Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1843.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1843

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1843.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 34

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1843

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 14.

Volume count:: 14

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2344.) Reglement für die Feuersozietät des platten Landes der Grafschaft Hohnstein. Vom 27. März 1843.

Volume count:: 2344

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

. Zeit des Ein- und Austritts. 5. Hobe der Versicherungs- Summe. — 144 — Einwilligung des Gläubigers beigebracht wird, und bis dahin ist in Beziehung auf ein also verpfändetes Gebaude kein Austritt aus der Feuerversicherungs- Sozietät zulässig. Vermerke dieser Art sollen zugleich sekretirt, und die Kataster dürsen demnach nur solchen Personen vorgelegt werden, welche ein Interesse zur Ein- sicht nachweisen können. Ingleichen soll, wenn Hebungen oder Leistungen aus einem vormaligen oder noch bestehenden gutsherrlichen Verhältnisse auf einem Grundstücke lasten, der Berechtigte befugt seyn, von dem Verpflichteten die ersicherung seiner dar- auf befindlichen Gebäude gegen Feuersgefahr in dem Maaße zu verlangen, als solches zur Deckung der dem Berechtigten zuständigen Hebungen oder Leistungen erforderlich ist, auch steht dem Erbverpächter gegen die Erbpächter eine gleiche Befugniß alsdann zu, wenn der letztere bisher verpflichtet gewesen, die Feuer- Sozietätsbeiträge zu bezahlen. Endlich behält es, wo die Gesetze in gewissen Fällen (z. B. bei Fidei- kommissen) oder wo schon besitehende oder künftige Verträge die Verpflichtung zur Versicherung gegen Feuersgefahr begründen, überall dabei sein Bewenden. 5. . Der Eintritt in die Sozietaͤt mit den davon abhaͤngenden rechtlichen Wirkungen, so wie eine Erhoͤhung der Versicherungssumme, soweit solche sonst zuldssig ist (§. 26.), findet regelmaͤßig, und wenn nicht ein Anderes ausdruͤcklich in Antrag gebracht wird, jaͤhrlich zweimal, naͤmlich mit dem Tagesbeginn des ersten Januar und ersten Juli jeden Jahres statt. Doch ist beides auch zu jeder andern Zeit gestattet, wenn darum unter der ausdrücklichen Verpflichtung, den vollen Beitrag fuͤr das laufende Halbjaht entrichten zu wollen, nachgesucht wird. Die rechtliche Wirkung des Vertrages beginnt in diesem Falle mit der Anfangsstunde desjenigen Tages, von welchem das Genehmigungsreskript der Direktion datirt ist. Der Austritt aus der Sozietaͤt, so wie die freiwillige Heruntersetzung der Versicherungssumme, so weit solches sonst zulaͤssig (88. 12. und 26.), findet nur einmai jaͤhrlich, naͤmlich mit dem Ablauf des letzten Dezembertages statt; die nothwendige Heruntersetzung (S. 26.) jedoch tritt sofort, nachdem sie festge- stellt ist, in Wirkung: jeder aber, der austritt oder dessen Versicherungssumme heruntergesetzt wird, muß in allen Faͤllen, selbst wenn das versicherte Gebaͤude untergegangen ist oder die Versicherungsfaͤhigkeit verloren hat, die gesammten Beitraͤge fuͤr das ganze laufende Jahr entrichten. S. 14. Die PVersicherungssumme darf den gemeinen Werth derjenigen Theile des versicherten Gebdudes, welche durch Feuer zerstört oder beschädigt werden können, nicht allein niemals übersteigen, sondern es wird auch das Maximum der ver- sicherungsfahigen Summe auf sieben Achtel (87 Prozent) dieses Werths beschränkt. S. 15. Mit Beobachtung dieser Beschränkung (§. 14.) hängt aber die Bestim- mung der Summe, auf welche ein Gebäudebesitzer bei der Sozietkt Versiche- rung nehmen will, von ihm selbst ab, nur muß diese Summe in Beträgen, die durch die Zahl theil-

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