Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Göz, Karl von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: goez_verf_wuerttemberg_1906

Title:: Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Author:: Göz, Karl von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Wuerttemberg.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 555 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die Verfassungs-Urkunde für das Königreich Württemberg vom 25. September 1819. Verkündigungsmanifest

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IX. Kapitel. Von den Landständen. §§ 124-194

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Verfassungsurkunde. § 190. 365 s 1090. Bildung des Musschusses. Der ständische Ausschuß besteht aus zwölf Hersonen, näm- lich den Hräsidenten der beiden Kammern, zwei Mlitgliedern aus der Ersten und acht aus der Sweiten Kammer. Die Wahl derselben geschieht von den zu diesem Gwecke vereinigten Kammern nach relativer Stimmenmehrheit auf die Seit von einem ordentlichen Landtage zum andern (auf drei Jahre), und ist jedesmal dem Könige anzuzeigen. Ein in der Owischenzeit abgebendes Ausschußmitglied wird von der nächsten Dersammlung der Stände wieder definitiv ersetzt; bis dabin rückt an dessen Stelle dasjenige Ständemit- glied ein, welches bei der letzten Ausschußwahl die meisten Stimmen nach den Gewählten erhalten hatte. In Derhinderung der HOräsidenten treten die Dizepräsidenten für sie ein; sind letztere schon Mitglieder des Ausschusses, so werden deren Stellen auf die soeben festgesetzte Weise ersetzt. Sechs Mitglieder des Ausschusses, die Hräsidenten der beiden Kammern mit eingeschlossen, müssen in Stuttgart an- wesend sein. Die übrigen sechs Mitglieder können außerhalb Stuttgart ihre Mohnungen haben, und werden, so oft es die Umstände erfordern, von den Auwesenden einberufen. 1. Für sechs Mitglieder des Ausschusses, darunter die Präsidenten der beiden Kammern, den sog. engeren Ausschußs, ist die dauernde Anwesenheit, das Wohnen in Stuttgart verfassungsmäßig vorgeschrieben; gegenüber diesem Erfordernis hat sich jedoch eine sehr nachgiebige Praxis gebildet, die sich mit einem bloßen Absteige- quartier in Stuttgart begnügt oder selbst von einem solchen absieht. Ein auswärts wohnender Beamter bedarf im Hinblick auf § 190 Abs. 4 ungeachtet der Vorschrift des Art. 1 des VerfGes. vom 23. Juni 1874 eines Urlaubs zur Annahme einer Wahl in den engeren Ausschußt). 2. Der engere Ausschuß besorgt für die Regel alle Ge- schäfte des Ausschusses, ohne daß die sog. Abwesenden sich daran —Vgl. Sarwey Staatsrecht Bd. 2 S. 233) Gaupp-Göz S. 120 Note 2.

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