Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register F.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Forstwesen. Von Geh. Regierungsrat Professor Dr. Schwappach, Eberswalde.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Forstpolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— — — — — — — — — —. — — - —. Forstwesen (Forststrafrecht) 833 Forstrügeverfahrens, die Justizreform des Jahres 1879 bot zu Umänderungen Veranlassung. Im 8 2 des EG z. StGB sind die Bestimmungen über Forstpolizei und Holz-(Forst-)Diebstahl auch fer- nerhin der Landesgesetzgebung gewahrt. In der neueren Forstgesetzgebung ist das erziehende Mo- ment und der bessere Rechtsschutz allenthalben da- durch zum Ausdruck gekommen, daß die Bezeich- nung „Frevel“ fortgefallen und durch „Diebstahl“ ersetzt worden ist. Im älteren Recht tritt vorzugsweise die ver- botene Aneignung des Holzes als des forstlichen Haupterzeugnisses hervor. Da aber mit der inten- siveren Forstwirtschaft auch die Nebenprodukte eine gesteigerte Bedeutung gewonnen haben, so behandelt die jetzige Gesetzgebung die unbefugte Aneignung solcher Nebenprodukte ebenso wie den Holzdiebstahl selbst. Man hat deshalb die Bezeich- nung „Holzdiebstahl“ aufgegeben, und um anzu- deuten, daß die widerrechtliche Aneignung von Forstprodukten überhaupt in Betracht komme, den Terminus „Forstdiebstahl“ eingeführt. Ueber die Grenzen, wie weit die Aneignung von Waldpro- dukten unter die Spezialstrafen des Forstdiebstahls zu stellen ist, herrscht in den Gesetzen der Einzel- staaten keine Uebereinstimmung. Die meisten haben nur pflanzliche Erzeugnisse im Auge, andere nennen auch Produkte aus den übrigen Natur- reichen als Gegenstände des Sonderrechts. Bald werden sämtliche pflanzliche Waldprodukte diesem unterworfen, bald nur gewisse Forstprodukte, so daß die Fragc offen bleibt, ob die unbefugte An- eignung der nicht genannten Erzeugnisse über- haupt und nach welchen Bestimmungen sie etwa strafbar sei. Der Begriff des Holzdiebstahls beschränkt sich nicht auf die Entwendung stehenden Holzes, son- dern ergreift in der Partikulargesetzgebung auch die unbefugte Wegnahme schon gefällten Holzes. Es ist dem Landesrecht anheimgegeben, bezüglich des letzteren die Grenzlinie zu bestimmen, von welcher an das Reichsrecht gelten soll, d. h., wann diese Handlung als gemeiner Diebstahl zu betrach- ten ist. Diese Grenze ist in den verschiedenen Forst- strafgesetzen keineswegs gleichmäßig gezogen. So gilt z. B. in Bayern auch die Entwendung von bereits gefälltem, aber noch nicht zum Verkauf vorbereiteten Holz noch als Forstfrevel, während diese in Preußen bereits als gemeiner Diebstahl geahndet wird; in Sachsen ist dieses nur dann der Fall, wenn der Wert der entwendeten Objekte 9 Mk. übersteigt. 29. Grundsätze des Forststrafrechts. Die Ausnahmestellung, welche der Forstfrevel und der Forstdiebstahl im Systeme des Strafrechts ein- nimmt, erstreckt sich auch auf die Strafarten, das Strafmaß und auf den Strafprozeß. Als Strafen kommen für die in Frage stehen- den Delikte hauptsächlich Geldstrafen in Anwen- dung; die Ausnahme, welche Sachsen macht, indem dort ausschließlich auf Gefängnisstrafen erkannt wird, ist nur eine scheinbare, da der Richter für jede Gefängnisstrafe, welche drei Wochen nicht erreichen würde, falls er einen Strafbefehl erläßt, was das Gewöhnliche ist, Geldstrafe auszusprechen und hierbei für je einen Tag Gefängnis eine Mark anzusetzen hat (vgl. a 21 des Forststraf G von 1873 und G, das Verfahren in Forst= und Feldrüge- sachen betr. v. 10. 3. 79); Freiheitsstrafen werden v. Stengel--Fleischmann, Wörterbuch 2. Aufl. 1 primär nur in schwereren Fällen (Rückfall, Mut- willen usw.) erkannt. Als eine besondere Strafart kommt hier dann noch Forst- oder Gemein- dearbeit in Betracht. Geld= und Freiheits- strafen, welche nach dem Reichsstrafgesetz nur alter- nativ Anwendung finden, werden in schwereren Forststraffällen öfters (Preußen, Württemberg, Braunschweig) miteinander verbunden. Eine weitere Eigentümlichkeit ist die Umwandlung un- einbringlicher Geldstrafen in Forstarbeit zugunsten des Staats oder der Beschädigten. Von dem Grundsatz des RStE#B, daß die Geldstrafen in die Staatskasse fließen, machen un- sere Forststrafgesetze mehrfach Ausnahmen. So fallen bei Forstdiebstählen die Geldstrafen den Be- schädigten zu, und zwar in Preußen und Braun- sänshen ganz, in Baden und Mecklenburg zur älfte. Die Feststellung des Werts= und Schadens- ersatzes ist bei Forstfrevel, um das Verfahren ein- facher und wohlfeiler zu machen, in der Regel den Forststrafgerichten übertragen, wobei jedoch dem Beschädigten gewöhnlich der Zivilrechtsweg offen gehalten wird, sofern er sich durch das straf- richterliche Urteil in seinem Recht verletzt glaubt. Auf Werts= und Schadensersatz mit Vorbehalt des Zivilrechtsweges erkennen z. B. die Forststraf- gerichte in Bayern, Württemberg und Sachsen, ohne solchen Vorbehalt die thüringischen Staaten, Hessen, Sachsen-Meiningen usw. Nur auf Werts- ersatz wird erkannt in Preußen und Oldenburg: in Baden und Mecklenburg, wo dem Beschädigten die Strafe zur Hälfte (in Mecklenburg auch 3 des Pfandgeldes) zufällt, hat dieser etwaigen weiteren Schaden vor dem Zivilrichter geltend zu machen. *. 30. Der Forststrafprozeß. Wegen des in der Mehrzahl der Fälle nur geringen Wertes der ent- wendeten Objekte einerseits und der Häufigkeit solcher Delikte andererseits bietet auch der Forst- strafprozeß Eigentümlichkeiten, welche in der Hauptsache eine Vereinfachung des Verfah- rens bezwecken. Das Ec#z. St POspricht in § 3 aus, daß infolge landesgesetzlicher Bestimmungen Forst= und Feld- rügesachen durch die Amtsgerichte in einem be- sonderen Verfahren, sowie ohne Zuziehung von Schöffen verhandelt und entschieden werden kön- neu. Letzteres geschieht, mit Ausnahme von Ol- denburg, in allen deutschen Staaten; das beson- dere Verfahren besteht in einer umfassenden An- wendung des Strafmandats, sowie in der Aburteilung bei den Amtsgerichten ohne Zuziehung von Schöffen. In allen Fällen, welche die Schuld des Angeklagten klar ersehen lassen und bei denen keine höhere Strafe als bis zu 150 Mark oder Haftstrafe bis zu 6 Wochen erkannt werden soll, werden auf Antrag des als Amtsan- walt fungierenden Forstbeamten hier von dem Richter die Urteile durch Strafbefehle ersetzt; wird gegen diese Einsprache erhoben, so erfolgt die Hauptverhandlung vor dem Richter ohne Zuziehung von Schöffen; letzteres ist auch meist dann der Fall, wenn sofort zur Hauptverhandlung geschritten wird. In Württemberg findet die Ver- handlung ohne Schöffen statt, wenn auf keine höhere Strafe als auf Gefängnis bis zu 3 Mona- ten oder auf Geldstrafe und die an deren Stelle tretende Freiheitsstrafe zu erkennen ist. In Preu- en sind Schöffen in allen Fällen zuzuziehen, in 5:

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