Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1838

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 29

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 21.

Volume count:: 21

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 1900.) Reglement für die Feuersozietät der sämmtlichen Städte des Regierungsbezirks Gumbinnen. Vom 29. April 1838.

Volume count:: 1900

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 322 — 6. 39. Der ordentliche Beitrag wird hiermit fuͤr jede Jahresrate: in der ersten Klasse mit fuͤnf Silbergroschen, in der zweiten Klasse mit sieben und ein halben Silbergroschen, in der dritten mit zehn Silbergroschen, in der vierten mit zwölf Silbergroschen, in der fünsten mit vierzehn Silbergroschen, in der sechs- ten mit sechszehn Silbergroschen, in der siebenten mit achtzehn Silbergroschen, in der achten mit zwanzig Silbergroschen und in der neunten mit fünf und zwan- zig Silbergroschen von einem seden Einhundert Thaler Versicherungswerth bestimmt. 6 40. Die vorbestimmte Klasseneintheilung und das Beitragsverhältniß der verschiedenen Klassen sollen von zehn zu zehn Jahren, vom Zeitpunkte der Eröffnung der Städodte-Feuersozietät an gerechnet, mit Hülfe der inzwischen gesammelten Erfahrungen, einer neuen Prüfung durch Deputirte der Städte und das Resultat derselben Unserer Genehmigung unterworfen werden. Für die erste dieser zehnjährigen Perioden wird ausnahmsweise bestimmt, daß schon nach den ersten fünf Jahren eine solche Revision Statt finden soll, und dabei für die solgenden fünf Jahre auf dem vorbezeichneten Wege eine etwa als nöchig oder nützlich anerkannte Aenderung getroffen werden kann. Bei der vorste- hend angeordneten Revision soll dann auch die Frage über das Zusammentreten der Sozierdt mit der Städte-Feuersozietdt des Regierungsbezirks Königsberg nochmals zur Erörterung gestellt und zur Berathung gezogen werden, inwiesern die Versicherung der Gebaͤude zu dem vollcn gemeinen Werth (5. 20.) als zweckmäßig zuzulassen seyn dürfte. Vanst ver- 56. 41. Wenn während der Versicherungszeit in oder an dem Gebaͤude #Werungen eine Weränderung oder Anlage gemacht wird, welche die Feuersgefahr in dem Bersicherungs-Maaße erhöht, daß solche grundsätzlich die Versetzung des Gebdudes in Belt. eine andere, zu höheren Beiträgen verpflichtete Klasse nach sich ziehen würde, so ist der Versicherte verpfüchtet, dem Magistrate innerhalb Monatsfrist davon Anzeige zu machen und sich der aus den getroffenen baulichen Abänderungen re- glementsmäßig etwa folgenden Beitragserhöhung zu unterwerfen. . 42. Wird die Anzeige in Monatsfrist nicht geleistet, so muß der Persicherte den vierfachen Betrag der Differenz zwischen dem geringeren Bei- trage, welchen er entrichtet hat, und den höhern, welchen er hätte entrichten sollen, als Strase zur Städte-Feuersozieläts-Kasse einzahlen. . 43. Dieser Strafbeitrag wird von dem Anfange des ganzen Jahres, in welchem die Anzeige hätte gemacht werden sollen, bis zu dem Ende des Jahres, in welchem sie nachträglich gemacht oder die Entdeckung der Veränderung erfolgt ist, jedoch nicht über einen Zeitraum von fünf Jahren hinaus, berechnet. 4. 44. Dagegen wird zwar die durch die Veränderung erhöhte Feuers- gesahr von der Sozierdt von Anfang an mit übernommen, es mut aber, wo eine Wersehung des Gebaudes in eine, zu höheren Beitradgen verpflichtete Klasse eintritt, der höhere Betrag vom Anfange des Jahres an, in welchem de Ver- derung

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838. (29)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Gesetzblatt-Jahrgang

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838. (29) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838. (29)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.