Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1843.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1843

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1843.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 34

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1843

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 27.

Volume count:: 27

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2376.) Bestätigungs-Urkunde; vom 11. August 1843. nebst dem dazu gehörigen Nachtrage zu dem Statute der Ober-Schlesischen Eisenbahn-Gesellschaft in Betreff der Weiterführung der Bahn von Oppeln bis nach der Landesgrenze bei Berun.

Volume count:: 2376

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Nachtrag zu dem Statute der Oberschlesischen Eisenbahngesellschaft, betreffend die Weiterführung der Bahn von Oppeln nach der Oesterreichischen Landesgränze. [Vom 3. Juli 1843.]

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

— 313 — abchrchen Terminen verzinsek, und diese Zinsen aus dem Baufonds entnom- men, so weit sie nicht durch den bis zu jenem Zeitpunkte aus dem Berriebe auf- kommenden Ertrag gedeckt werden. 2) Von dem gedachten Zeitpunkte ab aber werden den Aktien aus dem Reinertrage, welcher nach Abzug a) der laufenden Verwaltungs-, Unterhaltungs= und Betriebskosten, b) des zum Reservefonds fließenden Betrages und c) der zur Verzinsung und sukzessiven Tilgung der in Gemähheit des Nachtrages vom 8. Februar 1843. emittirten 370,300 Rehlr. Priori- tätsakrien erforderlichen Summen, sich ergiebt, zundchst 31 Prozent fährliche Zinsen in halbjährlichen Terminen gewährt und die noch verbleibenden Ueberschüsse nach S. 9. zu der Dividende verwendet. . S. Prioritärischer Zinsengenuß und Garantie. 1) Die Inhaber der bisher ausgegebenen 14,297 Stück Stammaktien werden in Betreff der ihnen laut §s. 7. sub 2. des Nachtrages zu Theil wer- denden drei und ein halbprozentigen Zinsen prioritätisch aus dem Reinertrage des ganzen Unternehmens befriedigt, sedoch ohne Garantie des Zinssatzes Sei- tens des Staates. 2) Sollte der alsdann verbleibende Reinertrag des ganzen Unternehmens nicht dazu hinreichen, um den Inhabern der neu zu kreirenden 24,000 Stück Aktien den Zinsengenuß von 3. Prozenr zu gewähren, so ist der Staat ver- pflichret, den hierzu nöthigen Zuschuß zu leisten. . 9. Dividenden. Der nach Berichtigung der Zinsen der Akrien (. 7. sub 2.) verbleibende Betrag des Reinertrages wird gleichmäßig auf die Aktien beider Kategorieen als Dividende vertheilt. Falls jedoch der Reinertrag in einem Jahre fünf Prozent des Stamm- Aktienkapitals (§. 1.) übersteigt, mithin eine größere Dividende als Ein und ein halbes Prozent in einem Jahre ergiebe, so kommen von diesem Ueberschusse nur zwei Drittheile zur Vertheilung unter die Aktionaire und das dritte Drittheil wird an den Staat abgeführt, um nach seinem Ermessen zur Ausgleichung etwa geleisterer oder künftig zu gewährenden Zinszuschüsse oder zum Ankaufe von Ak- tien nach dem Tageskourse verwendet zu werden. S. 10. Zins-Koupons und Dividendenscheine. Die Inhaber der Stammaknen beider Kategorieen erhalten bis zu dem 5. 7. sub 1. bestimmten Zeitpunkte Zinskoupons zu 4 Prozent und von da ab eine angemessene Anzahl drei und ein halbprozentiger Zinskoupons nebst Divi- dendenscheinen, welche nach den beigefügten Schemaken ausgefertigt werden. Auf die auszuferrigenden Zinskoupons finder eben das Anwendung, was in den Jahrgang 1833. (Nr. 276.) 49 88. 21.

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