Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1838

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 29

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 36.

Volume count:: 36

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 1948.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 18. Oktober 1838., die Erhebung der Hafen-Gelder, der Abgaben für die Benutzung besonderer Anstalten und der Gebühren für gewisse Leistungen in den Häfen zu Danzig und Neufahrwasser und zu Pillau, so wie der Schiffahrts-Abgaben in den Städten Königsberg und Elbing betreffend.

Volume count:: 1948

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: D. Tarif zur Erhebung der Schiffahrts-Abgaben in der Stadt Elbing.

Volume count:: D

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

— 538 — satzes I. Nr. 3. eine Ausnahme dahin statt, daß von den Leichterfahr- zeugen, welche Güter von den in Pillau verbleibenden Seeschiffen nach Elbing bringen oder diesen Seeschiffen von Elbing Ladung zufähren, die abgabe nur nach der Schiffslastenzahl der wirklichen Ladung zur Erhe- bung kommt. Seeschiffe, deren Ladung den vierten Theil ihrer Tragsahigkeic nicht übersteigt, entrichten die Schiffahrts-Abgabe nur nach dem Satze der Ballastschiffe; andere Fahrzeuge, welche nur eine so geringe Ladung ha- ben, erlegen die Abgabe nur von der Schiffslastenzahl der wirklichen Ladung, von dem übrigen Theile der Schiffsgröte aber nichts. Seeschisse, welche nicht in das Fahrwasser einlaufen, sondern auf der Nhede bleiben, entrichten, a)wenn sie die Rhede wieder verlassen, ohne Ladung oder Ballast gelöscht oder eingenommen zu haben, beine Schiffahrts-Ab- gaben; b) wenn sie löschen oder laden, je nachdem Ladung oder Ballast ab- gesetzt oder eingenommen wird, entweder den Sat zu 1. mit 15 Sgr. oder den Satz zu 2. mit 7 Sgr. 6 Pf. einmal; Pc) wenn sse löschen und laden, die volle tarifmaßige Abgabe; d) wenn sie nur eine Beiladung, d.h. eine Ladung, welche den zehnten Theil der Tragfähigkeit des Schiffs nicht übersteigt, absetzen oder einnehmen, von der Beiladung den Satz zu 1. mit 15 Sgr. ein- mal, von dem übrigen Theile des Ladungsraums aber nichts; f Wenn Schiffe auf der Nhede löschen, so ist nur von diesen, nicht aber von den zum Löschen benutzten Leichterfahrzeugen die Schiffahrts-Abgabe zu erlegen, auch findet, wenn hiernächst nach geschehener Enelsschung das Schiff in das ghrwaste einlduft, eine nochmalige Emtichtung der Ab- gabe nicht statt; eben so ist auch l wenn Schiffe leer aus dem Fahrwasser gehen, um ihre Ladung aguf der Rhede einzunehmen, die Schiffahrts-Abgabe nur von dem Schiffe zu entrichlen, wogegen die Leichterfahrzeuge gleichfalls von der Abgabe frei eiben. « B. Ueberhaupt. . Soweit in diesem Tarife und dessen Anhange die Schiffslast den Erhebungsmaaßstab bilder, ist darunter überall dle Preußische Schiffslast zu Vierkausend Pfunden zu verstehen. Ausländische Seeschiffe, derjenigen Nationen, a) mit welchen wegen Behandlung ihrer Schiffe und deren Ladungen gleich den inländischen ein besonderer Vertrag nicht besteht, oder b) welche ihrer Seits nicht etwa aus anderer Veranlassung die Preußi- schen Schiffe und deren Ladungen gleich den inlandischen behandeln, haben die in diesem Tarif und in dem Anhange zu demselben enthalte- nen Abgaben und Gebühren überall doppelt zu zahlen. N Neben

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