Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1838

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 29

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 12.

Volume count:: 12

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 1879.) Reglement für die Feuersozietät des platten Landes des Herzogthums Sachsen. Vom 18. Februar 1838.

Volume count:: 1879

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 208 — Abschaͤtzungskommissionen. Auch hat die Sozietaͤt außerdem jederzeit das Recht, solche Revisionen allgemein oder einzeln auf ihre Kosten durch die Abschaͤtzungs- Kommission vornehmen, und Falls sich det Eigenthuͤmer der von der Sogzietaͤt fuͤr noͤthig erachteten Herabsetzung der Versicherungssumme weigert, eine Taxe aufnehmen und dadurch das Maximum der versicherungsfaͤhig bleibenden Summe seststellen zu lassen. Namentlich sind alle mit den Feuersojietaͤts-Angelegenheiten beauftragten Beamten verpflichtet, beim Verfall der Gebaͤude, zumal solcher, de- ren Werth nach der Erfahrung schnell abzunehmen pflegt, ihr besonderes Augen- merk darauf zu richten, daß die Versicherungssumme niemals den wirklich noch vorhandenen Werth der versscherten Gegenstände merklich übersteige. 6. Erhöbung #. 27. In der Regel kann Jeder die bisherige Versicherungssumme bis zund Heromter“zu dem zuladssigen Maximum erhöhen, oder auch bis zu einem willkürlichen Min- cherhons, “ derbetrage heruntersetzen lassen. Jedoch findet in den Fällen des §. 13. die Her- Summen. untersetzung der Versicherungssumme ohne die ausdrückliche Einwilligung der dort bezeichneten Hypothekengldubiger oder den Nachweis der geschchenen Tilgung ih- rer Forderungen nicht Statt; und ebenso ist die Befugniß zu einer solchen Her- untersetzung, in Rücksicht auf die andern im 5. 13. erwähnten Realberechtigten, nach Maaßgabe der daselbst festgestellten Verpflichtungen beschränkt. Derjenigen nothwendigen Heruntersetzung der Versicherungssumme, welche daraus folgt, daß etwa der Werth des durch Feuer zerstörbaren oder unbrauchbar zu machenden DTheils des versicherten Gebdudes, oder das darnach oder sonst zulässige Marimum nicht mehr die Höhe der bisherigen Versicherungssumme erreicht, muf sich aber ein Je- der unterwerfen, und es steht dagegen also auch den Hypothekengldubigern und sonstigen Interessenten kein Widerspruchsrecht zuz jedoch soll davon denjenigen Hypothekenglaäubigern, die im Kataster vermerkt sind, von Amtswegen Kenntniß gegeben werden. . Belträge 6. 28. Die von den Theilnehmern zu leistenden Beiträge werden halb- der Interessen-ja•hrig, am ersten Januar und ersten Juli jeden Jahres, postnumerando mit ge- nsi hia icn nauer Bestimmung der aͤußersten Fristen zur Einzahlung, die an die Orts-Poli- zeibehörden gegen deren Quittung zu leisten ist, ausgeschrieben, dergestalt, daß die nach Ablauf der in dem Ausschreiben festgesetzten dußersten Frist annoch verblie- benen Rückstände ohne weitere Verwarnung des Restanten und ohne alle Nach- sicht exekutivisch beigetrieben werden. Der Beitrag wird bei jedem Ausschreiben nach den zu dieser Zeit bekann- ken Bränden des verflossenen Semesters und mit ungefährer Hinzurechnung des muthmaahlich wohl vorgefallenen, aber noch nicht angemeldeten Brandungläcks, abgemessen, jedoch mit Beobachtung des im §. 30. u. f. normirten Klassenver- baltnisses, rücksichtlich jeder Klasse auf eine runde Summe ohne Bruchpfennige für sedes Hundert Thaler der katastrirten Versicherungssummen bestimmt. 6. 29. Außer diesen Beiträgen muß bei jedesmaligem Ausschreiben noch auf einen Ueberschuß zur Bildung eines eisernen Gonds Rücksicht genommen wer- den, welcher Ueberschuß jedoch jährlich zwei Silbergroschen pro Hundert nicht übersteigen darf. Dieser eiserne Bestand soll nur bis zur Höhe eines zi, ichen

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