Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Göz, Karl von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: goez_verf_wuerttemberg_1906

Title:: Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Author:: Göz, Karl von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Wuerttemberg.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 555 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Appendix

Title:: III. Anhang: Beilagen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: 8b. Verfassung des Deutschen Reichs.

Document type:: Monograph

Structure type:: Appendix

518 Anhang. Reichsverfassung. Ebenso steht dem Reiche die Regelung des Post- und Tele— graphenverkehrs mit dem Auslande zu, ausgenommen den eigenen unmittelbaren Verkehr Bayerns, beziehungsweise Württembergs mit seinen dem Reiche nicht angehörenden Nachbarstaaten, wegen dessen Regelung es bei der Bestimmung im Art. 49 des Post— vertrages vom 23. Nov. 1867 bewendet. Postvertrag v. 23. Nov. 1867 zwischen dem Nordd. Bunde, Bayern, Württemberg und Baden (B. Ges. Bl. 1868 S. 41 ff.) Art. 49. Art. 49. Die Behandlung der Sendungen im Verkehr mit auswärtigen Postgebieten richtet sich nach den Postverträgen mit den betreffenden fremden Regierungen, beziehungsweise nach den Uebereinkünften mit auswärtigen Transport-Unternehmungen. Bei dem Abschlusse von Postverträgen mit fremden Regierungen wird, wenn zwei oder mehrere der Teilnehmer des gegenwärtigen Vertrages mit einem und demselben ausländischen Staate in un- mittelbarem Postverkehr stehen oder in solchen eintreten wollen, diejenige Postverwaltung, welche den Abschluß eines neuen Vertrages beabsichtigt, den anderen beim direkten Postverkehr mit dem be- treffenden Lande beteiligten Postverwaltungen von ihrer Absicht Kenntnis geben zum Zwecke der Herbeiführung einer Verständigung über das in dem Verhältnisse zu dem fremden Lande einzuhaltende übereinstimmende Verfahren und der Geltendmachung der bezüglich des Deutschen Postwesens bestehenden gemeinsamen Interessen. Insoweit als eine solche Verständigung stattgefunden hat, werden die dabei beteiligten Postverwaltungen sich bemühen, den Abschluß der neuen Verträge in Gemeinschaft zu bewirken, wobei eine Be- vollmächtigung eines der kontrahierenden Teile durch den andern nicht ausgeschlossen ist. In allen Fällen wird durch die Verträge dahin Vorsorge ge- troffen werden, daß die Erleichterungen, welche dem Postverkehr des betreffenden Auslandes mit dem Gebiet der vertragschließenden Deutschen Verwaltung zu teil werden, in gleicher Weise und unter denselben Bedingungen auch auf den durch diese Verwaltung stück- weise vermittelten Korrespondenzverkehr anderer Deutscher Postge- biete mit dem betreffenden Auslande zur Anwendung gelangen.

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