Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1817.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1817

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1817.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 8

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1817

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 15.

Volume count:: 15

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 440.) Instruktion zur Geschäftsführung der Regierungen in den Königlich-Preußischen Staaten. Vom 23sten Oktober 1817.

Volume count:: 440

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Abschnitt II. Von den Befugnissen und Obliegenheiten der Regierungen und ihrer Abtheilungen, in dem ihnen angewiesenen Geschäftskreise.

Volume count:: II

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

— 260 — e) die Aufsicht und Verwaltung des gesammten Elementarschulwesens; f) die Aufsicht und Verwaltung sämmiticher dußern Kirchen= und Schul- angelegenheiten, mithin auch die Regulirung des Stolwesens und Schul- geldes; 8) die gesammte Verwaltung des Kirchen, Schul= und Stiftungsvermö- gens, im Fall selbige nicht verfassungsmaßig andern Behkrden oder Ge- meinden, Korporattionen und Prwaten gebührt, und im l#tztern Fall, die landesherrliche Oberaufsicht über die Veriregenzverwaltung. Ihr steht hiernach auch die Entwerfung, Prüfung und Bestätigung der hie- her gehörigen Erats, so wie die Abnahme und Occharge der Kirchen-, Schul= und Instuutsrechnungen zu. Sie hat ferner: h) die Dispensarien in den, in der Konsisterialinstruktion ihr nachgelassenen Fällen, und 1) die polizeiliche Oberaufsicht über alle übrige literarische Institute, Ge- sellschaften und Unternehmungen, in so weit diese Aufsicht nicht schon andern Behörden ubertragen ist. Auch stehr ihr ohne höhere Genehmi- gung frei: k) Schulsozietäten einzurichten und zu vertheilen, wo die Ortschaften es wünschn, oder Lokalumstände co nöthig machen; so wie 1) Parochien zusammen zu zieben und zu verthetlen, wenn die Gemeinden und Patrone darin willigen; imgleichen, unter dieser Bedingung, einzelne Dorfschaften umzupfarren. In allen diesen Angelegenheiten kommt es, Behufs der Kowpctenz der Kirchen= und Schulkommisston, auf die Verschiedenheit der Religion und des Kultus, nicht an. Sie wiro indessen bei Ausübung ihrer Kompetenz den Ein- fluß stets gehdrig berückuchtigen, welcher bei den rômisch-katholischen Kirchen- und Schulsachen dem Bichofe gesetz= und verfassungsmäßig zusteht, und in zweifelbaften Fällen darüber von dem Oberprästdenten Instraklion einholen. Ihr sind in obiger Beziehung sämmtliche Geistliche und Schullehrer, die Su- perintendenten und mit ihnen in gleicher Katbegorie stehende höhere Geistliche anderer Konfessionen, nicht ausgenommen, untergeordnek, und die Kommission kann wider sie nöthigenfalls die gesetzlichen Zwange= und Strasserfügungen erlassen und zur Ausführung bringen. Wie es wegen ihrer Susper sion und Enrlassung vom Amte zu hallen, ist in der Konststorialinstruktion bestimmt. In so weit dem Konstslorium eine Mitwirkung bei dem, der Kurchen- und Schul-Kommission angewiesenen Geschäftekreise zustehr, berichtet letztere an jenes, es müßte denn bei der Sache augerdem noch die Genehmigung des vorgesetzten Ministerii nöthig seyn. In dem letztern Fall beiichtet sie an dal- selbe, schickt aber den Bericht, mittelst Umschlages, dem Konsiskorium zu wei- terer Beförderung zu. In so weit die Sache aber das Konsistorium nicht angebt.

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