Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register W

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Wegerecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Preußen. Von Regierungsrat Dr. A. Zorn, Arnsberg i. W..

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Wegerecht (Preußen) 897 haltbar zu machen, in größerem Umfange an und trat durch verschiedene Schriften für dessen weitere Verbreitung ein. Mit dem Ausbau des Eisenbahnnetzes in Preu- ßen verschob sich das Bild wieder: der durch- gehende Verkehr wurde von der Eisenbahn über- nommen, die Land= und Heerstraßen verloren als Koße Durchgangslinien ihre Bedeutung, der usbau eines hinreichend dichten Netzes örtlicher Verkehrs W, die den Verkehr an die Eisenbahn- und Schiffahrtslinien heranzubringen haben, wurde die Hauptsache. Demgemäß trat auch in der Stellung des Staates zu dem gesamten WWesen eine Aenderung ein; der Staat über- nahm das Eisenbahnwesen (71, gab das WWesen dagegen, soweit die Gemeinden nicht schon dafür zu sorgen hatten, an die Selbstverwaltungskörper ab, die jetzt an einem sachgemäßen Ausbau des ört- lichen Verkehrsnetzes das größte Interesse hatten. Den Provinzen IJI wurden hierzu und zur Unterstützung der Kreise [I] und Gemeinden beim WBau vom Staate Geldmittel zur Ver- fügung gestellt. Diese letzte Periode der Entwick- lung ist jetzt abgeschlossen. Die Oberaufsicht über die öffentlichen 78 ist im Hinblick auf das überwiegende öffentliche Interesse an einem geordneten WWesen dem Staate verblieben: sie erschöpft sich jedoch hier in der doppelten Aufgabe, die Rechtsgrundsätze für die WBau-= und -Unterhaltungspflicht fest- zustellen und für den Schutz der öffentlichen W und des auf ihnen sich vollziehenden Verkehrs u sorgen. Wieweit etwa die Zunahme der Kraft- sahrzeuge IN| Veranlassung werden könnte, von den jetzt geltenden Grundsätzen wieder abzugehen (Bau besonderer Automobilstraßen durch den Staat?), läßt sich zur Zeit nicht sagen; es ist jedoch kaum anzunehmen, daß für den großen Durch- gangs verkehr der Autobetrieb auch für die Per- sonenbeförderung eine Bedeutung erlangen wird, die ein Eintreten des Staates rechtfertigen würde. II. Infolge dieser Entwicklung wurde auch die Wegegesetzgebung in Preußen nur langsam und stückweise ausgebaut; sie ent- behrt daher jeder Einheitlichkeit. Die Grundlage für das Wecht bildeten die schon erwähnten Bestimmungen des Allge- meinen Landrechts über Land- und Heerstraßen, Chausseen und ländliche Gemeinde- W; über städtische Gemeinde W und W in Guts- bezirken enthält das ALR überhaupt keine Vorschriften. Daneben gelten jetzt noch für Privat Wdie § 63—79 I, 22 ALz, mit den durch das BGB (Ec a 113, 123; BB 55K 917, 918) bedingten Abänderungen. Jedoch gilt das ALR nur subsidiär, soweit nicht besondere Provinzial- gesetze über das WWesen bestehen (5 15 II. 15). Die Vorschriften des AL erwiesen sich sehr bald als ungenügend; Reformversuche begannen schon etwa vom Jahre 1808 ab, 1820 wurde zum ersten Male versucht, für den ganzen Staat eine einheitliche allgemeine WO zu er- lassen. Der Versuch, der später 1865, 1875—1877 wiederholt wurde, scheiterte an der zu gro- ßen Verschiedenheit der örtlichen Verhältnisse in den einzelnen Prov, die den Erlaß eines einheitlichen Gesetzes für die ganze Monarchie unmöglich machten. Der Plan ist deshalb ausge- geben worden und man ist dazu übergegangen, O für die einzelnen Provinzen hesondert zu erlassen. Solche sind bis jetzt er- gangen für die Prov Sachsen (1891), Westpreußen (1905), Posen (1907), Ostpreußen (1911). Daneben hatte sich schon früher infolge der Ver- kehrsentwicklung für den Staat die Notwendigkeit ergeben, die außerordentliche Wege- baulast zu regeln, d. h. die Verpflichtung der- jenigen zur Leistung besonderer Beiträge gesetzlich festzulegen, die einen W in außerordentlicher Weise abnutzen. Diese Bestimmungen ergingen zunächst auch für die einzelnen Prov; sie sind 1902 durch ein für die ganze Monarchie geltendes Ge- setz ersetzt worden. Ebenso erfuhr die Gesetz- gebung über das Chaussee wesen gegen die Mitte des 19. Jahrh. mit dem zunehmenden Bau von Chausseen eine erhebliche Ergänzung; die damals erlassenen Bestimmungen gelten mit einigen Aenderungen heute noch. In den neuen Provinzen geht die Gesetzgebung auf Vorschriften aus vorpreußischer Zeit zurück, die dem Bedürfnisse entsprechend abgeändert und ergänzt worden sind. ie Zuständigkeit der W Pol ist ein- heitlich geregelt durch den Titel XI des Zust G. Die polizeimäßige Reinigun g öffentlicher 7 ist neuerdings durch G v. 1. 7. 1912 endgültig gere- gelt worden (§ 5 IV). Zweck dieses Gesetzes war, eine sichere Grundlage für die vielfach zweifelhafte Frage zu schaffen, wer zur Straßenreinigung in geschlossenen Ortschaften rechtlich verpflichtet ist. Die Anlegung von Straßen insbesondere regelt das Fluchtliniengesetz v. 2. 7. 1875 (unten #5). Die Reichsgesetzgebung, deren Zu- ständigkeit für die Herstellung von Landstraßen im Interesse der Landesverteidigung und des allgemeinen Verkehrs durch a 4 Ziff. 8 der R# ausdrücklich festgelegt ist, hat auf diesem Gebiete gar nicht, in anderer Beziehung nur unwesentlich in die wegerechtlichen Anordnungen Preußens eingegriffen; in Betracht kommen einige Bestim- mungen aus dem Zoll VV (XlI von 1867 und dem VereinszollG von 1869 über die Erhebung von Verkehrsabgaben, das Telegraphenwege G [(JlI von 1899 über die Benutzung öffentlicher 7 zur Anlage von Telegraphen= und Telephon- leitungen, und eine Bestimmung des Reichs- rayon G von 1871 über die Anlegung von W im Festungsgelände (JI. 2. Begriff, Einteilung der Wege. . W ist ganz allgemein jeder für den Verkehr von Menschen untereinander bestimmte Teil der Erdoberfläche. Die sämtlichen Arten von W kann man nach drei -Gesichtspunkten einteilen: 1. in öffentliche Wege und Privatwege (näheres II), 2. je nach der Art der Bauaus- führung in gewöhnliche Verbindungs- wege und kunstmäßig ausgebaute Wege (Kunststraßen, Chausseen, im ALK auch Dammstraßen genannt; man nehme das gute deutsche Wort wieder auf!), 3. nach dem Träger der Unterhaltungspflicht in Staats-, Pro- vinzial-, Kreis-, Gemeindewege. Einen besonderen Begriff für die großen, vom Staate zu erbauenden und zu unterhaltenden Durchgangsstraßen hatte das ALnR in den „Land- und Heerstraßen“ geschaffen. Sie wurden be- stimmt als W, die von einer Grenze des Landes zu einer anderen, oder von einer Stadt, von v. Stengel-Fleischmann, Wörterbuch. 2. Aufl. III. 57

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