Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1838

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 29

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 35.

Volume count:: 35

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 1947.) Gesetz über die Eisenbahn-Unternehmungen. Vom 3. November 1838.

Volume count:: 1947

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 511 — 3) die von der Gesellschaft zu übernehmenden Lasten (einschließlich der im 38. gedachten) gedeckt werden können; woneben außerdem 4) der Gesellschaft an Zinsen und Gewinn ein, der bisherigen Nutzung ent- sprechender, Reinertrag des auf die Bahn und Zubehör verwendeten An- lage-Kapitals, zu gewähren bleibt, mit der weiteren Maaßgabe sedoch, daß dieser Reinertrag, auch wenn die Erträge der verflossenen Jahre eine höhere Nutzung des Anlage-Kapitals gewährt hätten, nicht höher als zu 10 Prozent des letzteren, dagegen umgekehrt, auch wenn die Erträge der Vorjahre sich nicht so hoch belaufen hatten, nicht geringer als zu 6 Pro- zent des Anlage-Kapitals in Ansatz kommen soll. Zum Anlage-Kapital sind auch alle spätere wesentliche, von der Regierung als solche anerkannte, Meliorationen zu rechnen, in soweit dieselben durch Erweiterung des Grund-Kapirals bewirkt worden sind. 30. Die Berechnung des Bahngeldes geschieht in folgender Weise: Aus den von der Gesellschaft im letzten Vierteljahr der ersten Betriebs- Periode vorzulegenden Rechnungen der verflossenen 21 Jahre ist zundchst der bis dahin durchschnittlich gewonnene Reinertrag eines Jahres zu er- mitteln. Dieser Reinertrag wird nach Perhältniß der auf die Bahn und deren Zubehör und auf das Fuhr= und Transport-Umernehmen nebst dem dazu gehs- rigen Inventar verwendeten Anlage-Kapitalien vertheilt, und der hiervon auf die Bahn und deren Zubehdr fallende Antheil, mit Berücksichtigung der im #. 29. Nr. 4. gegebenen orschristen für den Reinertrag der Bahn angenom. men. Der sonach festgestellte Reinertrag der Bahn und der jährliche Durchschnittsbetrag der in dem §. 29. Nr. 1—3. bezeichneten Ausgabe- Positionen zusammengenommen, bilden die Theilungssumme, welche der Festsetzung des Bahngeldes zum Grunde zu legen ist. 2) Die Frequenz der Bahn ist nach der Einnahme an Personen= und Fracht- geld zu berechnen und hierbei entweder die Zentnerzahl der Göterfracht nach Verhältniß des Personengeldes zum Frachtgelde auf Personen= Ein- heiten, oder auch die Personenzahl nach demselben Verhäleniß auf gent- ner-Einheiten zu reduziren. 3) Die zu 1. ermittelte Summe, durch die Zahl des auf Personen= oder Zentner-Einheiten reduzirken Fuhr= und Transportbetriebes zu 2. getheile, ergiebt die Höhe des zu entrichtenden Bahngeldes für eine Person oder einen Zenener Waare. Haben bei einer Bahn verschiedene Sätze des Personengeldes oder für den Güter-Transport stattgesunden, so soll bei der Reduktlon zu 2. hinsichtlich des Personengeldes überell nur der niedrigste Satz hinsichtlich des Güter-Transports aber ein Durchschnitessatz angenommen werden. 4) Die schlietzliche Feststelung des Bahngeldes für Personen und Güter er- folgt demnächst in dem bei der Reduktion auf Personen= oder Zentner- (No. 197.) Ein- — —

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