Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1814.

Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1814. (5)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1814

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1814.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Publishing house:: Georg Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1814

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 9.

Volume count:: 9

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 230.) Edikt wegen Vergütung der Leistungen während des jetzt beendigten Krieges.

Volume count:: 230

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 54 — S. 8. Ferner bestimmen Wir folgende Vergütungs-Sätze für den ganzen Um- fang der Monarchie: Für ein Pfrd zum Dienst der Artilleree 55 Rthlr. Courant. OD = schweren Cavallerie 50 — —I leichten Cavallerie 40 — — zum Tran 30 — — . 9. Für alle übrigen Gegenstände, welche auf gehörige Ausschreibung der dazu verordneten Behörden geliefert seyn mögten, hat Unser Finanzminister nöthigenfalls nach genommener Rücksprache mit dem Minister des Innern und dem Kriegsminister auf gutachtliche Berichte der Regierungen, die Vergüu- tungssätze zu bestimmen. Die Regierungen haben ihre Anträge hierüber sofort an den Finanzminister gelangen zu lassen, damit durch eine mangelnde Bestimmung der Vergütungssätze der Gang des Liquidations= und Anerken- nungs-Wesens nicht aufgehalten wird. 9. 10. Art der Li- Es ist Unser Wille, daß dieses Liquidations= und Anerkennungs-Ge- aufdation. schäft einen raschen Gang gehe, damit Wir im Stande sind, die Zahlung, welche Unserer Kasse deshalb zufällt, bald vollständig zu übersehen, und um besonders für die, nach F. 6. beabsichtigten weitern Unterstützungen die nöthigen Anordnungen treffen zu können. Wir bestimmen daher, daß dies ganze Ge- schäft mit Einschluß der Ausfertigung der Lieferungs-Scheine mit Ende des. laufenden Jahres geschlossen seyn soll. Nur für außerordentliche Fälle, wo“ erweislich den Liquidanten und den mit diesem Geschäfte beauftragten Behör- den keine Versäumniß zur Last fällt, verstatten Wir Unserm Finanzminister, die Liquidationen noch in den 3 ersten Monaten des folgenden Jahres anzu- nehmen. Wir weisen daher alle betreffenden Behörden hiermit an, diese Ge- schäfte mit Eifer zu betreiben, da wenn durch Vernachlässigungen von ihrer Seite die Liquidanten gefährdet werden sollten, sie Uns dafür verantwortlich bleiben. Zu diesem Zwecke ordnen Wir folgendes Verfahren an: . 11. Die Guts-Besitzer und Eigenthümer einzelner Besitzungen auf dem platten Lande, die ihre Lieferungen auf besondere, auf sie lautende Ausschrei- ben geleistet haben, liquidiren ein jeder für sich, die nach gegenwärtiger Ver- ordnung sich zur Vergütung eignenden Gegenstände nach den oben bestimmten und nach den noch zu bestimmenden Preisen, und übergeben ihre Liquidatio- nen unter Beifügung der Ausschreiben und Quittungen dem Landrathe des Kreises. Die 2 u 1 U WM N l MN 1 u n 1 A U# *

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Law Gazette

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