Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register S

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Salzabgabe. Von Geh. Oberregierungsrat Dr. Crautvetter, vortragender Rat im Reichsschatzamt, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

36 Salzabgabe z 1. Geschichtliches. # 2. Reichsabgabe. Verwaltung (Kosten). J 3. Gegenstand und Höhe; Person des Ver- pflichteten. #3 4. Sicherung und Erhebung. 4 5. Befreiun- gen. 1 6. Strafvorschriften. # 7. Statistisches. [(E — Salz; S#— Salzabgabe.] 6é 1. Geschichtlichen. Bis 1867 bestand im größten Teile des Zollvereins das Salzmo- nopol in der Form des Handelsmono- pols: der Großhandel fand nur auf Staats- rechnung statt. In einigen Ländern, z. B. in Bayern, bestand es Neeichzeitig als Fabri- kationsmonopol insofern, als auch die Gewinnung des S dem Staate vorbehalten war. Unzufriedenheit erweckte das Monopol nament- lich dadurch, daß die Einzelheiten, beispielsweise der zulässige Kleinverkaufspreis, in den verschie- denen Staaten vielfach abweichend geregelt und daß zur Verhinderung des Schleichhandels lästige Ueberwachungsmaßnahmen notwendig waren. Die Hemmung des freien Verkehrs mit S wurde umsomehr als drückend empfunden, als nach und nach immer neue und ergiebige Gewinnungs- stätten erschlossen wurden. Frühere, auf eine Be- seitigung des Monopols gerichtete Verhandlungen unter den Regierungen waren ergebnislos ver- laufen. Nachdem aber Preußen 1866 Gebiete gewonnen hatte, in denen das SMonopol früher nicht bestand, wurde hier zu Anfang des Jahres 1867 ein Gesetz erlassen, das die Aufhebung des Monopols und die Einführung einer SAbezweckte. Sodann schloß Preußen mit Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Hessen, den beim Thürin- ischen Handelsverein beteiligten Staaten, Braun- schweig und Oldenburg die „Uebereinkunft wegen Erhebung einer Abgabe von Salz“" v. 8. 5. 67. Die vertragschließenden Teile machten sich ver- bindlich, einen dem Schlußprotokoll beigefügten Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Erhebung einer Abgabe von S, mit wenigen, durch die be- sonderen Einrichtungen einzelner Staaten ge- botenen Aenderungen zu verkünden. In Preußen geschah dies im Wege der Verordnung gleichzeitig mit Verkündigung des Gesetzes unter dem 9. 8. 67 (Ge 1317, 1320). 1867 wurde aber der in der Uebereinkunft ver- einbarte Entwurf als Gesetz des Norddeutschen Bundes verkündet (B#Bl 41), das nunmehr für die zum Bunde und gleichzeitig zum Zoll- verein gehörigen Staaten und Gebietsteile die Angelegenheit einheitlich ordnete. Für Bayern, Württemberg, Baden und den südlich des Mains gelegenen Teil von Hessen erfolgte die Verkün- digung des vereinbarten Entwurfes durch Ge- setze jener Staaten vom 16. 11. 67, 25. 11. 67, 25. 10. 67 und 9. 11. 67. Das G v. 12. 10. 67 wurde nachträglich eingeführt in Elsaß-Lothringen durch Gv. 17. 7. 71, sowie beim Zollanschluß von Mecklenburg und den Hansestädten für die ange- schlossenen Gebiete. Uebereinstimmende Vorschriften sind auf Grund von Staatsverträgen erlassen für das Großherzog- tum Luxremburg und die österreichischen Gemein- den Jungholz und Mittelberg als dem Zollgebiet angeschlossene Staaten und Gebietsteile. Schon zunter dem 12. 10. Salzabgabe ##2. Die Salzabgabe als Reichsabgabe. Ver- waltung nnd deren Kosten. Im G v. 12. 10. 67 wird die Abgabe von inländischem Sals Steuer, die von ausländischem S als Zoll bezeichnet. Nach a 35, 38 RV hat das Reich ausschließlich die Gesetgebung Über das gesamte Zollwesen und über die Besteuerung des im Bundesgebiete ge- wonnenen S und der Ertrag der Abgaben fließt in die Reichskasse. Die für die verschiedenen Teile des Reichs durch Gesetze von verschiedenem Da- tum (vgl. oben 5 1) aber gleichem Inhalte ge- regelte SA ist daher eine Reichsabgabe. Neben ihr dürfen Abgaben von S weder für Rech- nung von Bundesstaaten noch für Rechnung von Gemeinden erhoben werden. Die Ausführungsbestimmungen, deren Inhalt zum Teil bereits Ge#enstand der Vereinbarung bei Abschluß der bereinkunft vom 8. 5. 67 gewesen war und die ursprünglich von den einzelnen Regierungen erlassen waren, sind nach und nach vom BK für das ganze Gel- tungsgebiet der S einheitlich geregelt. Sie sind jetzt zusammengefaßt in den „Ausführungsbe- stimmungen, betr. das Gesetz über die Erhebung einer Abgabe von Salz“ nebst zwei Anlagen („Anweisung, die Erhebung und Sicherung der auf den Privatsalinen betreffend“ und „An- weisung zur Erhebung der S#bei den Zoll= und Steuerstellen, welche sich nicht an SWerkorten befinden“") und in der „Salzabgaben-Befreiungs- ordnung". Den Staaten ist nur der Erlaß von Anweisungen für etwa vorhandene Staatssalz- werke überlassen geblieben. Wie bei den übrigen in a 35 RV genannten Abgaben steht auch bei der Sdie Erhebung und Verwaltung den Staaten zu, wäh- rend vom Kaiser die Einhaltung des gesetzlichen Verfahrens durch die in a 36 Abs 2 vorgesehenen Beamten (Reichsbevollmächtigte für Zölle und Steuern und Stationskontrolleure) überwacht wird. Als Kosten der staatlichen Erhebung und Verwaltung werden von dem der Reichskasse zu- fließendeen Ertrage bei der Abgabe von in- ländischem S nach a 38 Ziff. 3b R die Kosten in Abzug gebracht, die zur Besoldung der mit Erhebung und Kontrollierung der Abgabe auf den SWerken beauftragten Beamten (5 4) aufgewendet werden. Dem Besitzer eines neuen oder wieder in Betrieb gesetzten SWerks fallen jedoch die Kosten der Ueberwachung selbst zur Last, wenn die Menge des auf dem Werke jährlich zur Versteuerung gelangenden S nicht mindestens 6000 dz beträgt. Die Berechnung der beim Zoll von ausländischem S abzuziehenden Kosten regelt sich nach der in a 38 Ziff. 3a RB für die Zölle im allgemeinen gegebenen Vor- dhrift. § 3. Gegenstand und Höhe der Abgabe. Person des Verpflichteten. I. Der Abgabe unterliegt das im Inlande ge- wonnene oder aus dem Ausland eingeführte zum inländischen Verbrauche be- stimmte Sal)z, soweit nicht Abgabenfreiheit besonders zugestanden ist (§ 5). Da das aus- geführte S8 der Abgabe nicht unterliegt, so muß die Ausfuhr nach den in dieser Beziehung getroffenen Bestimmungen erwiesen werden (§4). Der Begriff Salz ist im weiteren Sinne zu

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z. (3)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z. (3) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z. (3)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.