Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen.: Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen vom Jahre 1832.

Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen vom Jahre 1832. (1)

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Periodical

Persistent identifier:: sgv_sachsen

Title:: Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1832; 1834

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: sgv_sachsen_1832

Title:: Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen vom Jahre 1832.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 1

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1832

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 10tes Stück, vom Jahre 1832.

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No 17.) Gesetz über Ablösungen und Gemeinheitstheilungen; vom 17ten März 1832.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(210%) worfen worden ist. Auch muß der Pachter sowohl in diesem Falle, als wenn der Ver- pachter das Invencarium selbst anschafft und dem Pachter übergiebt, dasselbe bei der Rückgabe des verpachteten Grundstücks in derselben Quantität und Qu##ität, wie er es enkweder vom Verpachter in Nakur übergeben erhalten Ha#, oder für die von Letzterm em- pfangene Geldsumme anzuschaffen verbunden gewesen ist, unentgeldlich zurückgewähren und den Kapitalwerth desselben, da dem Pachter die volle Ablösungsrente und die Zinsen der etwanigen Kapicalzahlung überlassen werden, alljährlich nach vier Procene verzinsen. Für den auf die eine oder die andere Weise entstandenen Zuwachs des Inventariums haftec, ohne daß es deshalb einer besondern Bestimmung bedarf, die bestellte Pachecaution gleichfalls mit. F. 199. Der Pachter eines berechtigten Grundstücks, bei welchem die Ablösung während der Dauer seiner Pachtzeit wirklich in Ausführung zu bringen ist (§. o. 25. und 26.), muß sich, dafern niche ein Anderes vertragsmäßig bestimmte ist, und dafern der Ablösung eine spe- cielle Ausmictelung des Werthes der abzulösenden Leistungen und Dienstbarkeiten, nach den deshalb in diesem Gesetze enthaltenen Vorschriften, vorhergegangen ist, mie der ihm dafür nach 9. 197. als Eneschädigung gebührenden Summe in dem Falle unbedingt be- gnügen, wenn der Betrag dieser Enkschädigung in einem Pachejahre ein Zehnceel des von ihm für das ganze erpachtete Grundstück zu zahlenden einjährigen Pachegeldes noch niche erreicht. « 90200 Belaͤuft sich hingegen der Jahresbetrag dieser Entschädigungssumme auf ein volles Zehntel des einjaͤhrigen Pachtgeldes oder noch hoͤher, so steht es dem Pachter, dafern er sich damit nicht begnuͤgen will, frei, den Pacht noch vor Beendigung der Pachtzeit, und zwar dergestalt aufzukündigen, daß er alsdann zu Ende des nächsten, nach Confir= mation des Recesses anfangenden Pachtjahres, gegen gehörige Pachtrückgabe, aus dem Pachte treten kann. 9. 201. Aber auch in dem, §. 199. vorausgesetzten Falle hat der Pachter in gleicher Weise das Reche, vor Ablause der Pachtzeit aus dem Pachte zu treten, wenn der Ablösung die ebendaselbst gedachte specielle Ausmittelung des Werthes der abzulösenden Leistungen nicht vorhergegangen, sondern die Absindung dafür blos durch Uibereinkunfe beider Theile ver- gleichsweise festgestelle worden ist. S. 202. Will der Pachter von dem §.5. 200. und 201. ihm verstacteren Rechee Gebrauch machen, so bat derselbe binnen drei Monaten, von dem Zeitpunkte an gerechnet, wo ihm (31) cc) Mit welcher Entschädigung sich der Pachter unbedingt be- gnügen muß? 4ad) Wann der Pachter den Austritt aus dem Pachte vor- ziehen kann? a) Wegen hohen Werths der ab- gelosten Leistun- gen und Servi- tuten. 1- 3) Wegen un- terbliebener spe- cieller Ausmitte- lung derselben. ee) Ausübung des Kündi- gungsrechtes,.

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