Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1843.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1843

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1843.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 34

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1843

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 13.

Volume count:: 13

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2343.) Verordnung über die Ausführung der Jagdgemeinheits-Theilungen für die zum ständischen Verbande der Kur- und Neumark Brandenburg und dem Markgrafthum Niederlausitz, so wie der Provinz Sachsen gehörigen Landestheile. Vom 7. März 1843.

Volume count:: 2343

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Ausdehnung vorkommen, und deshalb ein ausdruͤcklicher Antrag gemacht wird. Es sind alsdann auch in deser Beziehung Klassen, die aber die Zahl von dreien Nicht überschreiten sollen, zu bilden. Das Werthsverhäleniß der verschiedenen Klassen untereinander ist in sedem einzelnen Fall besonders festzusetzen. An die oben angegebenen Hauprklas- sen ist jedoch die Theilungskommission nicht nothwendig gebunden; vielmehr steht ihr frei, nach Maaßgabe der Oertlichkeit einzelne Klassen wegzulassen, oder auch noch andere einzuschalten. Sie soll jedoch in allen Fällen zunächst die gütliche Einigung der Interessenten über die Klassisikation und die Werthsverhältnisse der verschiedenen Klassen untereinander, sowohl in Beziehung auf die dußere Beschaffenheit des Terrains als auf die Bodengüte, wo letztere zur Sprache kommt, herbeizuführen suchen und nur in Enrstehung einer solchen Einigung eine Festsetzung hierüber von Amtswegen treffen. Der Kommission bleibt vorbehalten, auch darüber zu entscheiden, inwie- sern die Werthsverschiedenheit die durch den Stand der Bevölkerung einer Gegend in Verhältniß anderer Theile des Distrikts herbeigeführt werden möchte, sowie sonstige Verschiedenheiten der einzelnen Theile des Distrikts, welche auf die Jagdbarkeit derselben einen bedeutenden Einfluß haben, zu berücksichrigen sind. Ob dieserhalb zuvor ein Gutachten von Sachverständigen einzuholen sey, wird ihrem Ermessen überlassen. #.# 12. Sind die Theilnahmerechte festgestellt, und über den Theilungs- fuß und die Ausgleichungsgrundsätze die nöthigen Bestimmungen erfolgt, auch die streitigen Punkte nach Vorschrift der §§. 20 —32 entschieden, so läße die Kommission durch einen nach den Bestimmungen der Order vom 28. Fe- bruar 1829. qualisizirten Feldmesser unter Mitwirkung eines der beiden aus den sagdberechtigten Grundbesitzern gewählten Mitglieder, nach den Separations- und sonstigen, von ihr für glaubhaft befundenen Karten, deren Benutzung die Behörden, in deren Gewahrsam sie sich befinden, ihr auf vorgängige Requi- sition in ihren Geschäftslokalen zu gestatten haben, eventuell auf Grund einer vorzunehmenden generellen Vermessung (wozu in den meisten Füällen eine Mes- sung durch Abschreiten genügen wird) den zu theilenden Distrikt sowohl nach seinem Flächen-Inhalt als nach dem Werthsverhältniß der einzelnen Klassen der Jagdbarkeit, imgleichen das Sollhaben eines jeden Betheiligten berechnen und den Theilungsplan aufstellen. § 13. Der Theilungsplan nebst den Berechnungen wird in einem eigends dazu anberaumten Termin den Betheiligten zur Erkldrung vorgelegt; dieselben sind mit ihren Erinnerungen dagegen zu hören und hiernächst dieseni- gen Streitpunkte, welche nicht durch gütliche Einigung sich beseitigen lassen, von der Kommission zur weiteren Instruktion und Entscheidung zu stellen. Die Vorladung zu diesem Termine geschieht unter der Verwarnung, daß in Anse- hung der Nichterscheinenden angenommen werde, daß sie gegen den Theilungs- Plan nichts einzuwenden haben, und den Beschlüssen der Erschienenen beitreten. 6## 14. Nach Beendigung des Verfahrens entwirft die Kommission auf Grund

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