Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register U

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Unfallversicherung. Von Geh. Rat Professor Dr. H. Rosin, Freiburg i. Br..

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Gewerbe-Unfallversicherung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Umsatzsteuer — Unfallversicherung 621 II. Abgabe von den Gütern der toten Hand (Gv. 20. 2. 49) vgl. S 620. Liegenschaften, welche den Bezirken, Gemein- den, Pflegehäusern, Seminaren, Kirchenfabriken, Religionsgenossenschaften, anonymen und sonsti- gen gesetzlich genehmigten öffentlichen Anstalten gehören, haben eine jährliche Abgabe von 39 1½% der Grundsteuer und 39% der Gebäudesteuer zu entrichten. Die für die Veranlagung und Beitreibung der Grundsteuer vorgeschriebenen Formen sind für die Erhebung dieser Abgaben zu befolgen. Kiteratur: Die ältere Literatur findet sich in dem Artikel v. Mayrs „Liegenschaftsabgabe“ (erste Auflage dieses W B II, 53). An neuerer Literatur sind außer den neueren Ausgaben der Finanzlehrbücher von A. Wagner, L. v. Stein, Roscher, v. Eheberg, v. Heckel, v. Schall (in Schönbergs Handbuch), Schäffle (im Franckensteinschen HOand- und Lehrbuch), namentlich hervorzuheben Weit- pert, Die Steuern vom IZmmobiliarbesitzwechsel in den deutschen Staoten, 1908, Gießen, sowie die Mittei- lungen über die Steuergesetzgebung der Einzelstaaten in Bd. 1 des Denkschriftenbandes zur Reichsfinanzreform S. 153 ff; Schriften des VBereins für Sozialpolitik, Bd. 126, Leipzig 1908; Riemann, Die Wertzuwachs= und Um- satzsteuer in Breslau, 1907; Walter Klose, Die Finanz- politik der preuß. Großstädte, 1907 S 144 f; Jahrbuch der Bodenresorm. — In Schanz, Finanzarchiv, Register unter: Grundstücksverkehr, Verkehrssteuern, Börsensteuer, Stempelsteuer. 16emeindeabgaben Bd. II S 114, 124; Wertzuwachs- steuer, Stempelsteuer. O. Schwarz. Unfallversicherung # 1. Begriff und Quellen. A. Gewerbe--Un fallversicherung. I. Bersicherte. 8 2. Formen der Versicherung. 13. Wirtschaftliche Grundlagen. 1 4. Persönliche Grund- lagen. # 5. Einzelne Betriebs= und Personenklassen. II. Die Normalversicherung bei den gewerblichen Berufsgenossenschaften. # 6. Bestand. 1 7. Organisation. 58. Leistungen. 1 9. Mittelbeschaffung. 3 10. Weitere Funk- tionen der Berufsgenossenschafter. # 11. Grenzbeziehungen. III. Besondere Gestaltunge n. 1 12. Oeffentliche Berbände als Versicherungsträger. 3 13. Zweiganstalten für Bauarbeiten. # 14. Zweiganstalten für Halten von Reit- tieren und Fahrzeugen. Versicherungsgenossenschaften. B. Landwirtschaftliche Unfallversiche- rung 4 15. C. See- Unfallversicherung 4 16. IAX — Amtliche Nachrichten des Reichsversicherungsamts; Boa# — Berufsgenossenschaft; Ju####— Invaliden= und Hinterbliebenen-Versicherung; K B — Krankenversicherung; LVA — Landesversicherungsamt; RBA — Reichsver- sicherungsamt; RBO — Reichsversicherungsordnung; U#B — Unfallversicherung.)] 5s 1. Begriff und Ouellen. Die UV oder ge- nauer Versicherung gegen Betriebsunfall bildet neben der Kranken= sowie der JuHH V den dritten Zweig der sog. Arbeiter= oder Reichsversicherung, wie sie jetzt in der RVO v. 19. 7. 11 umfassend geregelt ist. Ihr ist das 3. Buch der RV0O ge- widmet, dem aber die allgemeinen Bestimmungen des 1., 5. und 6. Buches ergänzend hinzutreten. Auch das Ec zur NV0O enthält in einem be- sonderen Abschnitt IV Uebergangsbestimmungen für die UV. Gemäß a 4 Abs 1 E und der dazu ergangenen kais. V v. 5. 7. 12 à 3 sind „die Vor- schriften des 3. Buchs und die zu ihrer Durch- führung erforderlichen anderen Vorschriften der RBO“ mit dem 1. 1. 13 in Kraft getreten. Die U zerfällt ihrerseits wiederum in 3 Ge- biete, denen 3 Teile des 3. Buchs der RV0O ent- sprechen. Der 1. Teil regelt die „Gewerbeunfall- versicherung“, der 2. die „Land= (und forst-) wirtschaftliche Unfallversicherung“, der 3. die „Seeunfallversicherung“. Die vor der RVO be- sonders geregelte Baull V ist jetzt in die Gewerbe- U# miteinbezogen. Im Verhältnis der 3 Teile zueinander bildet die Regelung der Gewerbe UB die umfassende, in sich vollständige Grundlage, während die beiden anderen Teile weitgehend durch Verweisung auf Bestimmungen des 1. Teils erledigt werden. Innerhalb der GewerbeU bildet die unmittelbare UV durch die Berufsge- nossenschaften den typischen Normalfall. Ueber die Entwicklung der Gesetzgebung # Ar- beiterversicherung § 3 (Band 1, 178). A. Gewerbe-Unfallversicherung I. Versicherte ##2. Formen der Versicherung. 1. Da die UV nach dem Grundgedanken des Gesetzes gegen die Gefahren bestimmter Betriebe Versicherungsschutz gewähren soll, geht sie zwecks Bestimmung des „Umfangs der Versicherung“ nicht, wie die KV und die Juch V, von der Bezeichnung gewisser Personenllassen in bestimmter Berufsstellung, sondern von der Bezeichnung gewisser Betriebe oder Tätigkeiten aus, die „der Versicherung unterliegen“ sollen (z. B. § 537, 539). Man kann dieselben als Versicherungsbetriebe oder versicherungspflichtige Betriebe bezeichnen, denen dann die „versicherungsfreien“ (F 543 Abs 1) Be- triebe gegenüberstehen. Der Kreis der Versiche- rungsbetricbe wird grundsätzlich durch das Gesetz selbst bestimmt; immerhin ist auch dem B ( 540 Nr. 1, 3 543), dem RVM (7 538 Nr. 4) und dem Genossenschaftsstatut (5S 540 Nr. 1) eine gewisse Mitwirkung dabei zugewiesen; ins- besondere kann der BR „Betriebe ohne besondere Unfallgefahr für versicherungsfrei erklären“ (§ 543). Gemeint ist eine abstrakte Freierklärung ganzer Betriebsgruppen; eine Befreiung einzelner kon- kreter Betriebe gibt es nicht. 2. Nur die mit Versicherungsbetrieben in Be- ziehung tretenden Personen können gegen Unfall versichert sein. Nach ihrer Stellung zum Betriebe sind sie aber persönlich entweder ver- sicherungspflichtig (IS 544, 548) oder „versiche- rungsfrei“ (§ 554). Die versicherungspflich- tigen Personenklassen sind auch hier in erster Reihe durch Gesetz bestimmt (* 544); doch kann auch das Genossenschaftsstatut „die Versicherungs- pflicht" auf weitere Personenklassen „erstrecken“ (* 548). Statutarisch versicherungspflichtige Un- ternehmer können in beschränktem Umfange durch den Genossenschaftsvorstand, falls sie „keiner be-

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z. (3)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z. (3) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z. (3)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.