werden. Die Verpachtung der Kammer- güter erfolgt auf 12, neuerdings auch auf 18 Jahre; der Pachtzins wird für die ganze Periode auf einen bestimmten Betrag festgesetzt, ein veränder- licher Pachtzins kommt nur bei den Gütern vor, zu denen Ziegeleien gehören. Teile von Kammer- gütern werden auch im einzelnen verpachtet oder zu gewerblichen Zwecken vermietet. Die Ge- bäudeverwaltung bei den nicht unmittelbar für Staatszwecke benutzten oder an den Reichsmilitär- fiskus verpachteten D. liegt den staatlichen Land- bauämtern ob. Zur Beurteilung landwirtschaft- licher und fischereitechnischer Fragen werden vom Finanzministerium von Fall zu Fall praktische Landwirte und Fischzüchter herangezogen. Im übrigen wird das Finanzministerium bei der Ver- waltung der D. von dem eine Dienststelle des Fi- nanzministeriums bildenden D. Vermessungsbu- reau (vgl. Staatshaushaltsetat Kap. 73) unter- stützt. Die Kassen= und Rechnungsgeschäfte bei der D.Verwaltung werden teils von Forstrent- ämtern, teils von Bauverwaltereien und Bezirks- steuereinnahmen miterledigt. Ueber jede D. wird beim D. Vermessungsbureau ein besonderes Flurbuch geführt. Jede D. bildet regelmäßig einen selbständigen Gutsbezirk (§ 82 ff Rev. LGOO). Zu den Kirchen= und Schulanlagen werden die Kammergüter und Teichwirtschaften, soweit sie nicht zu einem Gemeindebezirke gehö- ren, nach den für Rittergüter geltenden Grund- sätzen herangezogen. Für die Heranziehung der Kammergüter zu den Bezirkssteuern und ihre Vertretung bei den Wahlen zur Bezirksversamm- lung trifft das G v. 21. 4. 73 8#§86, 20 ff (vgl. Fi- schers 8 37, 222) besondere Bestimmungen. Liüteratur: Bülau, Verfassung und Verfassungs- recht des Kar. Sachsen, 1833, S 34 ff;: Milhauser, Das Staatsrecht des Kar. Sachsen, 1839, Bd. 1 S 99 ff; v. Witzleben, Die Entstehung der konstitutionellen Ver- sossung des Kar. Sachsen, 1881; Leuthold, Das Staats- recht des Kgr. Sachsen, 1884, S 190 ff, 226 ff (Marquardsens Hdes Oeff. Rechts 2, 2); Opitz, Das Staatsrecht des Kgr. Sachsen 1 (1884), 184 ff;: Fricker, Grundriß des Staatsrechts des Kar. Sachsen, 1891, S 201 ff; Löbe, H#des Kal Sächs. Etat-, Kassen= und Rechnungswesens, 1904 , Sy, 39 ff. 120, 671 ffz v. d. Mosel, Handwörter- buch des sächs. VerwkRechts, 190711 S. 175, 711; Otto Moyer, Das Staatsrecht des Kgr. Sachsen, 1909, S 77 ff. Küttner. IV. Württemberg 1* 1. Altlandständische Verfassung. Recht. # 3. Berwaltung. # 1. Die Vermögen der alllandständischen Berfassung. Die Entwicklung des D. Rechts in Württemberg zeigt im großen und ganzen das unter A # 2 geschilderte Bild. Charakteristisch ist die hohe Bedeutung, welche die Stände (Land- schaft und Prälaten) in der württembergischen — #* 2. Das geltende 34. Statistik. Verfassungsgeschichte erlangten. Die ständische Verfassung erhielt sich bis zum Jahre 1805. Die Vermögen, die sich unter ihr gebildet hatten, kehren in mehr oder weniger geänderter Rechts- form in der jetzt geltenden Verf v. 1819 wieder, es sind dies 1. das Kammergut, ein Familienfidei- kommiß des fürstlichen Hauses, aus dessen Erträg- nissen die Kosten der Regierung und des Hofhalts zu bestreiten waren. Soweit seine Erträgnisse nicht ausreichten — was die Regel wurde —, waren die mit einem Selbstbesteuerungsrecht ausgestatteten Stände um Ablösungshilfe anzu- gehen. Maßgebend waren in der Hauptsache die Bestimmungen des Tübinger Vt v. 15. 7. 1514. Dem Steuerverwilligungsrecht entsprach kein Ausgabeverwilligungsrecht, so daß es zu keiner geordneten Etatwirtschaft kam. 2. Das Kammerschreibereigut, ein von Eberhard III. unter Benützung der Grund- stücksentwertung nach dem 30jährigen Krieg er- worbenes Privatfamilienfideikommiß, auf wel- chem keine Last für den Aufwand der Regierung ruhte. Neue Erwerbungen, soweit sie nicht aus- drücklich dem Land oder Kammergut inkorporiert wurden, gehörten von nun an diesem freien Ver- mögen der Fürsten, das sich nach dem Recht der Erstgeburt vererbte und von dem durch den Ka- dauer Vt v. 1534 und den Prager Vt v. 1599 beim Aussterben des Mannesstamms begründe- ten österreichischen Anwartschaftsrecht ausgenom- men war. 3. Das Kirchengut, das aus dem Besiz der reformierten Klöster gebildet war, zunächst Kirchen= und Schulzwecken zu dienen hatte (allge- meiner Kirchenkasten) und erst in zweiter Linie zu allgemeinen Landeszwecken herangezogen wurde. An den von den Ständen übernommenen Schul- den und verwilligten Steuern trug das Kirchengut übungsgemäß 13, es stand in gemeinschaftlicher Verwaltung der herzoglichen Regierung und der Stände. Diesen Vermögen gegenüber steht 4) die Landschaftskasse und die ge- heime Truhe, als das für Staatszwecke be- stimmte Vermögen der in finanzieller Hinsicht sich selbst verwaltenden Stände. Das unbeschränkte Königtum von 1806—1819 hob diese Sonderverwaltungen auf und vereinigte sie in der souveränen Hand des Königs. Die Vu v. 1819 knüpfte an das altlandständische Recht wieder an. #s# 2. Das geltende Recht. Aus der Vl v. 25. 9. 19, die in ihren hier wesentlichen Punkten heute noch gilt, sind die Landschaftskassen ver- schwunden, die übrigen in § 1 genannten Ver- mögen dagegen noch sämtliche erwähnt: I. Das Kammergut ist ein von dem Kö- nigreich unzertrennliches Staatsgut geworden. Nach § 102 Vl besteht es aus dem in # 1 Z. 1 genannten Familiensideikommiß, sowie den vom Könige neu erworbenen Grundstücken, Gefällen und nutzbaren Rechten mit Ausschluß des sog. Hof D. Kammergutes. In den neueren Finanzgesetzen wurden beim Ertrag des Kammerguts die verschiedensten, in # 4 unten näher genannten Einnahmen aufge- führt. Es wird also jetzt das ganze Finanz= und Verw Vermögen des Staats als Kammergut und

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