Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1893.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1812

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1812.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 3

Publishing house:: Georg Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1812

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 17.

Volume count:: 17

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 112.) Urkunde über die Errichtung des Königlich-Preußischen Johanniterordens.

Volume count:: 112

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Ju Nro. 69. 1878. Art. v0. Der UAUnstifter und Anführer eines aus drei oder mehreren bestehenden Deser- tionskomplotts wird, wenn die Desertion hierauf erfolgt ist, im Kriege mit dem Tode und in Friedenszeiten mit zehnjähriger Festungestrafe bestraft. Wer sonst einen andern zur Desertion verleitet, soll wie der Perleitéer bestraft werden, inseweit nicht die Strafbarkeit des lehtern durch Umstände, die von der Ver- leitung unabhängig sind, erhöht wird. Wenn aber der Verleitende mit desertirt) so soll die Strafe, die er wegen seiner eigenen Desertion, oder diesenige, die er wegen der Verleitung verdient haben kann, se nachdem diese oder sene die höhere ist, in An- wendung gedracht und mit einem Zusaß von sechemonatlicher bis zweijähriger Festungs- strafe verschärft werden. Art. 71. Die wegen der Desertion sonst verwirkte Festungsstrafe ist wegen eines jeden der nachstehenden Umstände um drei Jahre zu verlángern: 1.) wenn ein Deserteur seine Waffen oder die Waffen eines seiner Kaemeraden, oder a.) wenn er ein Dienstpferd mitnimmt. 5.) Wenn mehrere gemeinschaftlich desertiren, worunter jedoch der gach Art. vo. zu bestrafende Anführer eines Desertionskomplotts nicht begriffen. Nrt. 723. Wer nach erstandener Strafe oder erhaltener Begnadigung zum zweitenmal deler- tirt, soll zu sechsshriger, wer aber zum drittenmal desertirt, soll zu zwölfjähriger Festungsstrafe verurtheilt werden. Art. 75. Wenn bei einer Desertion mehrere Eigenschaften zusammenkreffen, von denen das Strafverháltniß abhängen kann, so ist die Strafe nach der am meisten beschwerenden Eigenschaft auszumessen, vorbehältlich der Art. Jo. 71. bemerkter Straszusatze, ohne daß sedoch wegen derselben, so wie überhaupt) die Dauer der Festungsstrafe über fünfzehn Jahre erstreckt werden dücfte. Art. 7. Wer aus dem Arrest oder Gefängniß, wo er sich zur Strafe oder der Untersuchung wegen befindet, entweicht, ist als Deserteur anzusehen, wenn schon seine Absicht zunächst dahin gieng, sich der Strafe zu entziehen. Die Strafe der Delertion und die des Verbrechens, wegen dessen der Ent, weichende gefangen gesessen, sind jedoch solchenfalls nicht mit einander zu verbinden, sondern es soll von beiden Strafen nur die höhere, und wenn beide gleich find, nur die eine derselben, sedoch lezternfalls mit einer verhältnihmäßigen Verschärfung, in Anwendung gebracht werden. 6

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Gesetzblatt-Jahrgang

Law Gazette

Law

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