Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1837

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1837.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 28

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1837

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 7.

Volume count:: 7

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 1788.) Entwurf eines Reglements, den Debit der Arzneiwaaren betreffend, vom 16. September 1836.

Volume count:: 1788

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: A. Verzeichniß derjenigen nach der Landes-Pharmacopöe anzufertigenden Präparate, mit welchen nur die Apotheker handeln dürfen.

Volume count:: A

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

— 47 — Bei Fluͤssigkeiten und anderen Gegenstaͤnden, deren Nettogewicht nicht ohne Unbequemlichkeit ermittelt werden kann, weil ihre Umgebung fuͤr den Trans- port und fuͤr die Aufbewahrung dieselbe ist, wird die Tara nach dem Tarif be- wehpete und der Zollpflichtige hat kein Widerspruchsrecht gegen Anwendung esselben. In Faͤllen, wo eine von der gewoͤhnlichen abweichende Verpackungsart der Waaren und eine erhebliche Entfernung von den in dem Tarif angenomme— nen Tarasaͤtzen bemerkbar wird, ist auch die Zollbehoͤrde befugt, die Nettover- wiegung eintreten zu lassen. 6. 19. Nach beendigter Revision erfolgt die Emrichtung des Eingangs-= Eghtihiung e ngaugs- Der Waarenfuͤhrer erhaͤlt daruͤber eine Quittung, und zwar, wenn — Deklaration zweifach ausgefertigt worden ist, auf dem einen Exemplare derselben. Hat der Waarenföhrer über Waaren für verschiedene Empfänger nur eine Deklaration übergeben, so kann er verlangen, daß das Zollamt neben Er- theilung der allgemeinen Quimung auf dem Duplikate der Deklaration, auf je- dem Frachtbriefe den summarischen Betrag des entrichteten Eingangszolles von den darin verzeichneten Waaren anmerke. Zolles. . 20. In dem quiktirten Exemplar der Deklaration, oder in der be= 1. Schluß der sonders ausgesertigten Quiktung, wird dem Waarenführer vorgeschrieben, inner-Abfertlgung. halb welcher Frist und auf welcher Straße er seine Ladung durch den Grenz- bezirk zu föhren, und ob und bei welcher Kontrollstelle er solche anzumelden habe. Sole die Waaren im Grenzbezirk bleiben, so wird demgemäb das Erforderliche bemerkt. 6 21. HSiermit ist die Abfertigung geschlossen, und der Waarenführer erhält sämmtliche Frachtbriefe und sonstige, in Bezug auf seine Ladung von ihm übergebene Papiere (7. 2.), nachdem jsedes einzelne Stück derselben mit dem ollstempel versehen worden, zurück, um sich damit gegen die Waarenempfän= ger über die ordnungsmäßige Deklaration der Waaren ausweisen zu können. 6. 22. Ist die fernere Anmeldung bei einer Kontrollstelle an der Bin= 3. Aumeldung nenlinie vorgeschrieben, so müssen derselben die Quittungen oder die Duplikate de#e Len- der Deklarationen übergeben werden. Die Ladung wird mit diesen sie beglei= Bmnenlinte. tenden Papieren Gutzerlich verglichen, welche, wenn sich dabei nichts zu erinnern kurdiei Kand, findet, der Waarenführer, mit der Bescheinigung über die geschehene Anmeldung versehen, zurück erhaält. Die Kontrollstelle ist indessen auch zur ndheren, und bei erheblichen Gründen selbst zur speziellen Reviston befugt. . 23. Waarentransporte auf großen Strömen in Gefäßen, die eine belin Waser- Tragfähigkeit von 5 Lasten (die Last zu 4000 Pfd.) und darüber haben, sind Krauspone. nur zur einmaligen Anmeldung im Grenzzollamte, und nicht zu einer zweiten bei einer Kontrollstelle an der Binnenlinie verpflichtet. Dagegen unterliegen Transporte in kleineren Gefäßen, wie bei dem Verkehr zu Lande in den vorge- schriebenen Fällen, der nochmaligen Anmeldung bei einer solchen. Mo. 1867.) . 4.

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