Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register F.

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Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Feldbereinigung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Württemberg. Von Oberamtmann Dr. Hofacker, Vaihingen a. d. Enz.

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lagen verändert worden sei, über die Frage, wel- che Teile des neu zugeteilten Grundstücks eine frühere Last tragen, über die Kostenfrage. Der Zentralstelle ist, abgesehen von einem Einzelfall, ausdrücklich die endgültige Entscheidung zugewie- sen: Beschwerden an das Min Inn materieller Art sind daher nicht zulässig, es kann nur die all- gemeine Dienstaufsicht des Ministeriums über die Zentralstelle angerufen werden. 5 6. Stand des Bereinigungsgeschäfts. Von 1886 bis Ende 1908 sind 921 Anträge auf Ausfüh- rung von F. bei der Zentralstelle eingelaufen. Hie- von wurden bei der Abstimmungstagfahrt 97 abge- lehnt, 21 zur Abstimmung nicht zugelassen, 30 zu- rückgezogen, 9 nicht genehmigt, 44 nicht erledigt. Die übrigen 720 Anträge wurden angenommen und genehmigt. Hiebei handelte es sich nur in 39 Fällen um bloße Feldweganlagen, die nach dem abgekürzten Verfahren ausgeführt wurden. Die für eine F. in Betracht kommende Fläche beträgt 1 165 000 ha, tatsächlich bereinigt sind 92 000 ha, es ist somit ungefähr der 12. Teil des zur Bereini- gung geeigneten Teils des Königreichs bereinigt worden. Dieser erfreuliche Stand wurde durch staatliche Förderung aller Art und durch Staats- beiträge in Höhe von 20—350 der Gesamtkosten erzielt. Liüteratur: Gaupp, Das württ. Feldbereini- gungsgesetz mit Erläuterungen, 1888; Die Landwirtschaft und die Landwirtschaftspflege, hag. von der Zentralstelle für die Landwirtschaft, 1908; Schlebach, Feldbereini- gungen und Landesmeliorationen in Württemberg im 2. Bd. der Grundlehren der Kulturtechnik "7, 1908; Küm- merlen, Zur Geschichte der Landwirtschaft auf der Leutkircher Heide in den württ. Jahrbüchern für Statistik und Landeskunde, 1905, 124. Hofacker. — –———— –—. — C. Baoden ## 1. Geschichtliches. 1 2. Voraussetzungen. 1 3. Aue- führung. 1 4. Aufwand. # 5. Wirkungen. s 6. Zuständig- keit der Behörden. &5 1. Einleitung. Geschichtliches. Erst nachdem die Ablösung der Grundlasten schon zum großen Teil vollzogen war, trat in Baden das Streben nach besserer Flureinteilung und Parzellenver= minderung hervor. Dieses Bestreben fand seinen ersten Ausdruck im Vermessungs G v. 26. 3. 52, dessen a 3 die Vermessungsorgane anwies, tun- lichst auf Verbesserung der Feldweganlagen und der Flureinteilung, sowie bei sehr zersplittertem Grundbesitz auch auf Vereinbarungen über Zu- sammenlegung der Grundstücke hinzuwirken. Da sich die gütliche Einwirkung als nicht ausreichend darstellte, wurde durch Gv. 5. 5. 56 ein Verfah- ren zur zwangsweisen Flurbereinigung geordnet; Voraussetzung derselben war die Zustimmung von mehr als der Hälfte (bei Zusammenlegungen sogar 25) der beteiligten Besitzer, welche zusammen wieder 2 des Stenerkapitals der beteiligten Grundstücke besitzen. Von diesem Gesetze wurde erst seit 1870 ein reichlicher Gebrauch gemacht, nachdem infolge der V v. 6. 4. 68 ein technisch gebildetes Personal, der Landeskulturinspektor und die Kulturingenieure, zur Mitwirkung bei der Vorbereitung und Ausführung dieser Unter- Feldbereinigung (B. Württemberg — C. Baden) nehmen angestellt und zur Oberleitung seit 1869 beim Handels Min eine Kommission für F. ge- bildet worden war. Im Jahre 1877 wurde unter Aufhebung der Landeskulturinspektion und der Ministerialkommission die Oberleitung der Feldbe- reinigungsgeschäfte zugleich mit der der Kataster- vermessung der Oberdirektion des Wasser= und Straßenbaues (einer dem Min Inn untergebenen Zentralmittelstelle) übertragen, welche sich der Bezirkskulturinspektionen (zurzeit 8) als der tech- nischen Vollzugsorgane bedient. Durch eine Novelle v. 21. 5. 86 wurde das G v. 1856 zum Zwecke der Förderung der F. in einer Reihe von Punkten geändert und ergänzt, namentlich wurde bestimmt, daß stets die Zustimmung der einfachen Mehrheit, nach Köpfen und Steuerkapital, genügt; ferner wurden die Grundsätze über die Befreiung vom Beitrittszwang, über das Verfahren, über die Aufbringung der Kosten für das Zustandekommen dieser Unternehmungen günstiger gestaltet. Einige Aenderungen mehr formaler Natur erfuhr das Gv. 1856 endlich durch a 28 und 30 des A zum BGB v. 17. 6. 99 und durch § 41 des AE zur GBO v. 19. 6. 99. § 2. Voraussetzungen für die Turchführung eines Feldbereinigungsunternehmens. Die Be- sitzer der landwirtschaftlich genutzten Grundstücke innerhalb einer Gemeindemarkung oder eines Teils derselben (Gewann, Flur, Oesch) können zum Zwecke der Hebung der Landwirtschaft durch Mehrheitsbeschluß der Beteiligten mit Staats- genehmigung verpflichtet werden, an einem Un- ternehmen zur Verbesserung der Feldeinteilung und der Feldweganlagen teilzunehmen. 1. Ma- terielle Voraussetzungen: a) Der Zwang findet statt für Unternehmungen, welche die Veränderung oder Neuanlage von Feld- wegen, sowie die Verlegung oder Zusammenle- gung von Grundstücken (Parzellenverminderung) zum Zwecke haben; b) die Unternehmung muß sich auf das Gebiet einer Einzelgemeinde (Gemar= kung) oder einen Teil desselben beschränken; c) die Maßnahme muß vom Gesichtspunkte der Hebung der Landwirtschaft einen überwiegenden Nutzen haben; d) der Zwang erstreckt sich nicht auf Bau- plätze, unmittelbar mit den Gebäuden oder Hof- raiten zusammenhängende Grundstücke und ein- gefriedigte Gärten, nicht auf Waldungen, im Be- triebe befindliche Gruben, Brüche, Kohlen= und Gipslager und Bergwerke, nicht auf Grundstücke mit Mineralquellen; auf Baumstücke und Wein- berge erstreckt sich nur der Zwang für Feldweg- anlagen, nicht auch für Ver= und Zusammen- legung. Sofern ohne Beizug einer gesetzlich be- freiten Liegenschaft das Unternehmen nicht aus- führbar ist, kann übrigens der Besitzer durch Zwangsenteignung beigezogen werden. Wenn ferner ein dem Zwang unterworfenes Grund- stück von so besonderer Beschaffenheit ist, daß sein Wert durch andere Grundstücke nicht ausgeglichen werden kann und das Unternehmen auch ohne das betreffende Grundstück ausführbar ist, so ist das- selbe auf Antrag des Eigentümers auszuschließen. — 2. Formelle Voraussetzungen: a) Es muß mehr als die Hälfte der Besitzer der in das Unternehmen fallenden Grundstücke, welchen zugleich mehr als die Hälfte der betreffenden Liegenschaften, nach dem Steuerkapital berechnet, gehört, in einer amtlich geleiteten Abstimmungs-

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