Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register S

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

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Title:: Sachsen (Königreich). Von Oberbürgermeister Dr. Külz, Zittau.

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Chapter

Title:: B. Behördenorganisation.

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332 Sachsen (Königreich) nalverband“ im Sinne der Versicherungs= und Gewerbegerichtsgesetzgebung. Näheres 7 Band 115 ( . zlauiuisieriumdeuudwärtigmsugelegens heiteIUI].EshatimallgemeinendieBestimmung, die Beziehungen und die Verhältnisse des Staates und des Kgl Hauses gegenüber dem Deutschen Reiche und den auswärtigen Regierungen und Höfen zu unterhalten. Den diplomatischen Agen- ten Sachsens erteilt es die Instruktion, führt den Verkehr mit fremden diplomatischen Agenten, den Schriftenwechsel mit dem Reichskanzler, den Reichsämtern und den fremden Regierungen und legalisiert die für das Ausland bestimmten Ur- kunden. Unter ihm bestehen an 14 auswärtigen Höfen Gesandtschaften, deren Geschäfte von vier Gesandten mit dem Sitze in Berlin, Wien, Mün- chen und Weimar erledigt werden. Die Zahl der auswärtigen, am Kgl sächsischen Hofe bestehenden Gesandtschaften beträgt 16. S11. Ministerium der Instiz. Ueber die dem Min unterstehenden Angelegenheiten 7 Justiz- verwaltung. Die ihm unterstellten Gerichte gliedern sich folgendermaßen: 1 Oberlandesgericht mit einem Generalstaatsanwalt, 8 Landgerichte mit Ober- staatsanwälten und 111 Amtsgerichte, denen Amtsanwälte beigegeben sind. Bei den Landgerichten werden je nach Bedarf Schwurgerichte [J) gebildet; außerdem bestehen neben Disziplinargerichten für Richter (V— Diszi- plinarkammern bei jedem Landgericht, Disziplinar- senat des Oberlandesgerichts und Disziplinarhof in Dresden — einer Anwaltskammer in Dresden, Disziplinargerichte für Notare [/I — Disziplinar- kammern bei jedem Landgericht, Disziplinarhof in Dresden —, 6 Gefangenanstalten (U in Bautzen, Chemnitz, Dresden, Leipzig, Zwickau und Plauen noch acht Kammern für Handelssachen, teils bei Land= und teils bei Amtsgerichten. Die Amtsgerichte Dresden und Bautzen sind gleichzeitig Lehnhöfe [J) und haben als solche die Grundbuchsachen für die in den Grund= und Hypothekenbüchern der vormaligen Appellations- gerichte Dresden und Bautzen eingetragenen Grundstücke (hauptsächlich die Rittergüter) zu er- ledigen. Das Mitbelehntenregister für die in den- selben Appellationsgerichten eingetragenen „un- echten Lehen“ wird vom Amtsgericht Dresden eführt. Verschiedene am Lauf der Elbe ge- egene Amtsgerichte sind erstinstanzliche Elb- zollgerichte (.; zweitinstanzliches Elbzollgericht ist das Landgericht Dresden. 12. Ministerium der Finanzen. Ihm unter- steht die Verwaltung des Staatsgutes, soweit diese nicht im einzelnen anderen Ministern zuge- wiesen ist. Es bildet die Prüfungskommission für den höheren technischen Staatsdienst in der Berg- und Hüttenverwaltung; ihm angegliedert sind ein technisches Oberprüfungsamt in Diesden und ein Institut für geologische Landesuntersuchung in Leipzig. Im einzelnen unterstehen ihm fol- gende Behörden: A. Für die Abgabenverwaltung. I. Für die in die Kasse des Deutschen Reiches fließenden Zölle und Reichssteuern und für die in die sächsische Staatskasse fließenden indirekten Abgaben von Schlachtsteuer und landesrechtlicher Stempelsteuer (J Zollwesen, Stempelsteuerj: 1. Die Generalzolldirektion (Mit- telbehörde). 2. 16 Hauptzollämter mit den ihnen untergebenen Zollämtern und Nebenzollämtern. 3. 7 Erbschafts= [U und Zuwachssteuerämter, die von den betreffenden Hauptzollämtern mitbe- sorgt werden. II. Für die Verwaltung der direkten Steuern ([P. Hier ist das Land in Uebereinstimmung mit den kreishauptmannschaftlichen Bezirken in 5 Steuer- kreise unter je einem Kreissteuerrat als Mittel- behörde eingeteilt. Weiter bestehen 26 Steuer- bezirke mit je einer Bezirkssteuereinnahme unter je einem Bezirkssteuerinspektor. Diese 26 Bezirke decken sich im allgemeinen mit den amtshaupt- mannschaftlichen Bezirken. Den Steuerkreisen sind außerdem Bezirkslandmesser beigegeben. Auch besteht ein Zentralbureau für Steuewer- messung in Dresden unter einem Vermessungs- direktor. B. Forst- und Jagdwesenl#l. Das Land ist in 9 Forstbezirke unter je einem Oberforstmeister und jeder Forstbezirk wieder in mehrere Forstreviere, im ganzen 108, unter je einem Oberförster eingeteilt; manche Forstbezirke sind in zwei Forstrentamtsbezirke zergliedert. Neben der Forsteinrichtungsanstalt in Presden besteht die Forstakademie in Tharandt, wo sich auch eine forstliche Versuchsanstalt befindet. Die Prüfungen für den höheren Staatsforstdienst werden in Tharandt, die für den niederen Staats- forstdienst in Dresden abgenommen. C. Berg= und Hüttenwesen'# Berg- wesen]. Als untere Instanz im Sinne des Berggesetzes besteht hier das Bergamt in Freiberg, dem die eigentliche Bergpolizei übertragen ist. Dem Berg- amt sind beigegeben 6 Berginspektionen in Dres- den, Freiberg, Leipzig, Stollberg und Zwickau 1 und II. Ihm zur Seite stehen 5 Bergschieds- gerichte für Streitigkeiten der Bergarbeiter mit ihren Arbeitgebern in Freiberg, Leipzig, Oelsnitz, Zittau und Zwickau. Bergschulen bestehen in Freiberg und Chemnitz, eine Bergakademie (Hoch- schule) in Freiberg. Verschiedene Werke (Erzberg- werke, Steinkohlenwerk, Braunkohlenwerk, Hüt- tenwerke, Blaufarbenwerk) sind staatlich und stehen unter besonderen Behörden wie Oberhütten- amt, Oberdirektion der Kgl Erzbergwerke usw. D. Staatsbauwesen (/Bauwesen)j. I. Straßen= und Wasserbau. Dem Finanz Min ist hier eine Straßenbau= oder eine Wasserbaudirektion als oberste technische Dienst- stelle beigegeben. Als Bezirksbehörden sind be- stellt neben den Amtshauptmannschaften oder allgemeinen VerwBehörden 17 Straßen= und Wasserbauämter für die technischen und wirt- schaftlichen Geschäfte und 27 Bauverwaltereien für die Besorgung des Kassen= und Rechnungs- wesens. II. Hochbau. Als oberste technische Behörde besteht das hochbautechnische Bureau in Dresden; im Land werden die Geschäfte der Staatshochbau- verwaltung von 8 Landbauämtern unter je einem „Finanz= und Landbaurat“ erledigt. E. Betrieb und Bau der Staats- eisenbahnen I/X Eisenbahnen)hj. Dem Min zunächst untergeordnet ist die Ge- neraldirektion der Staatseisenbahnen in Dresden;

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