Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register V

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Verwaltungsgerichtsbarkeit in den einzelnen Staaten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Preußen. Von Justizrat Dr. Friedrichs, Düsseldorf.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Verwaltungsgerichtsbarkeit (Schutzgebiete — Preußen) 753 waltungsgerichtliche Instanzen zu schaffen sein oder auch nur Beschlußbehörden, wobei wenig- stens die erste Instanz in der Kolonie selbst liegen müßte. Als Zusammensetzung dürfte sich empfeh- len ein Kollegium unter dem Vorsitze des Be- zirksrichters und unter Zuziehung von Beamten und Laien, weiterhin entsprechend unter dem Vorsitze des Oberrichters. Bei der intensiven Berührung von privatem und öffentlichem Recht in der kolonialen Normsetzung erscheint dieser Zusammenhang mit den Kolonialgerichten sach- fördernd, die Zuziehung von Beamten in das Kollegium selbst die Autorität der kolonialen Regierung wahrend. Für die Behebung von Kompetenzkonflikten wären Vorschriften erfor- derlich. Der innige Zusammenhang des kolonialen. Rechts mit der Besonderheit kolonialer Wirtschaft und Kultur widerrät eine Zuteilung an das Reichs Verw, macht vielmehr die Uebertragung an das allgemeine Reichskolonialgericht wün- schenswert. Der Reichstag hat in einer Resolution v. 21.3. 14 einen geordneten Rechtsgang gegenüber öffent- lichen Abgaben gefordert. Vgl. auch die Erklärung des Staatssekretärs des Reichs-Kolonialamts v. 9. 3. 14. Die deutsche Kolonialgesellschaft hat sich in der Hauptversammlung zu Danzig (6. 6. 14) für einen stärkeren Rechtsschutz in der Verwaltung, namentlich bei Steuersachen, ausgesprochen. Bgl. Kolonialzeitung 1914, Nr. 24, S. 397; ferner Wunderlich, Die Notwendigkeit der Einführung einer B. in den deutschen Schutzgebieten, 1913. Literatur. Hänel, StK8K S 756, 763; Fleiner, Institutionen des Verwr.“, 1913, 235; Friedrichs, Verwürch 6, 1898, S 546—552; vor allem die Gutachten für den Juristentag von Schultzenstein (29. DJIrT 1908, 11 3—36), Thoma, Anschütz, Bierhaus, Lukas (30. DJr 1910 151—111; 489—512; II 300—330; 330—342); dazu Fleischmann, DIJg3 1908 Sp. 957; Laband, DJ3 1910 Sp. 009; VerwB!l 31 (1910) S711, Verw Arch 19, 1911 S538—544— Rathenau, Sol dergerichtshöfe für gewerblichen Rechts- schuß (Gutachten für den Juristentag 1910 1 320 fl. Reischmann. III. verwaltungsgerichttdarkelt in den einzelnen aaten Behäörden (Tabelle) Band I, S 394/95 A. Preußen 5 1. Geschichte. 12. Die Behörden. 4 3. Zulässigkeit des Verfahrens. 7 4. Zuständigkeit. 1 5. Obrigkeitliche Ge- walt. #4 6. Die Parteien. 4 7. Bertreter. ## 8. Das Ver- sahren. Grundsätzliches. 1 9. Verfahren erster Instanz. 1 10. Rechtsmittel. Wiederaufnahme des Verfahrens. Zwangs- vollstreckung. 11. Besondere Arten der Verwaltungs- gerichtsbarkeit. Kl. Geschichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit. I. Geschichte des Verwaltungsstreit- verfahrens. In Preußen gibt es eine Verw- Gerichtsbarkeit seit dem 1. 7. 71. An diesem Tage trat das AG v. 8. 3. 71 zum Bundesgesetz über den Unterstützungswohnsitz in Kraft, in welchem vor einer besonderen Behörde (Deputation für das v. Stengel-Fleischmann, Wörterbuch. 2. Aufl. Schultzenstein, Heimatwesen) ein Parteienstreit über öffentlich- rechtliche Angelegenheiten in einem gesetzlich gere- gelten und geordneten Verfahren eingeführt wurde. Dieses Verfahren hat bis zum 1. 4. 90 noch in Posen bestanden, wo es durch Gv. 19. 5. 89 aufgehoben wurde. Ein letzter Rest (5 49) be- steht noch. [J Armenwesen I 204.) Inzwischen kam aber auf anderer Grundlage ein Lerw treikverfahren für andere, allgemei- nere Zwecke auf. Seit der Einführung der Ver- fassung und der damit zusammenhängenden Bil- ung der politischen Parteien hatte sich nament- lich in den letzten Jahren der Regierung Friedrich Wilhelms IV. (nach dem Zeugnis Gneists) der Mißbrauch herausgebildet, daß die ganze Verwal- tung, selbst zuletzt die Bestätigung der Gemeinde- beamten, die Genehmigung von Gast= und Schankwirtschaften, die Erteilung von Pässen und Bauscheinen usw. von der politischen Stellung der Beteiligten abhängig gemacht wurde. Dieser Mißbrauch wurde zuletzt nirgends tiefer empfunden als in der preußischen Zentralregie- rung selbst, und war einer der wesentlichsten Be- weggründe für die Umgestaltung der inneren Verwaltung, die mit dem Gesetzesentwurf vom 8. 10. 69 begann. Die Reform beruht (nach Gneist) auf der eigensten Entschließung Bis- marcks, der alsbald nach Beendigung des Kon- flikts mit dem Abgeordnetenhaus die Umgestal- tung mit allen Kräften in Angriff nahm und die Selbstverwaltung und die damit zusammen- hängende Verwerichtsbarkeit als das geeignete Mittel erkannte, nachdem ein früheres Mittel, die Erweiterung des Rechtsweges (N1, sich nicht als geeignet erwiesen hatte. Zwei Entwürfe einer Kreisordnung (/N)j| scheiterten, der zweite an dem Widerstand des Herrenhauses, ein dritter wurde erst mit Hilfe eines Pairsschubes durchgebracht. Am 1. 1. 74 trat die Verw Gerichtsbarkeit in einer Anzahl von Provinzen ins Leben. Die Kr O v. 13. 12. 72 kannte zunächst nur 2 Instanzen, den Kreisausschuß und das VG, dem zugleich die Befugnis der Deputation für das Heimatwesen übertragen wurde. Das Verfahren und die Zuständigkeit beider Instanzen wurde in der KrO §§ 135, 140—166, 187—198 geregelt. Es folgte das VGG v. 3. 7. 75, das zunächst die dritte und Oberinstanz in der Form des OVG schuf, die Verfassung und das Verfahren der 3 Instanzen und unter Aufhebung der Bestimmun- gen der Kreisordnung neu regelte. Von dort aus wurden diese Bestimmungen möglichst unver- ändert in das zur Zeit noch geltende LV v. 30. 7. 83 übernommen, das schrittweise auf die einzelnen westlichen Provinzen übertragen und in Posen eingeführt wurde. Die Vorschriften über die Zuständigkeit erlitten noch verschiedene Umgestaltungen und wurden zuletzt im Zust G v. 1. 8. 83 zusammengefaßt, sind aber seitdem durch eine große Reihe von Sondergesetzen und Verordnungen im ständigen Fluß geändert worden, im Zusammenhang mit der Aenderung und Entwicklung des materiellen Rechts, aber im übrigen ziemlich grundsatzlos, da die Vorschriften des Zuständigkeitsgesetzes bald in die neuen ma- teriellen Gesetze übernommen und dadurch ersetzt und aufgehoben, bald aber ausdrücklich in bezug genommen und dadurch aufrecht erhalten wurden (so werden selbst in dem sorgfältig gearbeiteten III. 48

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z. (3)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z. (3) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z. (3)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.