Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1838

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 29

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 21.

Volume count:: 21

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 1900.) Reglement für die Feuersozietät der sämmtlichen Städte des Regierungsbezirks Gumbinnen. Vom 29. April 1838.

Volume count:: 1900

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 315 — Schweselraffinerieen, Terpentin-, Firniß= und Holzsäuren-Fabriken, Anstalten 5 Fabrikation von Aether, Gas, Phosphor, Knallsilber und Knallgold, Spiegelgießereien, Spinnereien in Schaaf= und Baumwolle, alle Gebdude worinnen Dampfmaschinen befindlich, Theerofen, Ziegel= und Potaschbrennereien, Vitriol= und Sal- miak-Fabriken, Theater= und öffentliche Arbeitsanstalten, desglei- chen Schmieden ohne massive oder Metallbedachung, können nur gegen einen Beitragssatz ausgenommen werden, worüber die Feuer- Sozietäts-Direktion außer den sonst üblichen Klassensätzen mit ihren Besitzern übereinkommt und immer nur mit dem Vorbehalte, daß dieser Direktion von fee che kersfeßet bed as Vertragsverh litniß drei Monat vor Ab- lauf des Jahres aufzukündigen, um eventuell über neue Beitragssätze ander- weitig überein zu kommen. Die Direktion ist jedoch auch rücksichtlich der ge- nannten Gebaude (. 8.) nicht verpflichtet, in sedem Falle über die sonst üblichen Klassensätze (§. 39.) hinauszugehen, sondern kann nach Umständen die Vereinbarung auch innerhalb der Grenzen der letztern treffen. 6 9. Die Bestimmungen des #. 8. beziehen sich jedoch nicht auf die Wohn= und Wirthschaftsgebude der Besitzer solcher Fabriken oder Anstalten, und ihrer Arbeiter und Werkleute, insofern dieselben mit den vorbenannten Ge- bduden in keinem unmittelbaren Zusammenhange stehen. 6é. 10. Jedes Gebqude muß einzeln, und also jedes abgesonderte Neben- und Hintergebadude besonders versichert werden. 6é. 11. Mit Ausnahme der in dem #. 8. gedachten Gebaude muß jedes Fellik. innerhalb der Kommunalbezirke der zum Sozietätsverbande gehsrigen Städte Achtietel e belegene unbedingt aufnahmefadhige Gebdude bei der Städte-Feuersozietckt ver- « sichest werden, worauf die Magisträte von Amtswegen zu sehen und zu hal- ten haben. 12. Es ist also innerhalb dieser Begrenzung keinem Besitzer eines solchen Gebadudes (&. 11.) gestattet, dasselbe unversichert zu lassen, noch weniger dafür irgend anderswo als bei der städtischen Feuersozietst mit Ausnahme der im 8. 2. erwähnten Privatvereine, Versicherung zu nehmen. . 13. Findet sich zu irgend einer Zeit, daß ein solches Gebaude (§. 11.) diesen Bestimmungen entgegen (§. 12.) unbersichert geasen ist, so muß der Deher den vierfachen Betrag der Beiträge, welche er nach Maaßgabe der in den 66. 20. und 21. bestimmten Höhe der Persicherungssumme hätte entrichten müssen, als Strafe zur Städte-Feuersozietäts-Kasse einzahlen. 8 14. Dieser Strafbeitrag wird von dem Anfange des Jahres an, von welchem ab die Versicherung haͤtte genommen werden sollen, bis zu Ende des Jahres, in welchem dieselbe nachträglich genommen oder anderweitig die Entdeckung der unterlassenen Versscherung erfolgt ist, jedoch nicht über den Zeit- raum von fünf Jahren hinaus berechnet. Wo. 1900.) 332 8. 16.

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