Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1838

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 29

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 20.

Volume count:: 20

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 1898.) Reglement für die Feuersozietät der sämmtlichen Städte des Regierungsbezirks Königsberg mit Ausschluß der Stadt Königsberg. Vom 29. April 1838.

Volume count:: 1898

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 285 — das ganze Jahr, in welchem die Löschungs fahigkeit eingetreten, zu entrichten. In eben diesen Terminen finden auch nur Erhöhungen oder Heruntersetzungen der Versicherungssumme, so weit solche sonst zulassig sind, (96. 20. 21. 32.) Statt. Kommen außer diesen Terminen Anträge wegen der Aufnahme neuer Gebäude, oder Erhöhung der Versicherungssummen alter Gebäude vor, so sollen dieselben nur unter der ausdrücklichen Bedingung angenommen werden, daß alle für das laufende Jahr zu zahlenden Beitraäge, sowohl die ordentlichen, als die außerordentlichen entrichtet werden. Die rechtliche Wirkung des Pertrags be, ginnt in diesem Fall mit der Anfangsstunde desjenigen Tages, von welchem die Genehmigung der Sozietäsdirektion, datirt ist. Ermäßigungen der bestehenden Versicherungssummen können unter allen Umständen nur mit dem Ablaufe des letzten Tages des laufenden Jahrs bewil- ligt werden und es sind daher die Beiträge für dasselbe unverkürzt zu zahlen. K. 20. Die Wersicherungssumme darf den überall in den Schranken ei- 5. Höhe der Ver- cherungs- nes Minimums zu haltenden gemeinen Werth derjenigen Theile des versscher-Semms ten Gebäudes, welche durch Feuer zerslört oder beschädigt werden können, also mic Ausschluß der Fundamente, nicht übersteigen. 6. 21. Auf Höhe dieses Werths (5. 20.) soll aber in der Regel jedes Gebäude bei der Sozietät versichert werden; nur muß die Versicherungssumme in Beträgen, welche durch die Zahl 10 theilbar sind, abgerundet und in preußi- schem Silberkouram ausgedrückt sein. 56. 22. Der im . 20. angeordneten Beschränkung ist fortan auch jeder, der seine nicht aufnahmepflichtigen Gebdude (§. 11.) anderswo als bei der Städte-Feuersozietäk versichern läßt (§J. 18.), unterworfen, dergestalt, daß jede höhere Wersicherung unzulässig ist. Jedes Zuwiderhandeln von Seiten eines Versicherten soll, außer der Zurückführung der Versicherungssumme auf den im 6. 20. bestimmten Werth mit einer zur Städte-Feuersoziletätskasse fließenden Geldbuße von 5—50 Rthlr., wenn der Kontravemionsfall vor einem Brande entdeckt wird, sonst aber, wenn die Entdeckung der Ueberschreitung erst nach dem Brande geschiehet, neben sener Geldbuße mit dem Perluste der Bersiche- rungssumme, so weit sie über den im 9. 20. bestimmten Versicherungswerth hinausgehet, welche zur Hälste dem Städte-Feuersozietktssonds und zur andern Haͤlfte dem Provinzial-Landarmenfonds zufällt, bestraft werden. 6. 23. Eine förmliche Tare des durch Feuer zerstörbaren Theils der zu versichernden Gebdude wird in der Regel nicht erfordert, sondern es genügt an einer möglichst genauen und getreuen Beschreibung eines jeden einzelnen Gebdu- des, welches versichert werden soll. 5. 24. Damit aber diese Beschreibungen zweckmäßig und gleichförmig werden, müssen sie nach dem hier beigefügten Schema eingerichtet, und diese Schemata durch den Magistrat jedem Interessenten auf Begehr in so vielen leer gelassenen und zur Ausfüllung geeigneten Exemplaren, als er bedarf, auf Kosten der Sozietät gratis zugestellt, oder aber danach auf Antrag des Jiurch (Jo. 1898.) enten

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