Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1838

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 29

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 17.

Volume count:: 17

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 1892.) Verordnung, die Einführung einer gleichen Wagenspur in der Provinz Schlesien betreffend. Vom 7. April 1838.

Volume count:: 1892

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 259 — schaͤftigen, wird bei drei Thalern Strafe untersagt, eine Achse wider die Vor- schrift des §. 1. einzurichten, und den Schmieden bei gleicher Strafe, solche mit Beschlag zu versehen. Bei Wiederholung der Kontraventionen wird die Strafe verdoppelt. 6. 3. Nach dem Ablaufe von sechs Jahren, nach Bekanntmachung die- ser Verordnung, soll in Unserer Provinz Schlesien kein Wagen gebraucht wer- den, dem die im &. 1. und 4. angegebenen Eigenschaften mangeln. (. 4. Es soll jedoch im ganzen Umfange der Provinz Schlesien die Ver- fertigung und der Gebrauch neuer Wagen-Achsen mit der Vorrichtung einer doppelten Spur, um nach Bedürfniß auf ein breites und auf ein schmales Ge- leise gestellt zu werden, sowohl während der §. 3. bestimmten Uebergangsperiode, als in der Zukunft, unter den Maaßgaben nachgelassen werden, daß jeden Falls eine Spur die im . 1. dieser Verordnung vorgeschriebene Breite hat, und daß nach Ablauf der Uebergangsperiode innerhalb der Provinz nur die auf die vor- schristsmäßige Spur verfertigte Vorrichtung von den Reisenden gebraucht zbird. Die unterlassene Beobachtung dieser Maaßgaben zieht gegen die Hand- werker wegen der Verfertigung, und gegen die Reisenden wegen des Gebrauchs vorschristswidriger Achsen die in den 64. 2. und 5. angedrohten Strafen nach sich. 6é. 5. Wer sich nach den in den 65. 3. und 4. bestimmten Fristen eines Wagens bedient, der die in den 65. 1. und 4. bestimmte Einrichtung nicht hat, soll durch die Polizei= und Wegebeamten, sowie durch die Gensdarmerie ange- halten, zur nächsten Ortsgerichtsbarkeit gebracht und in eine Geldstrafe von einem bis fünf Thaler für den ersten, und von zwei bis zehn Thaler für den zweiten und die folgenden Kontraventionssälle genommen werden. Diese Strafe, welche in die Armenkasse des Orts fließt, wo die Kontravention entdeckt und bestraft wird, trifft den Eigenthümer des Wagens, soll jedoch von dem Rcisenden, mit Vorbehalt des Regresses an den Eigenthümer, erlegt werden. Für eine und dieselbe Reise bis zum Bestimmungsorte soll nur einmal Scrafe Statt finden, und der Reisende über deren Erlegung mit einer Beschei- nigung versehen werden. é. 6. Die Postbehörden sollen nach den in den 96. 3. und 4. bestimmten Fristen keinem Reisenden aus der Provinz Schlesien Poslpferde vor Wagen geben, welche die vorgeschriebene Einrichtung nicht haben, mit Vorbehalt der in den . 8. und 9. folgenden Bestimmungen. 4. 7. Alle diesenigen, welchen die Anlegung und Unterhaltung der Wege obliegt, sind verpflichtet, solche, wo es nöthig ist, binnen einem Jahr nach Pu- (No. 1802.) Pp 2 blika-

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