Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: friedberg_hgb_1912

Title:: Die Handelsgesetzgebung des deutschen Reiches.

Author:: Friedberg, Emil

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: HGB; Wechselordnung; Bankgesetz; Münzgesetz

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Veit & Comp.

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

Edition title:: Neunte Auflage

Scope:: 1348 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Anhang.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XVII. Gesetz über das Verlagsrecht, vom 19. Juni 1901.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 406 — Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 15. d. M. die in der anliegenden Zusammenstellung ent- altenen ÄAnderungen der zum Vereinsgzollgesetz ergangenen Ausführungsbestimmungen sowie der Aus- sehienen venderungen. betreffend das Gesetz über die Erhebung einer Abgabe von Salz mit Wirkung vom 1. März 1906 ab genehmigt. Berlin, den 17. Februar 1906. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Kühn. Zusammenstellung der durch das Zolltarifgesetz vom 25. Dezember 1902 und die dazu erlassenen Ausführungs- bestimmungen bedingten Anderungen der zum Vereinszollgesetz ergangenen Ausführungsbe- stimmungen sowie der Ausführungsbestimmungen, betreffend das Gesetz über die Erhebung einer Abgabe von Salz. A. Anderungen der zum Vereinszollgesetz ergangenen Ausführungsbestimmungen. I. Anweisung zur Ausführung des Dereinszollgesetzes. 1. In Abs. 1 der Ziffer 6 sind nach Streichung des Wortes „bisherigen“ an Stelle der Worte „bleiben auch ferner in Kraft“ die Worte „sind in der Taraordnung enthalten“ zu setzen. 2. Ziffer 11 ist zu streichen. 3:. In Nr. 2 der Ziffer 31 ist anstatt „Seeschiffen“ zu setzen „See= oder Flußschiffen“ und anstatt „§ 5 Ziffer 10“ „§ 6 Ziffer 12“. II. Begleitscheinregulativ. 1. 8§8 17 erhält folgenden neuen 2. Absatz: „Außerdem ist bei der Versendung von Waren der im § 2 Ziffer 1 der Zoll- Stundungsordnung genannten Art in den Begleitscheinen I und ll in Spalte 13 des Musters A und C anzugeben, ob die Waren zu offenen Lagern (Getreide-, Olmühlen- oder Teilungslagern der Kaiserlichen Marineverpflegungsämter) angemeldet gewesen sind und zureffendengalls zu welchem, sowie ob und während welches Zeitraums eine Lagerung in Verschlußlagern (öffentlichen Zollniederlagen oder Privatlagern unter amtlichem Mit- verschlusse) stattgefunden hat.“ 2. Im 1. Absas des § 18 sind hinter dem Worte „Verpflichtungen“ die Worte „sowie die Haftung für den etwa auf den Waren ruhenden Lagerausgleich“ einzuschalten. 3. Abs. 4 des § 36 erhält am Schlusse folgenden Zusatz: „Außerdem ist der etwa auf den Waren ruhende Lagerausgleich (§ 17 Abs. 2) nach den 8§§ 6 bis 10 der Zoll-Stundungsordnung zu berechnen und zu erheben.“ 4. Im Abs. 2 des § 37 (1. Satz) ist anstatt der Worte „der Verzollung oder weiteren Ab- fertigung“ zu setzen: „der Verzollung und gegebenenfalls der Erhebung des Lagerausgleichs oder der weiteren Abfertigung".

Object: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1904. (36)

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