Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register S

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Schutztruppe. Von Geh. Oberregierungsrat Dr. Ernst, vortragender Rat im Reichskolonialamt, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Offiziere, die entweder infolge außerordentlicher Einflüsse des Klimas während eines dienstlichen Aufenthalts in den Schutzgebieten oder infolge der besonderen Fährlichkeiten des Dienstes in den Schutzgebieten pensionsberechtigt geworden sind, aben, sofern ihre Dienstbeschädigung nicht eine gohen ihres Vorsatzes ist, Anspruch auf eine „Tropenzulage“" in Höhe der Kriegszulage. Kriegs- zulage, Pensionserhöhung und Tropenzulage werden nicht nebeneinander gewährt. Bei Offieieren, die ohne Unterbrechung länger als drei Jahre in den Schutzgebieten verwendet worden sind, steigt die Tropenzulage mit jedem weiteren vollen, wenn auch nicht im Anschluß an die frühere Dienstzeit in den Schutzgebieten, geleisteten Dienstjahr um ½ bis zur Erreichung des Doppel- betrages. Eine Doppelrechnung von Dienstzeit findet hier- bei nicht statt. Tropenzulage steht auch denjenigen Offi- Schutztruppe — Seehandlung zieren zu, die nach ihrem Ausscheiden aus den SchTr in das Heer oder die Marine wieder eingetreten sind und nun inner- halb der oben erwähnten Frist wegen der Folgen einer im Sch Tr Dienst im Schutzgebiet erlittenen Dienstbeschädigung pensionsberechtigt geworden sind. Ofsiziere des Beurlaub- tenstandes, die sich dauernd in den Schutzgebieten aufhalten und daselbst bei einer Schutztruppe üben oder in Fällen! von Gefahr zur VBerstärkung der Sch Tr herangezogen werden, haben keinen Anspruch auf Tropenzulage. Die Dienstzeit bei einer SchT in einem Schutzgebiet wird, sofern sie mindestens 6 Monate ohne Unterbrechung gedauert hat, doppelt gerechnet. Ueber die Versorgungsansprüche der Beamten der Sch Tr vgl. 5 72 Offiziers- pensions G v. 31. 5. 96. II. Die Versorgungsansprüche der aus dem Heere (Marine) übernommenen Personen der Un- terklassen der Sch Tr (Unteroffiziere und Ge- meine) regeln sich nach den für die Versorgung der Personen der Unterklassen des Heeres (bezw. der Marine) gegebenen Vorschriften mit folgenden Maßgaben. Ist der Verlust oder die Minderung der Erwerbsfähigkeit die Folge einer Friedens- dienstbeschädigung, welche durch die besonderen Fährlichkeiten des Dienstes bei einer Sch Tr im Schutzgebiet verursacht worden ist, so kann die Dienstbeschädigung auch nach der Entlassung festgestellt und es kann der Anspruch auf Rente bis zum Ablaufe von zehn Jahren nach der Rück- kehr in die Heimat oder nach der im Ausland erfolgten Entlassung geltend gemacht werden. Eine Doppelrechnung der in den Schutz- ebieten zugebrachten Dienstzeit findet statt, ofern sie mindestens 6 Monate ohne Unter- brechung gedauert hat. Ein Anspruch auf die 25 Mk. monatlich betragende .Tropenzulage“ besteht für diejenigen Personen der Unter- klassen, die entweder infolge außerdienstlicher Einflüsse des Klimas während eines dienstlichen Aufenthalts in den Schutz- „gebieten oder infolge der besonderen Fährlichkeiten des Dienstes in den Schutzgebieten rentenberechtigt geworden sind, falls nicht die Verminderung ihrer Erwerbsfähigkeit eine Folge ihres Vorsatzes ist. Eine Steigerung der Tro- Henzulage findet unter gleichen Voraussetzungen wie bei den Offlzieren statt. Anspruch auf Tropenzulage besteht auch nach dem Wiedereintritt in das Heer oder die Marinc, innerhalb der oben erwähnten Frist wegen einer im Sch Tr Dienst im Schutzgebiet erlittenen, die Rentenberechtigung begründen- den Dienstbeschädigung. Kriegszulage, Rentenerhöhung und Tropen- zulage werden nicht nebeneinander gewährt. v. Stengel-Fleischmann, Wörterbuch. 2. Aufl. III. Personen des Beurlaubtenstandes der Sch- Tr für Deutsch-Südwestafrika und des Beurlaub= tenstandes des Heeres oder der Marine, die bei einer SchTr Uebungen ableisten, oder zu not- wendigen Verstärkungen einer Sch r heran- gezogen werden (§ 3, IV), ebenso zu diesem Zwecke zur Sch Tr einberufene Landsturmpflichtige, end- lich die zu außerordentlichen Verstärkungen einer Sch Tr zugelassenen Freiwilligen, stehen hinsicht- lich der Versorgungsansprüche denjenigen An- gehörigen der Sch Tr gleich, die aus dem Heere übergetreten sind. Anspruch auf Tropenzulage haben jedoch nur diejenigen Freiwilligen, die eichsangehörige sind und ihren Wohnsitz oder dauernden Aufenthalt nicht im Schutzgebiet haben. Literatur'y: Sassen, Deutsches Kolonial-Militär- recht 1911. Ernst. Schutzwaldungen Forstwesen 88 20—23 (Band I S 827—829). Schwarzburg-Kudolstadt; Schwarzburg-Sonders- ausen HThüringische Staaten. Seeamt Schiffahrtspolizei § 6, oben S. 366. Seehandlung (Prenßische Staatsbank) * 1. Geschichtliches. 3 2. Bestimmung und Wesen der Seehandlung, Betriebsfonds, Gewinn. 1 3. Verfassung, Leihamt, Vorrechte. 5 1. Geschichtliches. Die S. verdankt ihre Entstehung dem Patent König Friedrichs II. von Preußen v. 14. 10. 1772, wodurch er die Errichtung der „Seehandlungsgesellschaft“ zur Belebung des Handels mit dem Ausland, namentlich mit den spanischen Häfen, anordnete. Zufolge Ed. v. 27. 10. 1810 wurden die S. Aktien vom Staate übernommen und in Staatsschuldscheine umge- 1) v. König, Militär und Marine in den deutschen Schutzgebieten (Beiträge zur Konialpolitik II, 1900/01, S. 70); Findeisen, das Hcerwesen in den afrikani- schen Schutzgebieten, Diss., Leipzig, 1911; Nigmann, Geschichte der Kaiserl. Schutztruppe für Deutsch-Ostafrika, 1911; Berichte in den einzelnen Jahrgängen des Jahr- buchs über die deuischen Kolonen. v. Keller, Milit. Sicherung d. d. Kolonien (Kol. Monatsbl. 1913, Heft 1—3); Heilborn, Wehrgesetz f. d. Sch Gebiete, 8. f. KolRecht 1913, S. 321. (D. H.) III. 27

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