Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Göz, Karl von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: goez_verf_wuerttemberg_1906

Title:: Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Author:: Göz, Karl von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Wuerttemberg.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 555 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die Verfassungs-Urkunde für das Königreich Württemberg vom 25. September 1819. Verkündigungsmanifest

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IX. Kapitel. Von den Landständen. §§ 124-194

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Verfassungsurkunde. § 193. 371 § 103. Ständisches Hmts- und Dienstpersonals. Das ständische Amtspersonal besteht, ausser den Beamten der Schuldenzahlungskasse, für beide Kammern aus einem Archivar, für jede Kammer aus einem Registrator und den erforderlichen Kanzellisten; die Kegistratoren haben zugleich bei dem Ausschuss das Sekretariat zu versehen. Jede Kammer wählt ihren KRegistrator und Kanzellisten; die Beamten der Schuldenzahlungskasse, sowie der Archivar, werden von den hiezu vereinigten Kammern gewählt. Dem König ist die Bestellung der Kassenbeamten, des Archivars und der Kegistratoren zur Bestätigung vorzulegen, und von der Wahl der Kanzellisten Anzeige zu machen. Die Dienstentlassung dieser Beamten geschicht auf gleiche Art, wie deren Anstellung, durch die einzelnen oder durch die vereinigten Kammern, und richtet sich im übrigen nach den deshalb bei den Königlichen Beamten geltenden Gesetzen. Die Annahme und Entlassung der ständischen Kanzlei- diener hängt von den Präsidenten ab. Das gesamte Amts- und Dienstpersonal steht bei nicht versammeltem Landtag unter der Aufsicht und den Belehlen des Ausschusses, welcher auch in der Zwischenzeit die er- forderlichen Amtsverweser zu bestellen, und ungetreue oder Sonst sich vergehende Diener in den gesetzlichen Fällen den Gerichten zu übergeben hat. 1. Der § 193 hat durch den aus der Initiative der Zweiten Kammer hervorgegangenen Art. 29 des Verf Ges. vom 16. Juli 1906 folgende Fassung erhalten: Das ständische Amtspersonal besteht außer den Beamten der Staatsschuldenkasse für beide Kammern aus einem Archivar, für jede Kammer aus einem Kanzleidirektor und den weiter erforder- lichen Kanzleibeamten. Die Kanzleidirektoren haben zugleich bei dem Ausschuß das Sekretariat zu versehen. Die auf Lebenszeit anzustellenden Beamten der Staatsschulden- kasse sowie der Archivar werden von den vereinigten Kammern, die auf Lebenszeit anzustellenden Beamten der einzelnen Kammern 247

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