Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1835.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_oe_recht

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts.

Editor:: Marquardsen, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: wuerttemberg

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: gaupp_staatsrecht_wb_1895

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.2. Das Staatsrecht des Königreichs Württemberg.

Author:: Gaupp, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1895

Edition title:: Zweite, umgearbeitete Auflage.

Scope:: 438 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Title page

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Title page

Gemeiner Ar— rest. Allgemeine Fol- ge der geschärf- ten Arreststra— fen. Ausstoßung aus dem Soldaten- stande. Degradation der Unteroffiziere. Fortsetzung. (108) 26. Der einfache gemeine Arrest wird nach dem Ermessen desfenigen Vorgesetzten, von dem die Strafe angeordnet wird, enkweder im Quartiere, oder in einem wo möglich einsamen Gefängnisse, bei vollem Genusse des Tageslichrs, der töhnung und andrer ge- wohnten Bedürfnisse verbüßt, insoweit nicht bei letztern disciplinarische Rücksichten das Ge- gentheil gebieten. 27. Die in den Arft. 24. 25. und 37. erwähnten geschärften Arresftstrafen haben die nach Art. 22. mit der Dekention in der Milikairstrafanstalt verbundenen Folgen, sobald das zuerkannte Maas derselben die Dauer von zwölf Wochen einfachen gemeinen Arrests erreicht. 28. Die Ausstoßung aus dem Soldatenstande kann wegen solcher Vergehen eintreten, welche zu fernerer Milikairdienstleistung unwürdig machen, und bewirkt den Verlust der bür- gerlichen Ehrenrechte, so wie aller sonstigen mit einer ehrenvollen Milicairdienstentlassung elwa verbundenen Vorzüge und Befreiungen. Sie kann entweder blos durch einfache Ent- fernung mittels Enrlaßscheins, oder, zur Berschärfung, öffentlich, vor versammelter Trup- penabtheilung, vollzogen werden. 1 Die Ursache und die Art und Weise der Ausstoßung wird in den Entlaßscheinen aus- gedrücke; auch wird davon jedesmal den Hbrigkeicken des Stand= und des künftigen Wohn- orts Nachricht ertheil". 29. Die Degradation der Unterofsiziere, wenn sie auf eine bestimmte Zeit verfügt wird, ist als dieciplinarisches Serafmirkel anzusehen, welches nicht über die Dauer von vier Wochen hinaus erstrecke werden darf und nur die Wirkung hat, daß der Degradirte den Dienst eines Gemeinen verrichten muß, übrigens aber im ununterbrochenen Genusse der töhnung und aller sonstigen Vorzüge seines Grades bleibt. Durch die Degradation, ohne beigefügte Zeitbestimmung, wird dagegen der Bestrafte seiner Unteroffiziersstelle völlig verlustig und kritt in die Reihe der Gemeinen, jedoch, sofern nicht elwa zugleich auf Derenrion in der Milicairstrafanstalt erkannt wird, (Art. 22.) in die erste Classe zurück. 30. Die letztere Art der Degradation ist überall, wo diese Strafe ohne weitern Beisatz angedroht ist oder wirklich zuerkannt wird, zu verstehen. Dieselbe mutz mir der Verurtheilung zur Ausstoßung aus dem Soldatenstande, so wie zur ZSuchthausstrafe und zur Detention in der Militairstrafanstalt, ingleichen zu den geschärften Arreststrafen in der Art. 27. erwähnten Maase, unbedinge verbunden werden, und komant solchenfalls bei Be- stimmung des Strafmaases nicht in Anrechnung. Wenn dagegen ein Unteroffizier sich zu fernerer Bekleidung seines Postens durch ein solches Vergehen unfähig gemacht hat, wel- ches weder mit den eben benannten Strafarten zu ahnden, noch auch im Gesetze mit der Degradation auedrücklich bedroht ist, so kann letztere anstatt jeder andern einen dreimonat- lichen gemeinen Arrest nicht übersteigenden Strafe, selbstständig, oder auch in Verbindung - —

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