Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register F.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Finanzverwaltung, Finanzbehörden. Von Geh. Oberfinanzrat Dr. O. Schwarz, vortragender Rat im Finanzministerium, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

790 Finanzverwaltung, Finanzbehörden Lotteriedirektion in Leipzig und das mit der Aus- übung der Berghoheit betraute Bergamt in Frei- erg. # Unmittelbar dem FMin untergeordnete JFBehörden mit örtlich begrenzter Kompetenz sind die fünf an die Spitze der Steuerkreise für Verwaltung der direkten Steuern gestellten Kreis- steuerräte, die an der Spitze der 10 Forstbezirke stehenden 10 Oberforstmeister, die Domänen- Verwaltungen und andere Behörden und An- stalten. Unmittelbar der Zoll- und Steuerdirek- tion in Dresden untergeordnet sind die Haupt- zollämter. III. Mittelbar dem FMin bezw. den Zentral- FöBehörden, unmittelbar den örtlich beschränkten Mittelbehörden untergeordnet sind in der Ver- waltung der indirekten Abgaben die Steuerämter, Untersteuer= und Nebenzollämter sowie Schlacht- steuereinnahmen, in der Verwaltung der direkten Steuern die Bezirkssteuereinnahmen, in der Ver- waltung der Staatsforsten die den Oberforst- meistern unterstellten Revierverwalter (Oberför- ster) und Forstrentbeamten usw. V. Württemberg 13. 1. Das Finanzministerium ist in Or- ganisation und Ressort von demjenigen Bayerns und Sachsens nicht verschieden. 2. Die Finanzbehörden. I. Unmittel- bar dem FMin untergeordnete Zentral Fehör- den sind: 1. Die Oberfinanzkammer, aus drei Abteilungen bestehend: der Domänen-- direktion, der Forstdirektion und dem Bergrate, welcher außer der Verwaltung der fiskalischen Berg= und Hüttenwerke und der Salinen auch die Münzstätte zu leiten und zu beaufsichtigen hat. 2. Die Oberrechnungskammer, welche das gesamte Staatsrechnungswesen zu beaufsich- tigen hat, aber abweichend von dem preußischen, bayrischen, badischen usw. Staatsrechte keine grö- ßere Unabhängigkeit als andere VerwBehörden besitzt. 3. Die mit der Verwaltung des gesamten Staatskassenwesens betraute Staatskassen- verwaltung. 4. Das mit der Veranlagung, Erhebung und Verwaltung der Landes= und Reichssteuern betraute Steuerkollegium, bestehend aus dem Gesamtkollegium mit den Ab- teilungen a) für direkte Steuern, b) für Zölle und indirekte Steuern. 5. Das Statistische Landesamt mit der statistischen, topogra- phischen, geologischen und meteorologischen Ab- teilung. II. Unmittelbar den Zentralfinanzbehörden untergeordnete F Behörden mit örtlich begrenzter Kompetenz sind: 1. Die unter der Domänen- direktion bezüglich der Verwaltung der Do- mänen und Bauten stehenden Kameralämter, welche die Einnahmen aus dem Domanialdbesitz, aus Hoheits= und obrigkeitlichen Rechten zu ver- walten haben, sowie die Bezirksbauämter, wel- chen die Ausführung des Staatsbauwesens zu- kommt, und die Badverwaltung Wildbad. 2. Die unter der Forstdirektion stehenden 132 Forstämter zur Verwaltung der Forsten und die Torfverwaltung in Schussenried, sowie die Forst- wache. 3. Unter dem Steuerkollegium stehen die mit Verwaltung sämtlicher direkten und indirekten Staatssteuern, sowie der Reichssteuern (mit Ausnahme der Zölle) betrauten Bezirks- steuerämter (Kameralämter bezw. Hauptsteueramt Stuttgart); ferner sämtliche Hauptzollämter, so- wie die militärisch organisierte Steuerwache. III. Den unter II genannten Behörden unter- geordnet sind und zwar: a) den Kameralämtern: die Orts- und Grenzsteuerämter, sowie die Bezirks- steuerwächter, b) den Hauptzollämtern: die Neben- zollämter an der Grenze und die Zollämter im In- nern, sowie die dem Hauptzollamt an der Grenze (Friedrichshafen) untergeordnete Grenzwache. In Verbindung mit den Hauptzollämtern stehen: die Zuckersteuerstellen und die Salzsteuerämter. VI. Baden § 14. 1. Das Finanzministerium entspricht dem FMin der vorgenannten Staaten. Doch ist die Oberrechnungskammervon dem Finanze-, bezw. dem Staats-(Gesamt-)Ministerium voll- kommen unabhängig und steht unmittelbar unter dem Landesherrn. 2. Die Finanzbehörden. I. Unmittel- bar dem FMin untergeordnete Zentralfinanz- behörden sind die Landeshauptkasse, die Staats- schuldenverwaltung, umfassend die Amortisa- tions- und die Eisenbahnschuldentilgungskasse, die Domänendirektion, die Steuerdirektion zur Ver- waltung der direkten und indirekten Landes- steuern, die Zolldirektion zur Verwaltung der Zölle und der in die Reichskasse fließenden Steuern, die Münzverwaltung, die Beamten- witwenkasse. II. Bezirksstellen mit örtlich begrenzter Kom- petenz sind die dem FMin unmittelbar unter- stellten Bezirksbauinspektionen, die der Do- mänendirektion untergeordneten Domänen= und Forstämter, sowie die Salinenämter, die unter der Steuerdirektion stehenden FA##emter mit den ihnen angegliederten Amts-, Wasser= und Stra- ßenbaukassen und die Steuerkommissäre, endlich die der Zolldirektion untergebenen Hauptsteuer- und Hauptzollämter. III. Den vorstehend genannten Behörden un- mittelbar untergeordnet sind die niederen Aemter (Ortsstellen). VII. Hessen & 15. 1. Das Finan zministeriunm steht hin- sichtlich seines Geschäftsbereiches den FMin der übrigen Staaten gleich. Es zerfällt in drei Ab- teilungen: für Forst= und Kameralverwaltung, für Steuerwesen, für Bauwesen, für Eisen- bahnwesen und FWirtschaft. Wie in Baden steht die Oberrechnungskammer unmittel- bar unter dem Landesherrn und ist von der Staats- verwaltung durchaus unabhängig. 2. Die Finanzbehörden. I. Unmittelbar unter dem FMin stehen: die Staatsschuldenverwaltung, die staatliche Betriebs- krankenkasse, die Landeskommission für Steuer- sachen, die Prüfungskommission für die F- und technische Fächern. II. Den einzelnen Min Behörden unterstehen folgende Behörden: 1. Der Min Abteilung für Steuerwesen die mit der Veranlagung der direkten Staats= und Gemeindesteuern betrauten Steuerkommissariate,

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