Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1817.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1817

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1817.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 8

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1817

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 15.

Volume count:: 15

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 437.) Instruktion für die Oberpräsidenten. Vom 23sten Oktober 1817.

Volume count:: 437

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 231 — gewürdigt und behandelt, und von den einzelnen Regierungen keine Maaß- regeln genommen werden, wodurch demselben Eimntrag geschehen kann; b) Maͤngeln und Verstößen, welche sie bemerken, abzuhelfen, so wie Be- schwerden, welche wider einzelne Verfügungen der Regierungen bei ihnen angebracht werden, zu prüfen, und sofern sie nach den bestehenden Gesetzen und Vorschriften begrändet sind, sie gleichfalls zu erledigen. 1# Zu dem Ende sind die Oberpräsidenken ermächtigt und verpflichtet, die einzelnen Regierungsdepartements der Provinz von Zeit zu Jeit zu bereisen; die Verwalumg und den Geschäfrsgang bei allen Regierungen und ihren Unterbehörden sowohl im Allgemeinen, als die erheblicheren Verwaltungs= Gegenstände an Ort und Stelle zu revidiren; den Sitzungen der Regierungen beizuwohnen, und diejenigen Gegenstände za bestimmen, welche alsdann in ibrer Gegenwart vorgetragen werden sollen. Es ist überhaupt Unser Wille, daß die Thätigkeit der Oberprsidenten sich mehr auf eigene Anschauung und brtliche Untersuchung, als auf kodte Bericheserstattung gründen soll, und Wir machen es ihnen zur besonderen Plicht, alle Jahr wenigstens einmal die ganze Provinz zu bereisen. Sie mässen daher auch bei ihren Bereisungen die nöthigen Verabredungen mit den Regierungen, und besonders mit ihren Prc- sidien, über die Einleitung und Behandlung der wichtigern Verwaltungs. Angelegenheiten, so viel moglich sogleich an Ort und Stelle, nehmen, und die erforderlichen Erläuferungen und nöthige Auskunft sich daselbst ebenfalls sogleich geben lassen; den Regierungen alle weikere durch die Regierungs- Justruktion nicht ausdrücklich vorgeschriebene Berichtserstattungen möglichst er paren, und wo diese sich nicht vermeiden lassen, sie wenigstens möglichst abzufürzen und zu vereinfachen suchen, damit das Leben und der Geist in der Verwaltung nicht unter der Schreiberei verloren gehe. In so weit daher auch von den Regierungen weder in Form noch Materie wider bestehende Gesetze und Vorschriften gefehlt worden., sondern es außerhalb dieser Grenz- linie blos auf eine Verschiedenbeit der Meinung und Ansicht über die Zweck- mßigkeit und Nothwendigkeit einer Maqhregel ankommt, und in soweit die Regierungen ferner die Bestimmungen des vorigen §. der gegenwärtigen In- struktion nicht überschritten haben, dürfen sich die Oberpräsidenten keine Ab- 4nderungen der, von den Regierungen innerhalb der ihnen durch ihre Instruk- tion selbstständig angewiesenen Wirkungskreise erlassenen Verfügungen, erlau- ben. In sofern jedoch durch dergleichen Verfügungen der Regierungen die Einheit in der Verwaltung der Provinz leiden könnte, bleibt es den Ober- praͤsidenten überlassen, sie deshalb für die Zukunft mit allgemeinen Anwei- sungen zu versehen. Obgleich Wir zu den Oberpräsidenten das Vertrauen baben, daß sie solches von selbst thun werden, so machen Wrr es ihnen den- noch besonders zur Pflicht, die ihnen überkragene obere Leitung, und die Auf- Ji 2 sicht

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