Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1838

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 29

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 12.

Volume count:: 12

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 1879.) Reglement für die Feuersozietät des platten Landes des Herzogthums Sachsen. Vom 18. Februar 1838.

Volume count:: 1879

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 207 — hent und seine Beschwerde, grundlos gefunden ist, in allen andern Faͤllen aber der Sozietaͤt zur Last fallen sollen. 4. 22. In solchem Falle muß von einem vereideten Baubeamten mit kunstmäßiger Genauigkeit, unter Zuziehung der Orteobrigkeit, eine förmliche Taxe zu dem ZSwecke und aus dem Gesichtspunkte ausgenommen werden, daß dadurch mit Rücksicht auf die örtlichen Materialpreise und mit billiger Berücksichtigung des geringeren Preises dersenigen Fuhren, Handreichungen und anderer, keine lechnische Kunfsffertigkeit erfordernden baulichen Arbeiten, die der Eigenthümer mit seinem Hauswesen selbst bestreiten kann, der dermalige Werth derjemgen, in dem Gebdude enthaltenen Baumaterialien und Bauarbeuen festgestellt werde, welche verbrennlich oder sonst der Zerstörung oder Beschädigung durch Feuer ausgesetzt sind, also mit Ausschluß alles dessen, was nicht durch Feuer verletzt werden kann. Der dermalige Werth der Bauarbeiten ergiebt sich bei Ge- bduden, die nicht mehr völlig in baulichem Stande sind, dadurch, daß deren nach vorstehenden Bestimmungen festgeslellter Werth in demselben Verhältniß reduzirt wird, in welchem der Materialienwerth in dem vorgefundenen Zustande zu demsenen Werthe steht, den die Baumaterialien in völlig gutrem Zustande ha- en wuͤrden. . 23. Diese Taxe muß in einer, durch „Acht“ theilbaren Summe Preu- ßischen Silberkurant abgeschlossen und in doppelter Ausfertigung von dem taxi- renden Baubeamten selbst vollzogen werden, uͤber die dadurch festgestellte versi- cherungsfaähige (#. 15.) Werthsumme hinaus ist schlechterdings keine Feuerver- sicherung statthaft. 6. 24. Sowohl bei der von dem Eigemhümer selbst nach 8. 16. u. f. bestimmten Beksicherungssumme, als bei der Tarirung, ist auch noch darauf zu achten, daß, wenn der Eigenthümer des Gebdudes etwa freies Bauholz zu for- dern, Besugniß hat, der Werth desselben außer Anschlag bleibe. Dagegen ist derjenige, welcher das freie Bauholz zu liefern verpflichret ist, zu jeder Zeit be- rechtigt, solches besonders zu versichern; dies darf jedoch nur bei derselben Ver- sicherungsanstalt geschehen, bei welcher das Gebdude selbst assozürt ist. 25. Uebrigens können so wenig die Versicherungssummen, als die von den Abschätzungskommissionen oder von Baubcamten bloß zum Zweck der Feuer- versicherung aufsgenommenen Taren jemals zur Grundlage bei böffentlichen oder Gemeindeabgaben und Lasten angewendet, und überhaupt wider den Willen der Grundbesitzer jemals zu andern fremdartigen Zwecken benutzt werden. 6. 26. Alle zehn Jahre werden allgemeine Revisionen der Versicherungs- summen oder Taxen vorgenommen, um die durch den Verlauf der Zeit oder sonst erfolgende Verminderung des Werths der verschiedenen Gebdude im Auge zu behalten, und die —“–+dse insofern sie die nach §. 15. bestimmte öhe übersteigen, herabzusetzen. · · Oh Diese Mvicen geschehen auf Kosten der Soziletaͤt durch die Baee- (No. 1879.) -

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