Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register S

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Selbstverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Selbstverwaltung in den Kolonien. Von Oberbürgermeister Dr. Külz, Zittau.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

428 Gouverneur einen aus dem Vorsteher des Be- zirksamts und zwei aus der Zahl der wählbaren Personen ernannten Mitgliedern bestehenden Bezirksrat einsetzen. Wählbar sind nur die Wahl- berechtigten, die bis zum 31. Dezember des der Wahl vorausgehenden Jahres seit mindestens drei Jahren ihren Wohnsitz im Bezirk gehabt und sich dort während dieser Zeit mindestens zwei Jahre aufgehalten haben. Dem Bezirksrat sind die Ent- würfe der Wirtschaftspläne für den Bezirk vor ihrer Einreichung an das Gouvernement, die Entwürfe der vom Bezirksamtmann für den Be- zirk zu erlassenden oder in Vorschlag zu bringen- den Verordnungen und die vom Gouver- neur besonders bezeichneten Angelegenheiten zur Beratung vorzulegen. 4. Für Kamerun brachte das Jahr 1910 den ersten Versuch, die Bevölkerung in kommu- nalem Rahmen durch Bildung von Stadtge- meinden und Einrichtung von Bezirks- räten an der Verwaltung teilnehmen zu lassen. Das Gouvernement legte dem Gouvernementsrat Ende Februar 1910 einen Entwurf vor, wonach an den größeren Plätzen ein aus Nichteingeborenen gebildeter Ge- meinderat vorgesehen war, in dem der staatliche VerwBe- amte den Vorsitz führen sollte. Neben dem Gemeinderate sollte für Angelegenheiten der Eingeborenen ein Rat der Aeltesten bestcehen. Der Entwurf fand grundsätzliche Be- denken: Einführung der Selbstverwaltung verfrüht, Mangel geeigneter Personen zur Uebernahme der Amtspflichten, drohende Belastung der Einwohner durch Gründung von Gemeinden, Verlangen einer größeren Selbständigkeit gegenüber der Staatsaufsicht und Deckung etwaiger Fehl- beträge der Gemeinden durch Staatszuschüsse; Bedenken gegen die Errichtung eines Aeltestenrates der Eingeborenen. zZu einer Entschließung ist es angesichts dieser Bedenken nicht gekommen; die ganze Angelegenheit wurde „vertagt“. &5. In Samoa trug vor der deutschen Flaggen- hissung die gesamte Verwaltung mit ihrer Muni- zipalitätsrats-Verfassung kommunalen Charakter. Im Verlauf der zehnjährigen deutschen Verwal- tung hat sich bis heute eine über den konsultativen und vom Gouverneur ernannten Gouvernements- rat hinaus sich erstreckende Anteilnahme der Be- völkerung an der Verwaltung nicht durchgesetzt. 1910 fsind seitens des Pflanzervereins und des Handels- vereins von Samoa an den Deutschen Reichstag Petitionen gerichtet worden um Einführung der Selbstverwaltung für Samoa. Das Organ dieser Selbstverwaltung soll ein von den weißen Bewohnern des Schutzgebietes periodenweise zu wählender Gouvernementsrat sein, der in öffentlichen Sitzungen tagt, und der in wichtigen Gebieten der Ver- waltung beschließende, in Eingeborenensachen beratende, vor allem aber beschließende Stimme hat bei Aufstellung und Genehmigung des Etats. Zu greifbaren Ergebnissen hat die Bewegung noch nicht ge führt. 6. Besonderen Charakter tragen die An- fänge der Kommunalverwaltung in Kiantschon. Das wirtschaftliche und verwaltungsmäßige Schwergewicht des Gebietes liegt in der Stadt Tsingtau; die staatliche und örtliche Verwaltung sind hier deshalb in vielen wesentlichen Funktio- nen identisch; identisch sind infolgedessen auch die Anfänge einer Beteiligung der Bevölkerung an der allgemeinen Schutzgebietsverwaltung. Das Nähere # Niautschou § 8 ll, oben Band II, 509. Külz, 1900; Küteratur: Deutschsüdwestafrika, Die Selbstverwaltung für Radlauer, Finanzielle Selbstverwaltung (B. Kolonien — C. Konsulargerichtsbezirke) Selbstverwaltung und Kommunalverwaltung der Schutz- gebiete, 1910; Fleischmann, im Jahrbuch über die deutschen Kolonien, Jahrg. IIILff. 1Schutzgebiete (Literatur). Küls. C. Deutsche Kommunalverbände in Nonsular= gerichtsbezirken * 1. Vertragsplätze und Fremdenniederlassungen in China. 1 2. Die deutschen Niederlassungen iu Tientsin und Hankau. 1 3. Internationale Niederlassung (Schanghai). IN. — Niederlassung! 1. Vertragsplätze und Fremdenniederlassun- gen in China. In einer bemerkenswerten Spielart erfährt der Gedanke der Selbst Verw für den Ausland- deutschen durch das RG v. 3. 6. 05 (REBl 541) eine Verwirklichung. Ueber den Inhalt des Ge- setzes, das sich an die Vorschriften für Vereine im Auslande und für Kolonialgesellschaften [JI anlehnt, ## Konsuln §& 4 II (Band II 625). Das Ge- setz findet weder nach dem Wortlaut noch nach der Absicht, wie es oft heißt, bloß auf China Anwendung, etwa wie bereits in andern Fällen eine auf China beschränkte oder erstreckte deutsche Gesetzgebung besteht (R v. 23. 12. 11 über die Ausgabe. kleiner Aktien, kais. V v. 1. 3. 00 über die Reichsflagge für Schiffe auf dem Sikiang, Jang- tsekiang und Perho). I. Allerdings ist der Anlaß zu der gesetzlichen Regelung in den eigentümlich entwickelten Verhält- nissen Chinas zu suchen, wo nur bestimmte Städte dem auswärtigen Handel durch internationale Verträge geöffnet sind. Ursprünglich waren es nur Hafenplätze (Treaty ports). Epochemachend hierfür ist der Vertrag Chinas mit England zu Nanking v. 29. 8. 42 (Abschluß des Opiumkrieges)y, durch den Kanton, Amoy, Futschau, Ningpo und Schanghai eröffnet wurden. Weitere Etappen waren der Friede zu Tientsin (England, Frank- reich) von 1861, die sog. Tschifukonvention (Eng- land) von 1876 (vgl. auch unten §& 3 Z. 3), der Vertrag zu Tientsin (Frankreich) von 1889, der Friede zu Schimonoseki (Japan) 1895 und die damit im Zusammenhange stehenden politischen Ereignisse, der Boxeraufstand (1900), der Ueber- gang zur republikanischen Verfassung (1912). Da- durch sind in größerer Zahl Ortschaften dem aus- wärtigen Verkehre erschlossen worden. 1896 waren es z. B. 28, heute zählt man gegen 80. Die Verschlossenheit wird der Eisenbahn weichen. Nicht immer geschah die Eröffnung durch Vertrag; mehrfach, und namentlich in der neueren Zeit, auch durch einseitige Erkiärung (gelegentlich um einer Besetzung des Ortes durch eine fremde Macht zuvorzukommen). Den Küstenplätzen reihten sich schon seit 1861 Binnenplätze (z. B. Hankau) an; seit den 90er Jahren besonders an der Grenze gegen Tibet und Indochina, in der letzten Zeit in der Mandschurei und nach der Mongolei. Die allgemeine Bezcichnung blieb jedoch treaty ports (sie ist unter Umständen also in ihren beiden Bestandteilen nicht zutreffend). Seit dem Taipingaufstand (Schanghai 1853) wurde für den Warenverkehr zwischen den Ver- tragshäfen unler Zuziehung von Europäern eine

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