Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1838

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 29

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 21.

Volume count:: 21

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 1900.) Reglement für die Feuersozietät der sämmtlichen Städte des Regierungsbezirks Gumbinnen. Vom 29. April 1838.

Volume count:: 1900

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 321 — vierten Klasse: Alle Gebaͤude mit Fachwerkswaͤnden, massiver oder Metallbedachung und gewoͤhnlichen Feuerstaͤtten. Zur fuͤnften Klasse: Alle Gebaͤude mit massiven Umfassungswaͤnden und massiver oder Metallbedachung, worin feuergefaͤhrliche Gewerbe getrieben werden. Zur sechsten Klasse: Alle Gebaude mit Fachwerkswänden und massiver oder Metallbedachung, worin feuergefährliche Gewerbe betrieben wer- den. Zur siebenten Klasse: Alle Gebaude mit Fachwerk= oder hölzernen Um- fassungswänden, welche nicht mit massiver Bedachung versehen sind. Zur achten Klasse: Alle Scheunen mit Fachwerk oder hölzernen Umfas- sungswänden, welche weder mit massiver noch Pisée-Bedachung versehen sind. Zur neunten Klasse: Wind= und Lohmühlen. Ein isolirt stehendes Gebdude darf in seiner Klasse nur zwei Driktel des Be- trages zahlen, den es in seiner Klasse zahlen müßte, wenn es nicht isolirt stände. 6( 35b. Isfolirt heißen die nicht massiven Gebdude nur, wenn sie zwölf Ruthen, oder mehr, die massiven und halbmassiven schon, wenn sse fünf Ruthen, oder mehr von den nächsten Gebduden entfernt liegen. Gebäude, die zu einer und derselben Wirthschaft gehören, werden bei dieser Bestimmung als ein Ganzes betrachtet, so daß ihre Lage und Zusammenhang unter einander in grs- ßerer als der oben bemerkten Nähe, den Begriff der Isolirung nicht aufbebt. 36. Hiernach hat über die Klasse, in welche ein zur Versicherung angemeldetes Gebdude gestellt werden soll, auf das Gutachten des Magistrats die Sozietäls-Direktion zu bestiummen. Der Magistrat hat dem Eigenthümer das Resultat seines Gutachtens sogleich, damit der Letztere, wenn er es nöthig fun- det, seine Rechte bei der Direktion vor deren Entscheidung näher ausführen kann, hierndchst aber auch die Entscheidung der Direktion naher bekannt zu machen. Bei dieser Begutachtung und respektiven Entscheidung dient die vom Ge- bdude beigebrachte Beschreibung zur Grundlage, und wenn etwa diese wider Vermuthen über irgend einen wesentlichen Umstand keine hinreichende Auskunft gadbe, so kann solche von dem Eigenthümer selbst, oder von dem Magistrate, oder sonst nach Gutfinden auf dem kürzesten Wege erfordert werden. é. 37. Ist der Eigenthümer mit der Bestimmung der Sozietäts-Direktion zufrieden, so hat es dabei sein Bewenden. Will er sich derselben aber nicht un- terwerfen, so steht ihm nach seiner Wahl C. 113.) der Weg des Rekurses oder die Berufung auf schiedsrichterliche Entscheidung zu. 6. 38. Die Beslimmung der Sozietckts-Direktion gilt aber jedenfalls einst- weilen dergestalt, daß ein davon abweichendes Resultat des Rekurs= oder respek- tiven schiedsrichterlichen Verfahrens erst von dem nächsten, nach Beendigung desselben eintretenden ordentlichen Eintrittstermin ab (#. 19.) in Wirksamkeit tritt. (No. 1000.) Jahrgang 1838. Aga 8. 39.

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