Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1839.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1839

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1839.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 30

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1839

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 26.

Volume count:: 26

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 2061.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 7. November 1839., betreffend die Tarife zur Erhebung des Brück- und Fährgeldes bei dem Uebergange über den Rhein bei Coblenz, Cöln und Wesel.

Volume count:: 2061

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Tarif, nach welchem das Brück- und Fährgeld über den Rhein bei Coblenz zu erheben ist. (Vom 7. November 1839.)

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

— 339 — Anmerk. 1. Neben den Sätzen zu III. a. und b. wird die Abgabe für das Gespann zu II. neben dem Satze zu III. c. die Abgabe zu I. erhoben. 2. Fuhrwerke, deren Radbeschläge hervorragende Kopfnägel, Stifte, oder Schrauben haben, zahlen die Abgaben zu III. doppelt. IV. Von unverladenen Gegenständen wird die Abgabe erhoben, welche rl die Personen, das Fuhrwerk, oder die Thiere treffen würde, wodurch sie zur Fährstelle gebracht worden sind. C. Befreiungen. Brück= und Fährgeld wird nicht erhoben: 1) von Equipagen und Thieren, welche den Hofhaltungen des Königlichen Hauses, oder den Königlichen Gestüten angehören; 2) vom Milikair und von Armeefuhrwerken nach folgenden ndheren Bestim- mungen: s O - 4 — — — 3) von K vom Militair aller Grade und von Militairbeamten in Unisorm, zu Juß oder zu Pferde; im letzten Falle bleibt auch die Bedienung frei; von nicht uniformirten Militairbcamten auf die Bescheinigung der vor- gesetzten Behörde, daß der Uebergang in Dienstangelegenheiten ge- ehe; von Kriegsreservisten, Landwehrmaͤnnern und Rekruten auf dem Wege zu ihrem Korps, oder zur Uebung, und von da zurück, wenn ein Un- teroffizier, oder Offzier in Uniform sie führt, oder wenn sie sich durch die Eimnberufungsorder, oder den Kriegsreservepaß ausweisen; vom Fuhrwerke, dessen sich der Kommandant von Koblenz oder ein zum Festungsstabe daselbst gehöriger Offzier in Uniform bedient, ohne Räcksicht, ob das Fuhrwerk ihm gehört oder nicht; von anderem Fuhr- werke, worin sich ein Preußischer Offizier in Uniform befinder, sofern dasselbe diesem gehört; von Fuhrwerken, welche der Armee angehören, auch bei fremdem An- gespann; von Zugthieren, welche der Armee angehören, auch wenn diese vor fremde Fuhrwerke gespannt sind; von Fuhrwerken, welche Militairpersonen, oder der Armee angehörige, oder zu liefernde Gegenstände befördern, sofern dieselben von einem, durch die Order der zuständigen Behörde dazu angewiesenen Unterof- sizier, oder Armeebeamten gleichen oder höheren Ranges begleitet werden; von Kriegsvorspann auf Vorzeigung des Sürbefehls, oder der Be- scheinigung der Ortsbehörde, auf der Hin, und Rückreise; von Fuhrwerken, welche Fourage zur Fütterung von Dienstpferden des Militairs aus dem Magazin holen; i. von Dienstpferden des Militairs, die zum Beschlagen oder zur Reit- behn gefuͤhrt werden, oder daher kommen; niglichen Civilbeamten, deren Fuhrwerken und Thieren, bei Dienst- reisen, wenn sie sich durch Freikarten ausweisen; von Steuer= und Poli- zei eamten in Uniform ohne besondere Legitimation; Ddd 2 o. 2061.) 4) von

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