Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Göz, Karl von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: goez_verf_wuerttemberg_1906

Title:: Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Author:: Göz, Karl von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Wuerttemberg.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 555 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die Verfassungs-Urkunde für das Königreich Württemberg vom 25. September 1819. Verkündigungsmanifest

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IX. Kapitel. Von den Landständen. §§ 124-194

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Verfassungsurkunde. 8 134. 289 zurückgelegtem Alter der Minderjährigkeit, deren Dauer bei den ersteren von der hausgesetzlichen, bei den letzteren von der gemeinrechtlichen Bestimmung abhängt. In die zweite Kammer kann keiner gewählt werden, welcher noch nicht das dreissigste Lebensjahr zurückgelegt hat. 1. An die Stelle des Abs. 2 ist auf Grund des Art. 6 des Verf. Ges. v. 1906 folgende Bestimmung getreten: „Zu Mitgliedern der Ersten und Zweiten Kammer können nur solche Personen gewählt oder ernannt werden, die am Tage der Wahl oder Ernennung das fünfundzwanzigste Lebensjahr zurück- gelegt haben.“ Die Herabsetzung des Alters von 30 auf 25 Jahren beruht auf der Initiative der Zweiten Kammer. 2. Die allgemeinen Erfordernisse, die bei jedem Mitglied der Ersten und der Zweiten Kammer sowohl bei seinem Eintritt in die Ständeversammlung als auch während seines Verbleibens in der- selben vorhanden sein müssen, deren Wegfall daher nach § 158 den Austritt aus der Ständeversammlung zur notwendigen Folge hat sind: a) männliches Geschlecht (§ 135 Abs. 1); b) verfassungsmäßiges Alter (§ 134); c) Besitz des württembergischen Staatsbürgerrechts (§ 135 Abs. 1); d) Wohnsitz im deutschen Reich (8 135 Abs. 1); e) Genuß der bürgerlichen Ehrenrechte (§ 135 Abs. 4 und 5142 Ziff. 4); f) geordneter Vermögensstand im Sinne des § 142 Ziff. 1 und 3 (6 135 Abs 4); 8) persönliche Selbständigkeit (§ 135 Abs. 4 und § 142 Ziff. 1. 3. Durch Wahl oder königliche Ernennung ist der Eintritt in die Erste Kammer bedingt für die in § 129 Ziff. 3—7 ge- nannten Mitglieder; die gesetzlichen Vorschriften für diese Wahlen und Ernennungen sind in der Verfassungsurkunde selbst nahezu er- schöpfend gegeben (vgl. §§ 132, 132a, 1320, 134 Abs. 2, 135, 142 bis 144 a, 146, 147, 151, 153, 154, 158, 186); nur einige Punkte sind in dem Landtagswahlgesetz Art. 45—47 näher geregelt. Dagegen Göz, Verfassungsurkunde. 19

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