Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: fricker_staatsrecht_sachsen_1891

Title:: Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Author:: Fricker, Carl Victor

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Buchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1891

Scope:: 276 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Theil. Die Ausübung der Staatsgewalt.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Gliederung nach den Stufen. Regierung und Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 20. Verwaltungsorganisation.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 113 — urkunde) beseitigt, 1833 das Obersteuercollegium und das Geheime Finanzcollegium aufgehoben unter Vereinigung des Finanzwesens im Finanzministerium, dem die nöthigen Unterbehörden in neuer Gliederung untergeordnet wurden. 1842 wurde die Oberrechnungs- kammer geschaffen. Im Gebiet der Justiz und der inneren Verwaltung begann die neue Organisation mit den Gesetzen A CD von 1835. Durch das B Gesetz insbesondere wurde das Appellationsgericht, das Oberhofgericht und das Landesjustizcollegium aufgehoben und die Gerichtsbarkeit der höheren Verwaltungsbehörden beseitigt, da- gegen 4 Appellationsgerichte und ein Oberappellationsgericht ein- gerichtet. Durch die Verordnung vom 6. April 1835 wurden die bisherigen Kreishauptmannschaften und die Landesdirection aufge- hoben; ihre Aufgaben gingen zum Theil an das Ministerium des Innern über. Es wurde aber gleichzeitig das ganze Königreich in 4 Kreise getheilt (Bautzen, Dresden, Leipzig und Zwickau) und in jedem Kreis eine collegiale Kreisdirection als allgemeine Mittel- stufe, besonders aber für die innere Verwaltung, in der Unter- ordnung unter das Ministerium des Innern geschaffen. 1842 erhielten die Amtshauptmannschaften eine neue Instruction, durch welche ihre Befugnisse gegenüber der Justiz vermindert wurden (s. auch Verordnung vom 22. März 1845). Durch das Gesetz vom :-2. Juni 1846 wurden Friedensrichter eingerichtet. Nach- dem dann weiter das Gesetz vom 23. November 1848 sehr radical durchgegriffen hatte, nahm die umfängliche Gesetzgebung vom 11. August 1855 unter Aufhebung des Gesetzes von 1848 die Aufgabe weiter auf. Die Gerichtsbarkeit wurde ausschließlich Königlichen Gerichten übertragen. An die Stelle aller bisherigen Untergerichte traten die Gerichtsämter und die Bezirksgerichte. Das Friedensrichterinstitut wurde neu organisirt. Die Verwal- tungsobrigkeit der früheren Untergerichte ging auf die Gerichts- ämter über, soweit sie nicht den Stadträthen zukam, in Unter- ordnung unter die Verwaltungsbehörden. Den Gutsherren blieben aber auch jetzt noch gewisse obrigkeitliche Befugnisse, namentlich die unmittelbare Locolpolizei. Die Gesetzgebung von 1873 (Or ganisationsgesetz vom 21. April, Gemeindegesetze) entzog den Ge- richtsämtern die Verwaltungsobrigkeit, unter Uebertragung derselben 9

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