Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1817.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1817

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1817.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 8

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1817

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 12.

Volume count:: 12

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 430.) Verordnung wegen Organisation der Generalkommissionen und der Revisions-Kollegien zur Regulirung der gutsherrlichen und bäuerlichen Verhältnisse, imgleichen wegen des Geschäftsbetriebes bei diesen Behörden. Vom 20sten Juni 1817.

Volume count:: 430

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

ich den zur unmittelbaren Verwaltung berufenen Schtion davon Kenstnih geben und sich durch eigene unmittelbare Korrespondenz mit derselben die zur Sache er- forderlichen Aufklärungen verschaffen. i« » « H.45.Hinsichtlichderenkferttteren nicht zuzuziehenden Interessenten, als Watmech- der eingetragenen Glaubiger, der Lehns= und Fideifommitz-Anwarter, können sie an niee von dem Grundsatz ausgehen, daß der Gutsbesitzer, indem er seine Rechte wahr- suarsezen nimmt; zugleich für die Ihrigen sorgt. Die Einwirkung der Spczialkommission #tereen- tritt also in dieser Beziehung nur in den Fällen ein, wenn entweder die gegenseiti= 3 im An- gen Rechte in Kollision kommen oder gesründeter Verdacht einer absichtlichen Ver= 9 metnen; kürzung der Ersteren vorhanden ist. * JF. 46. Schöpft sie daher aus der klaren Unverhältnißmäßiqkeit der Absin- 5) im 33 dung oder sonst gegründeten Verdacht, daß eine Sunulation obwalte, und heimHi- lich geschlossene Nebenvertrage existiren; so muß sie die wahre Bewandniß der Si ulation. Sache möglichst zu erforschen, die Interessenten über ein anderweitiges, den wirk- lichen Verhältnissen angemessenes Abkommen v6 vereinigen suchen, in Ermange- lung desselben aber an die Generalkommission berichten. 1 6. 47. Sie muß die nach Art. 54 der Deklaration ihr obliegende Prüfung 3) u Be. ber Anschlaͤge der neuen Einrichtungskosten mit moͤglichster Sorgfalt prüfen, auch #% nden wenn, dazu Sachkenntniß des Forst- und Baufachs erforderlich ist, die sie nicht Einrach. besitzt, Sachverstaͤndige aus diesen. Faͤchern zuzichen und eben diefes beobachten, tungetonen. wenn sie nach Art. 55. der Deklaration die Vollfuͤhrung des Anschlags durch eine Revision bewahrheiten soll. « H.48.WikddetsGutsherkdurcheinvondenDiensteinsasscnzuerlegen-oJFNüCk kdesKapitalybgefundecusomußsieinHinsichtauf die Vorschrift des Art. 70. Ach er an der Deklaration solche Bestimmungen vermitleln, wodurch die Rechte aller In= Kopieal. rteressenten gesichert werden. « · 4().·WennimFallederArt.21.1mb94.der-DeklarationeineTranö-EVEN-I scokationderDiensteinsasseninAnkegungkommt;somußsieookallen-DingenIs?;szz«««"·· durch beizubringende Hypothekenscheine den Zustand des Hypothekenbuchs sowohl von dem Hauptgute als von dem Vorwerke erforschen und Falls dieser verschieden ist, se muß sie die Maaßregeln vermitteln, wodurch die Rechte der Interessenten gesichert werden oder solche zur Entscheidung der Generalkommission vorbereiten. K. 50. Dabei kommen « I)bieimAllgEandrechtcTheilI.’I’it.17.5.356.und357.imglcichen’1’it· 20. G. 458. und 450. ertheilten Vorschriften, wegen des hiedurch bewirkten Umtausches, zur Anr#endung. Dem gemäß müssen 2) Realabgaben an den Staat, an Kirchen, Pfarren u. s. w. in dem Maaße, in welchem sie nach den Gesetzen auf dem eingetauschten Theile der bäuerlichen Besttzungen haften bleiben, auf die neuen Besitzungen der Bauern übertragen werden. Ist das Gut, wohin die Bersetzung der Bauern geschieht, schon mit dergleichen Abgaben belastet; so müssen diese gegenseitig auf die neuen, bei der Translokation cingetauschten Perrinenzien des herrschaftlichen Gutes übertragen werden. Sind beiderlei Güter mit gleichartigen Abqaben eines und desselben Berechtigten belaster; so findet dieserhalb eine Ausgleichung statt und es bedarf also keiner Umschreihung für die gleichkommenden Betrage. Jabhrgang idi7. Aa 3) Die

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