Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register F.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Flößerei. Von Geh. Hofrat Professor Dr. Otto Mayer, Leipzig.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

814 — — — — — Flüsse ber, System des deutsch. Priv. R. 151; Ernst Meier in Holtzend. NKL.; Otto Mayer 1, 844; Schelcher, Sächs. Wassergesetz 0ä; Brenner, Wassergesetze (bayr.) 114 f;: Schenkel, Das bad. Wasserrecht ? 101 ff; Stoerk, Art. „Flößerei“ in HW StW 1, 1111 ff. " MADE-. Sluchtlinien Bauwesen, Wege FKlurbereinigung 9 Velhbereinzens. –— lurzwang 1 ##blarzeang.3 Flüsse 6# 1. Begriff und Arten. ## 2. Rechtliche Zugehörigkeit der Privatflüsse. 1 3. Die Wasserverteilung 1 4. Die Instandhaltung. & 1. Begriff und Arten. Unter F. verstehen wir die natürlichen fließenden Gewässer, im Ge- gensatz zu den künstlichen Gewässern, welche von Menschenhand geschaffene Einrichtungen sind (Ka- näle ), und zu den stehenden Gewässern (Seen, Teiche). Die F. zerfallen in Privatflüsse und öffentliche F. oder Ströme. Das Unterscheidungs- merkmal ist, daß die letzteren als öffentliche Ver- kehrsstraßen dienen. Die Landesrechte, denen nach EG z. BGB a 65 diese ganze Materie offen gelassen worden ist, haben das Merkmal verschie- den formuliert: es wird bald die Brauchbarkeit zur Schiffahrt und zur Flößerei mit verbundenen Hölzern verlangt, bald soll das eine oder das andere, bald nur das erstere genügen. Wegen der öffentlichen F. TStröme. Die Privat F., von welchen hier allein die Rede ist, mag man noch einmal einteilen in F. und Bäche, je nach der Größe; juristische Bedeutung hat die- ser unterschied nicht. Vgl. noch Binnengewässer, Kanäle. §. Rechtliche Zugehörigkeit der Privatflüsse. Die natürlichen Wasserläufe scheinen bestimmt, ihre Vorteile einem ganzen Landstrich, insbesondere der mehr oder weniger langen Kette von Grund- stücken, die sie berühren, einer Gesamtheit also zu gewähren. Das ältere Recht brachte diesen Gedanken zum Ausdruck, indem es den Wasser- lauf in das Recht der nächsten wirtschaftlichen Gesamtheit stellte: er ist Allmende; den Ge- meindegenossen sind Nutzungsrechte daran ein- geräumt mit besonderer Bevorzugung der An- grenzer. Ueber eine Besonderheit X Auenrecht. Das neuere Recht hat es nur in Ausnahms- fällen bei diesem Sonderrecht der Gemeinden be- lassen; auch ist nur für bestimmte Wasserläufe durch ausdrückliche Verfügungen der Staat an die Stelle gesetzt worden (Fluß-Regal, fiskalische Flüssc). Manchmal werden auch alle Wasserläufe schlechthin als herrenlos behandelt (X Ströme 8 1, bezüglich des Württemberg. Wasserrechtsl. Die am meisten übliche Regelung nimmt zur — — — AS F Grundlage das Recht der Angrenzer. Jeder Grundeigentümer ist danach angesehen als Herr über das Stück des Wasserlaufs, das an seinem Grundstücke entlang geht, Bett und darüber gleitende Wasserwelle. Diese Herrschaft ist privat- rechtlicher Natur; sie ist ein dingliches ausschließ- liches Recht, alle Verfügungen über den Gegen- stand umfassend, welche nicht besonders ausgenom- men sind, dem Eigentum gleich. Wenn man diesen Ausdruck vermeidet und lieber von um- fassenden Nutzungsrechten der Angrenzer spricht, so geschieht es mit Rücksicht auf den großen Um- fang, in welchem dieses Recht tatsächlich beschränkt ist. Die Bestimmung des Wasserlaufs, der Ge- samtheit zu dienen, kommt nämllich in zweierlei Weise als privatrechtliche Beschrän- kung des Rechtes der Angrenzer zum Ausdruck: 1. Für gewisse leichtere Benutzungsarten ist diesen das im Eigentum liegende jus prohibendi entzogen: Jedermann kann sich des Privat F. be- dienen zum Baden, Wasserschöpfen, Waschen, Viehtränken, Kahnfahren, Schlittschuhlaufen u. dergl. Eine erschöpfende Aufzählung läßt sich nicht geben; das Uebliche bestimmt die genaueren Grenzen. Mit dem Gemeingebrauch an öffentli- chen F. besteht eine gewisse äußerliche Aehnlichkeit. 2. Die eigene Verfügung des Berechtigten ist beschränkt zugunsten der anderen Angrenzer, welche ihm gegenüber oder oben oder unten am gleichen Wasserlauf die gleichen Rechte haben. Sein Recht auf das Bett erstreckt sich nur bis zur Mittellinie, sein Recht auf die Wassermenge ist durch die Rücksicht dem Nachbar gegenüber auf einen verhältnismäßigen Teil beschränkt und durch die Rücksicht auf obere und untere Angrenzer wird er genötigt, das Wasser frei in das Bett vor seinem Grundstück aufzunehmen und es am un- teren Ende wieder darin zu entlassen, soweit es nicht verbraucht ist. In den Formen des Privatrechts können diese privatrechtlichen Befugnisse der Angrenzer ab- geändert oder zu gesellschaftlichen Ausübungs- weisen vereinigt werden. Gemeindeeigentum und fiskalisches Eigentum, wo es unabhängig vom Ufer- besitz besteht, reiht sich ein in dieses System als pri- vatrechtliches Sonderrecht mit den entsprechend angepaßten privatrechtlichen Beschränkungen. Ueber dieser ganzen privatrechtlichen Ordnung steht aber nun noch die verwaltungsrechtliche Ein- wirkung des Staates, welche den schon in jener enthaltenen Gedanken der Gemeinschaftlichkeit zu bewußterem Ausdruck bringt. Sie geht einerseits darauf, die Verteilung der Benützung dem öffent- lichen Interesse gemäß zu gestalten, andererseits darauf, die Instandhaltung des Wasserlaufes im öffentlichen Interesse zu sichern. 8 3. Die Wasserverteilung. Die Verwaltung übt hier eine doppelte Art von Einwirkung: 1. Zur Aufrechterhaltung der Ord- nung, wie sie zwischen den Nutzungsberechtig- ten einmal zustande gekommen ist. Diese Tätig- keit hat polizeiliche Natur. Es wird Fürsorge ge- troffen gegen eigenmächtige Störung. Zu diesem. Zwecke verbieten die Gesetze bei Strafe die Her- stellung von neuen Vorrichtungen an den F., welche geeignet sind, die bisherige Wasser- verteilung zu ändern, es sei denn, daß diese Vor- richtungen vorher von der VerwBehörde geprüft

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.