Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1909.

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1909. (93)

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Contents: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1909. (93)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1909

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1909.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 93

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 25.

Volume count:: 25

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [82] Ausführungsverordnung zu dem Gesetz über die Gebäude-Brandversicherungsanstalt des Großherzogtums Sachsen vom 3. März 1909.

Volume count:: 82

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

246 8 34. Zu 8 55 Abs. 2 des Gesetzes. Das Rechnungsamt hat über Neubauten und Vergrößerungsbauten, die zur Versicherung bei ihm angemeldet werden, ein Anmeldungsregister zu führen. Wird bei der Anmeldung eines Vergrößerungsbaues zugleich die Freilassung eines Wertsteils beantragt, so bewendet es bei dem bisherigen Umfange der Ver— sicherung auch für den Vergrößerungsbau bis zu dem Zeitpunkte, wo die Ver— sicherung des Gebäudes nach den Vorschriften in §§ 8, b, 12 des Gesetzes neu geordnet wird. § 35. Zu 857 des Gesetzes. — Die Versicherungskataster sind nach dem unter C angefügten Muster aufzu- · stellen. An den Gemeindevorstand kann auf dessen Antrag und Kosten Abschrift des geprüften und festgestellten Versicherungskatasters abgegeben werden. 8 36. Zu § 58 des Gesetzes. Die Versicherungsscheine sind nach dem unter D anliegenden Muster auszu- fertigen. § 37. Zu §§ 59, 60, 61 des Gesetzes. Das Rechnungsamt hat auf jeder Schadenanzeige den Tag des Eingangs zu vermerken. Der Vermerk ist von einem Beamten mit Unterschrift zu versehen. Um ersichtlich zu machen, ob die Schadenfeststellung durch die Schätzungs- gewerken allein — ohne Leitung durch einen Beamten des Rechnungsamts — be- wirkt werden kann, hat der Gemeindevorstand bei geringen Schäden in der Schaden- anzeige anzugeben, ob der Schaden nach seinem Ermessen auf weniger als 300 Mark zu schätzen ist. Hat der Versicherte wegen Geringfügigkeit des Schadens auf Ver- gütung verzichtet, so ist das Vernehmungsprotokoll der Anzeige beizufügen. Fur Schäden, die so geringfügig sind, daß die Kosten ihrer Schätzung durch die beiden Gewerken außer Verhältnis stehen würden, ist ausnahmsweise ohne eine solche Schätzung oder auf Grund einer Schätzung, die nur von einem Gewerken ausgeführt ist, die Abfindung des Versicherten nach freier Vereinbarung statthaft.

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