Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1838

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 29

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 8.

Volume count:: 8

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 1873.) Reglement für die Feuersozietät der landschaftlich nicht assoziationsfähigen ländlichen Grundbesitzer im Regierungsbezirke Königsberg mit Einschluß des zum Mohrunger landschaftlichen Departement gehörigen Theils des Marienwerderschen Regierungsbezirks. Vom 30. Dezember 1837.

Volume count:: 1873

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 136 — schädigten oder des Bezirkskommissarius befindliche Exemplar des Katasters ein- zusehen, das abgebrannte Gebdude nach seiner Nummer, Länge, Breite und übri- gen Beschaffenheit im Protokoll umständlich zu bezeichnen, und überhaupt nach der, dem Bezirkskommissarius zu ertheilenden Instruktion zu verfahren ist. 6. 43 a. In einem Separatprotokoll muß zugleich Alles, was über die Ent- stehung und erste Entdeckung des Feuers, dessen Ausbreitung, die Dämpfung desselben, die vorhandenen und die sehlenden Löschgeräthe, die zuerst angekommenen Spritzen und anderen Löschungshülfen und über sonstige, die Sozictät nach In- halt des gegenwärtigen Reglements angehende Gegenstände bekannt und durch Zeugen oder sonst zu ermitteln ist, geschichtlich verzeichnet und Jeder, der durch den Brand beschädigt ist, darüber, ob, wo und wie hoch er — sey es sein Im- mobiliar= oder Mobiliarvermögen — gegen Feuer versichert habe, umständlich vernommen werden. 6 43b. Den polizeilichen Verordnungen unbeschadet, sind die Dersicher- ten gegen die Sozietät verpflichtet, folgende Löschgeräthe stets im brauchbaren Stande zu erhalten: a) bei sedem Wohnhause eine Leiter, die bis an die Forst des Hauses reicht, b) zu sedem Schornsteine einen Wassereimer, P) auf drei Hduser einen Feuerhaken und - d) die *8 Ortschaft und auf jede sechs Hduser einen Wasserküven eine Kufe). Wenn ausgemittelt wird, daß diese Löschgerdthe ganz oder zum Theil bei dem Brande gefehlt haben; so soll der Anschaffungswerth derselben zur Sozie- tätskasse entrichtet oder von der Brandvergütung in Abzug gebracht, aus die- sem Betrage aber die Anschaffung des fehlenden Löschgeräths bewirkt werden. Dagegen sind die im Gebrauche zum Löschen des Feuerbeschddigten Druckspritzen, jedoch keine andere Löschgerdthe auf Kosten der Sozietdt wieder herzustellen; auch gewährt letztere den Assoziirten zur Anschaffung neuer Feuerspritzen eine Beihülfe von 30 Prozent ihres Werthes. 6 44. Beide Verhandlungen (90. 42. und 433.) werden sofort an die Feuersozietäts-Direktion eingesande, welche, in sofern es keiner Nachholung be- darf, die DVergütung bewilligt und deren Auszahlung verfügt. 44 b. Jeder Beschädigte hat übrigens zunächst die Pflicht, seinen Brandschaden dem Bezirkskommissarius unverzüglich anzuzeigen, und wenn es sich treffen sollte, daß durch die Unterlassung dieser Anzeige die Schaden-Ermitte- lung unmöglich wird, so verliert der Beschädigte die Vergütung. ∆. 45. Alsdann ist auch die Liquidation der bei den Verhandlungen etwa vorgekommenen Kosten, welche die Sozietaͤt übernimmt, sogleich beizufügen. —e . 46. Die Brandschaden-Vergütung wird für alle, nach den Vorschrif- X. a rt dhaden, ten dieses Reglements ausgemittelten Beschädigungen des versscherten Gebaudes Uetalntung, durch gelder.

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